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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296)

Abschnitt 3 - Eigentum (§§ 903 - 1011)

Titel 3 - Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen (§§ 929 - 984)

Untertitel 3 - Verbindung, Vermischung, Verarbeitung (§§ 946 - 952)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 950
Verarbeitung

(1) 1Wer durch Verarbeitung oder Umbildung eines oder mehrerer Stoffe eine neue bewegliche Sache herstellt, erwirbt das Eigentum an der neuen Sache, sofern nicht der Wert der Verarbeitung oder der Umbildung erheblich geringer ist als der Wert des Stoffes. 2Als Verarbeitung gilt auch das Schreiben, Zeichnen, Malen, Drucken, Gravieren oder eine ähnliche Bearbeitung der Oberfläche.

(2) Mit dem Erwerb des Eigentums an der neuen Sache erlöschen die an dem Stoffe bestehenden Rechte.

dejure.org Übersicht BGB Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 950 BGB

...

§ 946Verbindung mit einem Grundstück § 947Verbindung mit beweglichen Sachen § 948Vermischung § 949Erlöschen von Rechten Dritter § 950Verarbeitung § 951Entschädigung für Rechtsverlust § 952Eigentum an Schuldurkunden

...

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Rechtsprechung zu § 950 BGB

219 Entscheidungen zu § 950 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VerfGH Bayern, 12.03.2018 - 40-VI-17
Verfassungsbeschwerde- subjektives Recht
Zum selben Verfahren:
- OLG München, 17.02.2017 - 32 U 917/17
  Türen gehören zur Praxiseinrichtung
BGH, 21.06.2023 - VIII ZR 105/22
Sachmängelhaftung: Aufwendungsersatzanspruch des Käufers bei Einbau der ...
BGH, 10.07.2015 - V ZR 206/14
Herausgabeanspruch bei Interview-Tonbändern
Zum selben Verfahren:
- OLG Köln, 01.08.2014 - 6 U 20/14
  Befragter hat Anspruch auf Herausgabe von Tonbändern mit Interviews
OLG Köln, 06.02.2024 - 15 U 314/19
Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan u.a.
OLG Brandenburg, 28.04.2022 - 5 U 42/21
Eigentumsübertragung eines Grundstücks im Gebiet der ehemaligen DDR ...
OLG Celle, 08.06.2009 - 5 W 73/08
Eigentumsverhältnisse an aus vom Besteller zur Verfügung gestellten Materialien ...
BGH, 07.02.2013 - IX ZR 75/12
Insolvenzverwalterhaftung: Berechnung des ersatzfähigen Schadens bei ...
Zum selben Verfahren:
- OLG Bremen, 04.05.2006 - 2 U 108/05
  Rechtsfolgen der Veräußerung einer unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Sache ...

Alle 219 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 950 BGB verweisen folgende Vorschriften:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

951

(Entschädigung für Rechtsverlust)

2172

(Verbindung, Vermischung, Vermengung der vermachten Sache)