Weitere Entscheidungen unten: BGH, 11.04.2013 | BGH, 31.10.2012

Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - I ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    UrhG § 17 Abs. 1 Fall 2, § 28 Abs. 2 Satz 1

  • IWW

    § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, § 545 Abs. 2 ZPO, § ... 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 101a Abs. 1, 2 UrhG, § 101 Abs. 1, 3, 4 UrhG, §§ 242, 259 BGB, § 97 Abs. 2 UrhG, § 103 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 28 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 2212 BGB, § 28 Abs. 1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG

  • openjur.de

    §§ 17 Abs. 1, 28 Abs. 2 Satz 1 UrhG
    Wagenfeld-Leuchte II

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Wagenfeld-Leuchte II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 1 Alt 2 UrhG, § 28 Abs 2 S 1 UrhG, Art 4 Abs 1 EGRL 29/2001
    Urheberrechtsverletzung: Inverkehrbringen von Vervielfältigungsstücken eines Werkes in einem bestimmten Mitgliedstaat; Aktivlegitimation des Testamentsvollstreckers des Urhebers neben dem Inhaber der Nutzungsrechte - Wagenfeld-Leuchte II

  • damm-legal.de

    An Deutsche gerichtete Werbung aus dem Ausland für Möbel-Plagiate unter Hinweis auf Importsystem stellt "Inverkehrbringen" dar / Wagenfeld Leuchte II

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Werbung für Nachahmungen ist in Deutschland unzulässig

  • online-und-recht.de

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein: Wagenfeld-Leuchte II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bereits die Werbung greift in das Verbreitungsrecht gem. § 17 UrhG des Urhebers ein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Volltext BGH-Entscheidung Bewerbung von urheberrechtlich geschützten Werken (hier: Wagenfeld-Leuchte ) greift bereits in das Urheberrecht ein liegt vor

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Umfang des Verbreitungsrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verletzung des Urheberrechts - durch Werbung für den Erwerb eines Plagiats

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrecht - der Nutzungsberechtigte und der Testamentsvollstrecker

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzungen - und die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzung - und die Haftung des Geschäftsführers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Plagiate - und die Haftung des Spediteurs

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Künstlern und Designern gestärkt

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes kann in das Urheberrecht eingreifen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH erschwert Umgehung des Urheberrechts - Werbung für Replikate in Deutschland illegal

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2016, 487
  • K&R 2016, 346
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Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2013 - I ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 267 AEUV, § 148 ZPO, § 17 Abs 1 UrhG
    Verfahrenaussetzung: Aussetzung eines Urheberrechtsstreits ohne  Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH bei Anhängigkeit eines Parallelverfahrens

  • Jurion
  • rechtsportal.de

    Unterlassungsansprüche eines alleinigen Lizenznehmers von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Leuchten

  • ibr-online

    Patentrecht - Ausetzungsbeschluss

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bereits Werbung für Erwerb eines Plagiats greift in Urheberrecht ein

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZR 46/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"

    Die Aussetzung des Verfahrens ist in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO zwar auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, ZUM-RD 2013, 633 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 27.01.2016 - I ZR 67/14  

    Wettbewerbsverstoß: Vereinbarkeit des deutschen Arzneimittelpreisrechts mit dem

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Verfahrensaussetzung in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO - auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union - grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012  VIII ZR 236/10, RIW 2012, 405 Rn. 8; Beschluss vom 31. Mai 2012  I ZR 28/10, Rn. 5, juris; Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZR 126/11, Rn. 8, juris; Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, ZUM-RD 2013, 633 Rn. 5).
  • BGH, 27.01.2016 - I ZR 68/14  

    Wettbewerbsverstoß: Vereinbarkeit des deutschen Arzneimittelpreisrechts mit dem

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Verfahrensaussetzung in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO - auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union - grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012  VIII ZR 236/10, RIW 2012, 405 Rn. 8; Beschluss vom 31. Mai 2012  I ZR 28/10 Rn. 5 juris; Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZR 126/11, Rn. 8 juris; Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, ZUM-RD 2013, 633 Rn. 5).
  • LG Neuruppin, 05.06.2014 - 5 O 25/14  

    Voraussetzung der zivilrechtlichen Einordnung des Rechtsstreits für die Anwendung

    Die dort bereits anhängigen Vorabentscheidungsverfahren sind vielmehr auch für das hiesige Verfahren erheblich, weil den " Vorlageverfahren und dem vorliegenden Verfahren ( ...) hinsichtlich dieser Fragen weitgehend übereinstimmende Fallgestaltungen" zugrunde liegen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, juris Rn. 7).
  • OLG Brandenburg, 06.10.2014 - 4 W 33/14  

    Verfahrensaussetzung: Statthaftigkeit der Beschwerde gegen einen

    Eine solche Aussetzung ist, wie der BGH in einer Mehrzahl neuerer Entscheidungen unterschiedlicher Senate überzeugend begründet hat, auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem EuGH zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (vgl. dazu nur: BGH Beschluss vom 11.04.2013 - I ZR 76/11 - Rn. 5; Beschluss vom 06.02.2013 - I ZR 126/11 - Rn. 8; Beschluss vom 31.05.2012 - I ZR 28/10 - Rn. 5; Beschluss vom 24.01.2012 - VIII ZR 236/10 - Rn. 7 ff. m.w.N.).
  • LG Neuruppin, 16.04.2014 - 5 O 25/14  

    Möglichkeit der Zustellung der Klage nach den im internationalen Rechtsverkehr

    b) Für die nach deutschem Zivilprozessrecht gemäß § 148 ZPO analog zulässige Verfahrensaussetzung ohne eigenes Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH wird verwiesen auf den Beschluss des Bundsgerichtshofs vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, juris Rn. 5 mwN (vgl. dazu ferner LG Darmstadt, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 7 S 200/08, NJW-RR 2009, 858; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 148 Rn. 2; Musielak/Stadler, ZPO, 10. Aufl., § 148 Rn. 16).
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Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2012 - I ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Jurion

    Zulassung der Revision und Streitwertbestimmung im Zusammenhang mit einem Streit über die Untersagung des Anbietens von Tischlampen

  • rechtsportal.de

    Zulassung der Revision und Streitwertbestimmung im Zusammenhang mit einem Streit über die Untersagung des Anbietens von Tischlampen

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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