Weitere Entscheidungen unten: BGH, 11.04.2013 | BGH, 31.10.2012

Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - I ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 1 Alt 2 UrhG, § 28 Abs 2 S 1 UrhG

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    An Deutsche gerichtete Werbung aus dem Ausland für Möbel-Plagiate unter Hinweis auf Importsystem stellt „Inverkehrbringen“ dar / Wagenfeld Leuchte II

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Werbung für Nachahmungen ist in Deutschland unzulässig

  • online-und-recht.de

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein: Wagenfeld-Leuchte II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bereits die Werbung greift in das Verbreitungsrecht gem. § 17 UrhG des Urhebers ein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Volltext BGH-Entscheidung Bewerbung von urheberrechtlich geschützten Werken (hier: Wagenfeld-Leuchte ) greift bereits in das Urheberrecht ein liegt vor

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Umfang des Verbreitungsrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Plagiate - und die Haftung des Spediteurs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrecht - der Nutzungsberechtigte und der Testamentsvollstrecker

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzung - und die Haftung des Geschäftsführers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzungen - und die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verletzung des Urheberrechts - durch Werbung für den Erwerb eines Plagiats

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Künstlern und Designern gestärkt

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes kann in das Urheberrecht eingreifen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH erschwert Umgehung des Urheberrechts - Werbung für Replikate in Deutschland illegal

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2016, 487
  • K&R 2016, 346
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Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2013 - I ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 267 AEUV, § 148 ZPO, § 17 Abs 1 UrhG
    Verfahrenaussetzung: Aussetzung eines Urheberrechtsstreits ohne  Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH bei Anhängigkeit eines Parallelverfahrens

  • Jurion
  • rechtsportal.de

    Unterlassungsansprüche eines alleinigen Lizenznehmers von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Leuchten

  • ibr-online

    Patentrecht - Ausetzungsbeschluss

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bereits Werbung für Erwerb eines Plagiats greift in Urheberrecht ein

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZR 46/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"

    Die Aussetzung des Verfahrens ist in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO zwar auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, ZUM-RD 2013, 633 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 27.01.2016 - I ZR 67/14  

    Das Bonussystem der holländischen Versandapotheke

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Verfahrensaussetzung in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO - auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union - grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012  VIII ZR 236/10, RIW 2012, 405 Rn. 8; Beschluss vom 31. Mai 2012  I ZR 28/10, Rn. 5, juris; Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZR 126/11, Rn. 8, juris; Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, ZUM-RD 2013, 633 Rn. 5).
  • BGH, 27.01.2016 - I ZR 68/14  

    Werbung einer niederländischen Apotheke mit Bonusmodellen i.R.d. Versandhandels

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Verfahrensaussetzung in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO - auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union - grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012  VIII ZR 236/10, RIW 2012, 405 Rn. 8; Beschluss vom 31. Mai 2012  I ZR 28/10 Rn. 5 juris; Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZR 126/11, Rn. 8 juris; Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, ZUM-RD 2013, 633 Rn. 5).
  • LG Neuruppin, 05.06.2014 - 5 O 25/14  

    Vorlagefrage betreffend die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher

    Die dort bereits anhängigen Vorabentscheidungsverfahren sind vielmehr auch für das hiesige Verfahren erheblich, weil den " Vorlageverfahren und dem vorliegenden Verfahren ( ...) hinsichtlich dieser Fragen weitgehend übereinstimmende Fallgestaltungen" zugrunde liegen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, juris Rn. 7).
  • OLG Brandenburg, 06.10.2014 - 4 W 33/14  

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Aussetzung des Verfahrens bis zur

    Eine solche Aussetzung ist, wie der BGH in einer Mehrzahl neuerer Entscheidungen unterschiedlicher Senate überzeugend begründet hat, auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem EuGH zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (vgl. dazu nur: BGH Beschluss vom 11.04.2013 - I ZR 76/11 - Rn. 5; Beschluss vom 06.02.2013 - I ZR 126/11 - Rn. 8; Beschluss vom 31.05.2012 - I ZR 28/10 - Rn. 5; Beschluss vom 24.01.2012 - VIII ZR 236/10 - Rn. 7 ff. m.w.N.).
  • LG Neuruppin, 16.04.2014 - 5 O 25/14  

    Vorlageentscheidung zur Zustellung einer Klage nach im internationalen

    b) Für die nach deutschem Zivilprozessrecht gemäß § 148 ZPO analog zulässige Verfahrensaussetzung ohne eigenes Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH wird verwiesen auf den Beschluss des Bundsgerichtshofs vom 11. April 2013 - I ZR 76/11, juris Rn. 5 mwN (vgl. dazu ferner LG Darmstadt, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 7 S 200/08, NJW-RR 2009, 858; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 148 Rn. 2; Musielak/Stadler, ZPO, 10. Aufl., § 148 Rn. 16).
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Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2012 - I ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Jurion

    Zulassung der Revision und Streitwertbestimmung im Zusammenhang mit einem Streit über die Untersagung des Anbietens von Tischlampen

  • rechtsportal.de

    Zulassung der Revision und Streitwertbestimmung im Zusammenhang mit einem Streit über die Untersagung des Anbietens von Tischlampen

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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