Rechtsprechung
| LAG Niedersachsen, 03.05.2016 - 11 Sa 1007/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Vergütungsfreies An- und Ablegen einer durch Dienstvereinbarung bestimmten weißen Dienstkleidung eines Krankenpflegers
- IWW
§ 9 Abs. 3 Ziffer 6. BioStoffV, § 23 Abs. 3 Satz 2 IfSG, § 106 GewO, §§ 519, 520 ZPO, §§ 64, 66 ArbGG, § 287 Abs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611
Arbeitszeit; Dienstkleidung; Krankenhaus; Umkleidezeiten; Vergütung - Vergütung für Umkleidezeit in einem Krankenhaus - rechtsportal.de
BGB § 611 Abs. 1
Vergütungsfreies An- und Ablegen einer durch Dienstvereinbarung bestimmten weißen Dienstkleidung eines Krankenpflegers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Umkleidezeit im Krankenhaus
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vergütung des An- und Ablegens der weißen Dienstkleidung eines Krankenpflegers
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Umkleiden in der Klinik ist keine Arbeitszeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vergütungsfreies An- und Ablegen einer durch Dienstvereinbarung bestimmten weißen Dienstkleidung eines Krankenpflegers
Verfahrensgang
- ArbG Emden, 01.10.2015 - 2 Ca 5/15
- LAG Niedersachsen, 03.05.2016 - 11 Sa 1007/15
- BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 382/16
Papierfundstellen
- NZA 2016, 10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11
Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht
Auszug aus LAG Niedersachsen, 03.05.2016 - 11 Sa 1007/15
Rn. 26 Das Bundesarbeitsgericht habe in der Entscheidung 5 AZR 678/11 ausgeführt, dass sich die Fremdnützigkeit des Umkleidens schon aus der Weisung des Arbeitgebers ergebe, die ein Anlegen der Arbeitskleidung zu Hause und ein Tragen auf dem Weg zur Arbeitsstätte ausschließe.Rn. 39 Die, soweit ersichtlich, einzige Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Krankenhausbereich (BAG 19.09.2012, 5 AZR 678/11, AP Nr. 39 zu § 611 BGB Arbeitszeit) betraf insoweit einen anders gelagerten Sachverhalt, weil es dort um eine Tätigkeit im OP-Bereich des Krankenhauses ging.
- BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 382/16
Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. Mai 2016 - 11 Sa 1007/15 - aufgehoben.
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