Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,32482
BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16 (https://dejure.org/2017,32482)
BAG, Entscheidung vom 06.09.2017 - 5 AZR 441/16 (https://dejure.org/2017,32482)
BAG, Entscheidung vom 06. September 2017 - 5 AZR 441/16 (https://dejure.org/2017,32482)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,32482) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gesetzlicher Mindestlohn - und die Nähprämie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergleich in der Revisionsinstanz - und die Anschlussrevision

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 374/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Auszug aus BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16
    § 3 MiLoG führt bei Unterschreiten des gesetzlichen Mindestlohns zu einem Differenzanspruch (BAG 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 - Rn. 16, BAGE 157, 356).

    Rn. 13 2. Der Arbeitgeber hat den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn erfüllt, wenn die für einen Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Multiplikation der Anzahl der in diesem Monat tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden mit 8, 50 Euro (bis zum 31. Dezember 2016) ergibt (BAG 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 - Rn. 17, BAGE 157, 356).

    Der Begriff der "Normalleistung" hat keinen Eingang in den Wortlaut des Mindestlohngesetzes gefunden (so bereits BAG 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 - Rn. 21, BAGE 157, 356).

  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Auszug aus BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16
    Von den im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis erbrachten Entgeltzahlungen des Arbeitgebers fehlt folglich nur solchen Zahlungen die Erfüllungswirkung, die der Arbeitgeber ohne Rücksicht auf eine tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers erbringt oder die auf einer besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung beruhen (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 32, BAGE 155, 202).

    Rn. 19 aa) Für die Berechnung, ob der Anspruch auf gesetzlichen Mindestlohn erfüllt ist, kann angesichts der Regelung in § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 MiLoG nicht auf längere Zeiträume als einen Kalendermonat abgestellt werden (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 25, BAGE 155, 202).

  • LAG Sachsen, 24.05.2016 - 3 Sa 680/15

    Anrechnung von Vergütungsbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn

    Auszug aus BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16
    Die Anschlussrevision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Mai 2016 - 3 Sa 680/15 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BGH, 22.05.1984 - III ZB 9/84

    Wirkung der Anschlußberufung bei übereinstimmender Erledigungserklärung der …

    Auszug aus BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16
    Die Regelung des § 554 Abs. 4 ZPO iVm. § 72 Abs. 5 ArbGG, wonach eine Anschließung ihre Wirkung verliert, wenn die Revision zurückgenommen, verworfen oder durch Beschluss zurückgewiesen wird, ist auch nicht analog anwendbar, wenn - wie vorliegend - noch eine Kostenentscheidung über die Revision zu treffen ist (vgl. zu § 522 ZPO aF: BGH 22. Mai 1984 - III ZB 9/84 - zu II 2 der Gründe; BAG 14. Mai 1976 - 2 AZR 539/75 - zu 2 f der Gründe, BAGE 28, 107).
  • BAG, 14.05.1976 - 2 AZR 539/75

    Unselbständige Anschlußberufung - Vergleich in der Hauptberufung - Zulässigkeit

    Auszug aus BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16
    Die Regelung des § 554 Abs. 4 ZPO iVm. § 72 Abs. 5 ArbGG, wonach eine Anschließung ihre Wirkung verliert, wenn die Revision zurückgenommen, verworfen oder durch Beschluss zurückgewiesen wird, ist auch nicht analog anwendbar, wenn - wie vorliegend - noch eine Kostenentscheidung über die Revision zu treffen ist (vgl. zu § 522 ZPO aF: BGH 22. Mai 1984 - III ZB 9/84 - zu II 2 der Gründe; BAG 14. Mai 1976 - 2 AZR 539/75 - zu 2 f der Gründe, BAGE 28, 107).
  • BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 588/17

    Mindestentgelt in der Pflegebranche - Bereitschaftsdienst

    Längere Berechnungszeiträume als ein Kalendermonat scheiden für die Frage, ob ein Anspruch auf Differenzvergütung entstanden ist, aus (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 441/16 - Rn. 19).
  • BAG, 08.11.2017 - 5 AZR 692/16

    Mindestlohn - Anrechenbarkeit von Prämien

    Sie ist Gegenleistung für die ordnungsgemäße Abwicklung des von den belieferten Kunden an den Kläger zurückzugebenden Leerguts und unterliegt daher dem umfassenden Entgeltbegriff des Mindestlohngesetzes (zu einer "Nähprämie" vgl. BAG 6. September 2017 - 5 AZR 441/16 - Rn. 16).
  • BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 589/17

    Mindestentgelt in der Pflegebranche - Bereitschaftsdienst

    Längere Berechnungszeiträume als ein Kalendermonat scheiden für die Frage, ob ein Anspruch auf Differenzvergütung entstanden ist, aus (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 441/16 - Rn. 19).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.01.2025 - 12 S 1642/24

    Zulässigkeit einer Anschlussbeschwerde

    Entsprechende Anwendung finden die Vorschriften zudem in Fällen, in denen die Beteiligten - wie hier, s.o. - die Hauptsache (hier also den ursprünglichen Antrag der Antragstellerin nach § 80 Abs. 5 VwGO, dem das Verwaltungsgericht mit dem von der Antragsgegnerin mit der Beschwerde angegriffenen Beschluss stattgegeben hat) übereinstimmend für erledigt erklären (vgl. zum Fall der Anschlussberufung Hessischer VGH…, Beschluss vom 19.03.2012 - 3 A 525/11 -, juris Rn. 15; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 29.10.2019 - OVG 4 B 6.18 -, juris Rn. 1;… Stuhlfauth in: Bader u.a., VwGO, 8. Aufl. 2021, § 127 Rn. 2;… Roth in: BeckOK VwGO, § 127 Rn. 19 ;… Happ in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 127 Rn. 23;… Kautz in: Fehling/Kastner/Störmer, VerwR, 5. Aufl. 2021, § 127 VwGO Rn. 22;… Rudisile/Röcker in: Schoch/Schneider, VerwR, § 127 VwGO Rn. 12 ;… Blanke in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 127 Rn. 11; a.A. BGH…, Urteil vom 18.09.2012 - X ZR 22/10 -, juris Rn. 18, …und Beschluss vom 22.05.1984 - III ZB 9/84 -, juris Rn. 10; BAG, Urteil vom 06.09.2017 - 5 AZR 441/16 -, juris Rn. 10; BPatG München…, Beschluss vom 12.02.2015 - 35 W (pat) 427/12 -, juris Rn. 56).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 08.07.2026 - 5 SLa 44/26

    Mindestlohn - Verkaufsprovisionen - Fixum

    Prämien und Zulagen für erbrachte Arbeitsleistungen sind regelmäßig geeignet, den Mindestlohnanspruch zu erfüllen (z. B. BAG…, Urteil vom 6. Dezember 2017 - 5 AZR 864/16 - Rn. 27, juris = NZA 2018, 525 zur Anwesenheitsprämie; BAG, Urteil vom 6. September 2017 - 5 AZR 441/16 - Rn. 15 f., juris zur Prämie für Nähleistungen; BAG…, Urteil vom 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 - Rn. 25 ff., juris = NZA 2017, 378 zur Wechselschichtzulage).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht