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Rechtsprechung
   VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26   

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https://dejure.org/2026,18010
VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26 (https://dejure.org/2026,18010)
VG Berlin, Entscheidung vom 26.05.2026 - 39 L 209.26 (https://dejure.org/2026,18010)
VG Berlin, Entscheidung vom 26. Mai 2026 - 39 L 209.26 (https://dejure.org/2026,18010)
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  • BVerwG, 23.09.2020 - 1 C 36.19

    Klärung der Identität im Einbürgerungsrecht in Ausnahmefällen auch ohne amtliche …

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Soweit aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) für Menschen, die sich aller Voraussicht nach dauerhaft in Deutschland aufhalten werden, die realistische Chance auf Einbürgerung als grundrechtlich geschützte Position abzuleiten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. September 2020 - 1 C 36/19 -, juris Rn. 16 m. w. Nachw.), ist deren Schmälerung durch einen Verweis auf das Hauptsacheverfahren nicht erkennbar.
  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvL 5/08

    Rückwirkende Klarstellung

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Denn das grundsätzliche Verbot echter Rückwirkung greift unter anderem (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 1 BvL 5/08 -, juris Rn. 64 f. m. w. Nachw.) nicht, wenn die geänderte Norm nicht dazu geeignet war, wegen des Vertrauens auf ihren Fortbestand Entscheidungen und Dispositionen herbeizuführen oder zu beeinflussen (…vgl. zum Ganzen Grzeszick in Dürig/Herzog/Scholz, GG, 109. EL Januar 2026, Art. 20 Rn. 70 ff., 87).
  • BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 8.05

    Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache, …

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Auch eine sich zu Lasten des Einbürgerungsbewerbers während des Verfahrens ändernde Rechtslage ist grundsätzlich zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - 5 C 8.05 -, juris Rn. 10 m. w. Nachw.).
  • BVerwG, 01.06.2017 - 1 C 16.16

    Einbürgerung; Flüchtling; Irak; Identität; Herkunft; Täuschung; Aufenthalt; …

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Rn. 16 1. Eine Einbürgerung des Antragstellers gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 StAG in der vor dem 30. Oktober 2025 geltenden Fassung scheidet zum maßgebenden Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Juni 2017 - 1 C 16/16 -, juris Rn. 9 f.) aus.
  • BVerfG, 23.03.1971 - 2 BvL 2/66

    Bundesentschädigungsgesetz

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Selbst wenn - etwa unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu öffentlich-rechtlichen Anspruchsnormen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. März 1971 - 2 BvL 2/66 -, juris Rn. 73) - eine echte Rückwirkung anzunehmen wäre, führte dies nicht zu einer rechtswidrigen Verletzung des Vertrauens des Antragstellers.
  • BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09

    Analphabetismus; Behinderung als Grund für Analphabetismus; Einbürgerung; …

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Soweit sie in § 8 Abs. 1 StAG nicht schon auf der Tatbestandsebene modifiziert sind, dürfen die genannten Anspruchsvoraussetzungen beziehungsweise Ausschlussgründe der Sache nach bei der Ermessensentscheidung berücksichtigt werden (BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2010 - 5 C 8/09 -, juris Rn. 32).
  • BVerfG, 05.05.1987 - 1 BvR 724/81

    Beruf des Rechtsbeistandes

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Er bedarf eines solchen Schutzes nicht, wenn ihn auch die rechtzeitige Kenntnis der geänderten Rechtslage nicht zu einem alternativen Verhalten veranlasst hätte (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 20. Oktober 1971 - 1 BvR 757/66 -, juris Rn. 40; BVerfG, Beschluss vom 5. Mai 1987 - 1 BvR 724/81 -, juris Rn. 82; siehe auch BVerwG…, Urteil vom 3. Juli 2003 - 2 C 36/02 -, juris Rn. 30 m. w. Nachw.).
  • BVerwG, 03.07.2003 - 2 C 36.02

    Alimentation; Beihilfe; Beihilfestandard; Eigenbeteiligung; Eigenvorsorge; …

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Er bedarf eines solchen Schutzes nicht, wenn ihn auch die rechtzeitige Kenntnis der geänderten Rechtslage nicht zu einem alternativen Verhalten veranlasst hätte (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 20. Oktober 1971 - 1 BvR 757/66 -, juris Rn. 40; BVerfG…, Beschluss vom 5. Mai 1987 - 1 BvR 724/81 -, juris Rn. 82; siehe auch BVerwG, Urteil vom 3. Juli 2003 - 2 C 36/02 -, juris Rn. 30 m. w. Nachw.).
  • BVerfG, 20.10.1971 - 1 BvR 757/66

    Lastenausgleichsanspruch für in Vertreibungsgebieten außerhalb Österreichs …

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Er bedarf eines solchen Schutzes nicht, wenn ihn auch die rechtzeitige Kenntnis der geänderten Rechtslage nicht zu einem alternativen Verhalten veranlasst hätte (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Oktober 1971 - 1 BvR 757/66 -, juris Rn. 40; BVerfG…, Beschluss vom 5. Mai 1987 - 1 BvR 724/81 -, juris Rn. 82; siehe auch BVerwG…, Urteil vom 3. Juli 2003 - 2 C 36/02 -, juris Rn. 30 m. w. Nachw.).
  • BVerfG, 19.12.2025 - 2 BvR 1792/25

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

    Auszug aus VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26
    Etwaige Vertrauensgesichtspunkte können im Rahmen der Ermesseneinbürgerung des § 8 StAG hinreichend berücksichtigt werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2025 - 2 BvR 1792/25 -, juris Rn. 11).
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