Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 612 Abs 2 BGB, § 41 Nr 4 Abs 2 KAVO EKD-Ost, § 41 Nr 1 KAVO EKD-Ost, Anl Eingruppierungsordnung Entgeltgr E13 KAVO EKD-Ost, Anl Eingruppierungsordnung Entgeltgr E10 KAVO EKD-Ost
  Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen

 
• IWW

  § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 41 Nr. 4 Abs. 1 KAVO, § 4... 1 Nr. 4 Abs. 2 Halbs. 2 KAVO, Besoldungsgruppe A 12, § 15 Abs. 2 KAVO, § 17 Abs. 3 KAVO, § 17 Abs. 3 Satz 4 Halbs. 2 KAVO, § 17 Abs. 4 TV-L, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 308 ZPO, § 322 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, §§ 253, 256 ZPO, § 41 Nr. 4 Abs. 2 KAVO, § 41 Nr. 1 KAVO, § 41 Nr. 1 Abs. 2 KAVO, § 12 KAVO, § 41 Nr. 4 KAVO, § 41 KAVO, § 612 Abs. 2 BGB, § 11 TV-EntgO-L, § 13 KAVO, § 23 BAT, § 13 TVöD-AT

• Wolters Kluwer

  Bestimmtheitserfordernis des Klageantrages der Feststellungsklage; Anforderungen an ein Feststellungsbegehren zur Klärung eines Rechtsverhältnisses mittels einer Feststellungsklage; Sonderregelungen für gemeindepädagogische Beschäftigte mit Religionsunterricht an ...

• bag-urteil.com

  Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen

• rewis.io

  Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kirchliches Arbeitsvertragsrecht - Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen; Regelungslücke; übliche Vergütung

• rechtsportal.de

  Bestimmtheitserfordernis des Klageantrages der Feststellungsklage

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung - und die Anforderungen an eine Feststellungsklage

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung von Gemeindepädagogen - die an staatlichen Schulen Religionsunterricht erteilen

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15

  Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Der Anspruch auf die übliche Vergütung besteht für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses (BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 53) .
• BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16

  Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Sowohl bei einer der Klage stattgebenden als auch bei einer sie abweisenden Sachentscheidung muss zuverlässig feststellbar sein, worüber das Gericht entschieden hat (BAG 17. November 2016 - 6 AZR 48/16 - Rn. 19) .
• BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 520/15

  Bestimmtheit eines Feststellungsantrags

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Gleiches gilt für die Möglichkeit, dem Feststellungsantrag einen den Anforderungen der §§ 253 und 256 ZPO genügenden Inhalt zu geben (vgl. BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 520/15 - Rn. 55) .

 
• BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Die in § 2 des Arbeitsvertrags erfolgte Verweisung auf die jeweils geltenden kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen geht insoweit ins Leere (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 25 f., BAGE 156, 52) .
• BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 611/12

  Wiedereingliederungsverhältnis - Anspruch auf Vergütung - Annahmeverzug - …

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Deshalb ist der Rechtsstreit zur Wahrung des verfassungsrechtlichen Anspruchs der Klägerin auf rechtliches Gehör an das Landesarbeitsgericht zurückzuverweisen, um ihr Gelegenheit zu geben, ihren Vortrag zu ergänzen (vgl. BAG 24. September 2014 - 5 AZR 611/12 - Rn. 19, BAGE 149, 144; 12. Dezember 2012 - 4 AZR 327/11 - Rn. 39) .
• BAG, 18.05.2016 - 7 ABR 41/14

  Beschlussverfahren - Antragsauslegung - Bestimmtheitsgebot - feststellungsfähiges …

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Das liefe auf die Erstellung eines Rechtsgutachtens hinaus, was den Gerichten verwehrt ist (BAG 18. Mai 2016 - 7 ABR 41/14 - Rn. 13) .
• BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 327/11

  Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung - wöchentliche …

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Deshalb ist der Rechtsstreit zur Wahrung des verfassungsrechtlichen Anspruchs der Klägerin auf rechtliches Gehör an das Landesarbeitsgericht zurückzuverweisen, um ihr Gelegenheit zu geben, ihren Vortrag zu ergänzen (vgl. BAG 24. September 2014 - 5 AZR 611/12 - Rn. 19, BAGE 149, 144; 12. Dezember 2012 - 4 AZR 327/11 - Rn. 39) .
• BAG, 13.01.1971 - 4 AZR 102/70

  Überwiegend auszuübende Tätigkeit - Zuweisungsanordnung des Arbeitgebers - …

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Diese Bestimmung regelt lediglich den hier nicht vorliegenden Fall, dass sich die dem Beschäftigten übertragene Tätigkeit verändert, zB durch eine Gesetzesänderung schwieriger wird, und dadurch in die Tätigkeitsmerkmale einer höheren Vergütungsgruppe "hineinwächst", ohne dass dies auf eine Maßnahme des Arbeitgebers zurückzuführen ist (vgl. zur inhaltsgleichen Vorschrift in der bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Fassung des § 23 BAT BAG 13. Januar 1971 - 4 AZR 102/70 -; zur wortgleichen Regelung in § 13 TVöD-AT (Bund) Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck TVöD Stand Juli 2014 Teil B 1 § 13 (Bund) Rn. 1, 2, 4) .
• BGH, 08.05.2002 - I ZR 28/00

  Führen von Vergleichsverhandlungen als Anerkenntnis; Pflicht zur Vernehmung eines …

  Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Bevor die Klage mangels Schlüssigkeit abgewiesen werden kann, ist ein Hinweis des Gerichts erforderlich, das der Partei Gelegenheit geben muss, die Bedenken gegen die Schlüssigkeit auszuräumen (BGH 8. Mai 2002 - I ZR 28/00 - Rn. 39; Zöller/Greger ZPO 31. Aufl. Vor § 253 Rn. 23) .

• BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

  Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens - …

  Insoweit hat eine Angleichung an § 17 Abs. 4 TV-L stattgefunden (vgl. zur vergleichbaren Regelung des § 17 Abs. 3 Satz 4 Halbs. 2 KAVO EKD-Ost bereits BAG 20. September 2017 - 6 AZR 345/16 - Rn. 22) .
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.01.2022 - 2 Sa 115/21

  Arbeitsvertragliche Inbezugnahme - Eingruppierung - Arbeitsvertragsrichtlinien - …

  Eine solche führt zur Anwendbarkeit des § 612 Abs. 2 BGB (BAG…, Urteil vom 04.08.2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 32, juris; BAG, Urteil vom 20.09.2017 - 6 AZR 345/16 - Rn. 42, juris).
• LAG Köln, 18.10.2017 - 11 Sa 595/16

  Gleichbehandlung; Arbeitszeit

  Sowohl bei einer der Klage stattgebenden als auch bei einer sie abweisenden Sachentscheidung muss zuverlässig feststellbar sein, worüber das Gericht entschieden hat (BAG, Urt. v. 20.09.2017 - 6 AZR 345/16 - m. w. N.).