Rechtsprechung
   BGH, 02.05.2017 - I ZB 1/16   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1027 S 1 ZPO, § 1036 Abs 1 ZPO, § 1049 Abs 3 ZPO, § 1059 Abs 2 Nr 1 Buchst d ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Schiedsrichterliches Verfahren: Erfordernis der unverzüglichen Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs; Verfahrensverstoß bei unterlassener Offenlegung von zur möglichen Ablehnung des Sachverständigen führenden Umständen

  • Jurion

    Schadenersatzanspruch des Schiedsbeklagten nach Aufhebung eines für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteils

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs des Schiedsbeklagten im anhängigen Verfahren über die Aufhebung eines für vollstreckbar erklärten Schiedsspruchs

  • baurecht-architektenrecht.info

    Gutachter muss Umstände offen legen, die Zweifel an seiner Unabhängigkeit wecken können!

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadenersatzanspruch des Schiedsbeklagten nach Aufhebung eines für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteils

  • rechtsportal.de

    Schadenersatzanspruch des Schiedsbeklagten nach Aufhebung eines für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteils

  • datenbank.nwb.de

    Schiedsrichterliches Verfahren: Erfordernis der unverzüglichen Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs; Verfahrensverstoß bei unterlassener Offenlegung von zur möglichen Ablehnung des Sachverständigen führenden Umständen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sachverständiger muss alle Umstände offen legen, die Zweifel an seiner Unabhängigkeit wecken können!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gutachter muss alle Umstände offenlegen, die Zweifel an seiner Unabhängigkeit wecken können! (IBR 2017, 472)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Gehörsverstoß ist unverzüglich zu rügen! (IBR 2017, 536)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 70
  • MDR 2017, 1024
  • SchiedsVZ 2017, 317
  • WM 2017, 1305
  • WM 2017, 1472



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 SchH 2/18

    Schiedsverfahren: Befangenheit des Schiedsrichters - Offenlegungspflichten nach §

    Vielmehr ist im Grundsatz davon auszugehen, dass sich ein Verstoß gegen Offenlegungspflichten in der Regel (nur) dann i.S.v. § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. d) ZPO auf den Schiedsspruch auswirkt, wenn die zu offenbarenden Gründe zu einer Ablehnung ausgereicht hätten, weil sie berechtigte Zweifel an der Unparteilichkeit oder Unabhängigkeit der betreffenden Person aufkommen lassen (vgl. jüngst BGH, Beschluss vom 02.05.2017, Az.: I ZB 1/16 = NJW 2018, 70 ff. zur Befangenheit eines Sachverständigen im Schiedsverfahren).

    Diese Voraussetzung ist in der Regel erfüllt, wenn der Schiedsspruch auf dem Gutachten des Sachverständigen beruht und die vom Sachverständigen zu offenbarenden Gründe zu seiner Ablehnung ausgereicht hätten, weil sie berechtigte Zweifel an seiner Unparteilichkeit und Unabhängigkeit aufkommen lassen (BGH, a.a.O., NJW 2018, 75 [BGH 02.05.2017 - I ZB 1/16] , Rdnr. 46).

  • KG, 25.01.2018 - 8 U 58/16

    Rückforderung von aufgrund eines vorläufig vollstreckbaren Zahlungstitels

    Soweit der BGH im Beschluss vom 02.05.2017 - I ZB 1/16, WM 2017, 1472 ohne Begründung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht unter Nennung von § 717 Abs. 2 S. 2 ZPO, §§ 291, 288 Abs. 2 BGB einen Zinssatz von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zugesprochen hat, vermag der Senat dem nicht zu folgen.
  • OLG Frankfurt, 06.06.2018 - 26 Sch 3/18

    Schiedsgericht: Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nicht-Vernehmung einer

    Ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) stellt zugleich einen Verstoß gegen den inländischen (verfahrensrechtlichen) ordre public dar (BGH, Beschluss v. 02.05.2017, I ZB 1/16, Rn. 16 m.w.N., zit. nach juris).
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