Rechtsprechung
   BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ZOOM/ZOOM - Die Ware "Papier für Kopierzwecke" und die Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien" sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.

  • openjur.de

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    ZOOM/ZOOM

  • bundesgerichtshof.de PDF

    ZOOM/ZOOM

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "ZOOM" ist nicht gleich "ZOOM" - Zur Verwechslungsgefahr gleichlautender Marken bei unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen

  • Jurion

    Ähnlichkeit der Ware "Papier für Kopierzwecke" und der Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Fotografien" bzgl. Verwechslungsgefahr (hier: ZOOM)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Ähnlichkeit der Ware "Papier für Kopierzwecke" und der Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Fotografien" bzgl. Verwechslungsgefahr (hier: ZOOM)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZOOM/ZOOM

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ware "Papier für Kopierzwecke" und Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien" sind nicht ähnlich im Sinne von

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Papier für Kopierzwecke" und "Printmedien/Druckschriften" nicht ähnlich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kopierpapier oder Printmedien - und die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ware "Papier für Kopierzwecke" und Waren "Printmedien/Druckschriften" nicht ähnlich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ware "Papier für Kopierzwecke" und Waren "Printmedien/Druckschriften" nicht ähnlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Ähnlichkeit der Waren "Papier für Kopierzwecke" und "Printmedien/Druckschriften"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen bei Marken

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kopierpapier und Printmedien nicht ähnlich im Sinne des Markengesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 176
  • MIR 2014, Dok. 128



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06 P, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM; Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1008 Rn. 18 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE, jeweils mwN).
  • BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15  
    Eine Ähnlichkeit von beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen ist dabei grundsätzlich anzunehmen, wenn diese unter Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- oder Erbringungsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder Leistungen oder anderer für die Frage der Verwechslungsgefahr wesentlichen Gründe so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben oder ggf. wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (EuGH GRUR Int 2009, 397 Rn. 65 - P Les Éditions Albert René Sàrl/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH MarkenR 2016, 157 Rn. 21 - BioGourmet; GRUR 2015, 176 Rn. 16 - ZOOM/ZOOM; GRUR 2004, 601 - d-c-fix/CD-FIX; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM  [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2017, 75 Rn.19 - Wunderbaum II; GRUR 2015, 176 Rn. 31 - BioGourmet).

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14  

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 24. Juni 2010 - C-51/09, Slg. 2010, I-5805 = GRUR 2010, 933 Rn. 32 f. - Barbara Becker; BGH, Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12, GRUR 2014, 382 Rn. 14 = WRP 2014, 452 - REAL-Chips; Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM, jeweils mwN).
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