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   BGH, 11.07.2018 - XII ZB 336/16   

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https://dejure.org/2018,28992
BGH, 11.07.2018 - XII ZB 336/16 (https://dejure.org/2018,28992)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2018 - XII ZB 336/16 (https://dejure.org/2018,28992)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16 (https://dejure.org/2018,28992)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 76 Abs. 4 SGB VI, § ... 14 Abs. 4 VersAusglG, § 19 Abs. 3 VersAusglG, § 19 Abs. 2 Nr. 4 VersAusglG, § 14 Abs. 1 VersAusglG, §§ 14 Abs. 4 VersAusglG, 222 Abs. 3 FamFG, § 170 KAGB, § 1 Abs. 1 KAGB, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, §§ 14 Abs. 3, 10 Abs. 3 VersAusglG, § 76 Abs. 4 Satz 2 SGB VI, § 76 Abs. 4 Satz 4 SGB VI

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsstreit über die externe Teilung von an ein Investmentvermögen oder an ein sonstiges Finanzinstrument (hier: Zertifikate) gebundenen Anrechten im Versorgungsausgleich; Einbeziehung eines nachehezeitlichen Wertzuwachses der Rentenversicherung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersAusglG § 14 ; VersAusglG § 19 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    VersAusglG § 14 ; VersAusglG § 19 Abs. 3
    Rechtsstreit über die externe Teilung von an ein Investmentvermögen oder an ein sonstiges Finanzinstrument (hier: Zertifikate) gebundenen Anrechten im Versorgungsausgleich; Einbeziehung eines nachehezeitlichen Wertzuwachses der Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Versorgungsausgleich: Fondszertifikate als Teilungsgegenstand bei der externen Teilung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ausgleichswert bei der externen Teilung von Versorgungsanrechten mit Bindung an eine Investmentvermögen kann in Anteilen angegeben werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3247
  • MDR 2018, 1247
  • FamRZ 2018, 1745
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 27.05.2019 - 13 UF 164/18

    Wirksamkeit einer Abrede der Ehegatten über die Durchführung des

    Zur externen Teilung fondsgebundener Anrechte hat der Bundesgerichtshof zwar gefordert, dass die Teilung in einem ersten Schritt in der maßgeblichen Bezugsgröße "Fondsanteile" durchgeführt wird und in einem zweiten Schritt bei Fonds mit Veröffentlichungspflicht gem. § 170 KAGB die Verpflichtung des Versorgungsträgers auszusprechen ist, an den Zielversorgungsträger einen dem Wert der Fondsanteile zum Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung entsprechenden Kapitalbetrag zu zahlen (BGH FamRZ 2017, 1655, Rn. 15, 17ff.; FamRZ 2018, 1745).

    In diesem Fall müsse ein Wert zeitnah zur Entscheidung oder ihrer Rechtskraft ermittelt und das Anrecht auf dieser Grundlage extern geteilt werden (BGH FamRZ 2018, 1745; ebenso OLG Nürnberg, NZFam 2018, 616).

    Denn ab dem Eintritt der Rechtskraft der Entscheidung lässt sich auch aus dem hier formulierten Tenor die Höhe der zu erbringenden Zahlung eindeutig bestimmen (vgl. OLG Hamm, aaO, Rn. 10; vgl. auch BGH FamRZ 2018, 1745, Rn. 24 - zitiert nach juris).

    a) Ein Rückgriff auf die zum Ehezeitende maßgeblichen Fondsanteile und den Anteil am Stammguthaben erschien dem Senat nicht möglich, da ein Wechsel der Zusammensetzung auch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich zu erfassen und bei der Entscheidung abzubilden ist (BGH FamRZ 2018, 1745, 1748 Rn. 27; ebenso OLG Frankfurt, FamRZ 2018, 430).

    Da mit dem hierauf gründenden Tenor eine Wertentwickung der jeweiligen Anrechte bis zur Rechtskraft der Entscheidung zum Versorgungsausgleich erfasst wird, war entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2018, 1745, 1749 Rn. 28; vgl. auch OLG München, Beschl. v. 11.1.2018 - 16 UF 613/17, FamRB 2018, 222) festzulegen, dass die Umrechnung des Kapitals in Entgeltpunkte nicht mit den zum Ehezeitende maßgeblichen Umrechnungsfaktoren (§ 76 Abs. 4 S. 2 SGB VI), sondern mit den bei Rechtskraft der Entscheidung maßgeblichen Umrechnungsfaktoren (§ 76 Abs. 4 S. 4 SGB VI analog) zu erfolgen hat.

  • OLG Nürnberg, 24.08.2020 - 7 UF 355/20

    Verlangung einer externen Teilung durch einen Versorgungsträger - nacheheliche

    Da das in § 1 VersAusglG zum Ausdruck kommende Leitprinzip des Versorgungsausgleichs, der Halbteilungsgrundsatz, stets zu beachten ist, ist auch bei der externen Teilung nach § 14 Abs. 1 VersAusglG die nachehezeitliche Wertentwicklung des Fondszertifikats in der Zeit zwischen dem Ende der Ehezeit und der Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich zu berücksichtigen (BGH, NJW 2018, 3247).

    Um diesen Vorgaben gerecht zu werden, kann der Ausgleichswert bei der nach § 14 Abs. 1 VersAusglG zu treffenden Entscheidung über die Teilung eines Anrechts, welches an ein Investmentvermögen oder an ein sonstiges Finanzinstrument gebunden ist, in Anteilen an diesem Vermögen angegeben werden (BGH, NJW 2018, 3247).

  • OLG Karlsruhe, 11.06.2019 - 20 UF 74/19
    Hinsichtlich der fondsorientierten Zusageteile kann durch die Einholung einer aktuellen Versorgungsauskunft zeitnah zum voraussichtlichen Eintritt der Rechtskraft ein Kapitalwert ermittelt werden, der die seit dem Ehezeitende erfolgte Wertentwicklung des Anrechts widerspiegelt (vgl. BGH, FamRZ 2018, 1745 Rn. 26).

    Mit Verfügung des Vorsitzenden vom 25.04.2019 wurde der R. unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, FamRZ 2018, 1745 ff.) die Vorlage einer aktuellen Ehezeitauskunft unter Berücksichtigung der zwischen Ehezeitende und voraussichtlicher Rechtskraft der Entscheidung eingetretenen Wertentwicklung aufgegeben.

    c) Nach der (geänderten) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, FamRZ 2018, 1745 Rn. 16 ff.) muss der ausgleichsberechtigte Ehegatte generell und unabhängig von der Art der Dynamik des auszugleichenden Anrechts an der allgemeinen Wertsteigerung in der Zeit zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich teilhaben.

    Wenn der Ausgleichswert für den Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung wegen fehlender Offenkundigkeit des Rücknahmepreises nicht vollstreckbar angegeben werden kann und die externe Teilung auf der Grundlage eines Kapitalbetrags durchzuführen ist, kann durch die Einholung einer aktuellen Versorgungsauskunft zeitnah zum voraussichtlichen Eintritt der Rechtskraft ein Kapitalwert ermittelt werden, der die seit dem Ehezeitende erfolgte Wertentwicklung des Anrechts widerspiegelt (BGH, FamRZ 2018, 1745 Rn. 26).

  • OLG Saarbrücken, 13.07.2020 - 6 UF 73/20

    Ist der Ausgleichsverpflichtete als Soldat auf Zeit bedienstet und dieser Dienst

    Die Beschwerden, durch die dem Senat infolge der beschränkten Anfechtung nur die bei der DRV Mitteldeutschland und beim Bundesverwaltungsamt bestehenden Anrechte des Antragstellers - insoweit allerdings umfassend - zur Prüfung angefallen sind (vgl. dazu BGH, FamRZ 2018, 1745; FamRZ 2012, 509; 2011, 547 und 1785; Saarländisches Oberlandesgericht, Senatsbeschlüsse vom 9. Juli 2012 - 6 UF 60/12 - und vom 24. Januar 2011 - 6 UF 84/10 -, FamRZ 2011, 1655), sind nach §§ 58 ff., 228 FamFG zulässig und begründet.
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