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   BGH, 14.05.2019 - VI ZR 393/18   

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https://dejure.org/2019,17378
BGH, 14.05.2019 - VI ZR 393/18 (https://dejure.org/2019,17378)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2019 - VI ZR 393/18 (https://dejure.org/2019,17378)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - VI ZR 393/18 (https://dejure.org/2019,17378)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW

    § 406 Abs. 4 ZPO, § ... 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 557 Abs. 3 Satz 1 ZPO, § 406 Abs. 5 ZPO, § 512 ZPO, § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 538 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 406 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 46 Abs. 1, § 46 Abs. 2, § 2 RsprEinhG, § 567 Abs. 3, 4 ZPO, § 286 ZPO, § 286 Abs. 1 ZPO, § 249 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 2 S 1 ZPO, § 286 ZPO, § 406 Abs 4 ZPO, § 406 Abs 5 ZPO, § 538 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPO

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Berufungsgrundes bei Entscheidung eines Gericht des ersten Rechtszuges über ein gegen den gerichtlichen Sachverständigen gerichtete...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur prozessualen Behandlung eines Verfahrensfehlers im Berufungsrechtszug, wenn ein Gericht des ersten Rechtszuges über ein gegen den gerichtlichen Sachverständigen gerichtetes Ablehnungsgesuch entgegen § 406 Abs. 4 ZPO erst in den Gründen seines Endurteils entscheidet

  • rewis.io
  • wertermittlerportal
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vorliegen eines Berufungsgrundes bei Entscheidung eines Gericht des ersten Rechtszuges über ein gegen den gerichtlichen Sachverständigen gerichtetes Ablehnungsgesuch erst in den Gründen des Endurteils; Bestimmung des Begriffs des "Erforderlichen" in § 249 Abs. 2 S. 1 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widersprüche zwischen Gerichts- und Parteigutachten sind aufzuklären!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Richter ist zur Aufklärung eines Widerspruchs zu Privatgutachten verpflichtet

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Zurückverweisung trotz verfahrensfehlerhafter Entscheidung über Ablehnungsgesuch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widersprüche zwischen Parteigutachten und Gerichtsgutachten sind beachtlich

Besprechungen u.ä. (3)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Verfahrensrechtliche Folgen eines erstinstanzlichen Verstoßes gegen § 406 Abs. 4 ZPO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Widersprüche zwischen Gerichts- und Parteigutachten sind aufzuklären! (IBR 2019, 468)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auch schwere Verfahrensfehler führen nicht stets zur Aufhebung und Zurückverweisung! (IBR 2019, 471)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2019, 3001
  • MDR 2019, 1401
  • WM 2019, 1993
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.10.2019 - VI ZR 45/19

    Anspruch eines Autovermietungsunternehmen auf Ersatz vorgerichtlicher

    Sind die Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten des Geschädigten beschränkt oder bestehen gerade für ihn Schwierigkeiten, so ist hierauf zu seinen Gunsten Rücksicht zu nehmen; solche Umstände können also (nur) anspruchserweiternd wirken (Senatsurteil vom 14. Mai 2019 - VI ZR 393/18, juris Rn. 25).
  • BSG, 20.05.2020 - B 13 R 49/19 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Das Berufungsgericht ist dann befugt, in der Sache zu entscheiden und inzidenter auch über das Ablehnungsgesuch zu befinden, ohne dass das Urteil erster Instanz allein wegen des Verstoßes gegen § 406 Abs. 4 ZPO aufzuheben wäre (vgl BGH Urteil vom 14.5.2019 - VI ZR 393/18 - BGHZ 222, 44 - juris RdNr 16) .
  • OLG Hamm, 25.10.2019 - 11 U 87/17

    Schadensersatzanspruch nach einem Verkehrsunfall

    Auf die vom Senat zugelassene Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 14.05.2019 (VI ZR 393/18) die vorgenannte Berufungsentscheidung des Senats aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an den Senat zurückverwiesen.
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