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   BGH, 17.05.2001 - I ZR 68/00   

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https://dejure.org/2001,9340
BGH, 17.05.2001 - I ZR 68/00 (https://dejure.org/2001,9340)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2001 - I ZR 68/00 (https://dejure.org/2001,9340)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - I ZR 68/00 (https://dejure.org/2001,9340)
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  • BGH, 14.07.1993 - I ZR 47/91

    Schutzfähigkeit einer Buchhaltungssoftware

    Auszug aus BGH, 17.05.2001 - I ZR 68/00
    Die Rückwirkung erstreckt sich jedoch nicht auf vor dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung liegende Handlungen (vgl. BGHZ 123, 208, 211 - Buchhaltungsprogramm).
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