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   BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18   

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https://dejure.org/2019,49675
BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18 (https://dejure.org/2019,49675)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2019 - I ZB 90/18 (https://dejure.org/2019,49675)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2019 - I ZB 90/18 (https://dejure.org/2019,49675)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht i.R.d. Gebots rechtlichen Gehörs

  • rewis.io

    Anhörungsrüge wegen einer Entscheidung im Rechtsbeschwerdeverfahren ohne mündliche Verhandlung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht i.R.d. Gebots rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de

    Anhörungsrüge wegen einer Entscheidung im Rechtsbeschwerdeverfahren ohne mündliche Verhandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gravierende Gehörsverletzung: Keine Zurückverweisung an das Schiedsgericht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann kann ein staatliches Gericht die Sache an das Schiedsgericht zurückverweisen? (IBR 2020, 212)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 02.03.2017 - I ZB 42/16

    Rechtsbeschwerde gegen die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    Das ist der Fall, wenn solche Gründe begründet geltend gemacht worden sind (BGH, Beschluss vom 15. Juli 1999 - III ZB 21/98, BGHZ 142, 204, 207 [juris Rn. 7]; Beschluss vom 2. März 2017 - I ZB 42/16, SchiedsVZ 2017, 200 Rn. 24).
  • BGH, 31.10.2018 - I ZB 2/15

    Aufhebung eines Schiedsspruchs: Aufhebungsgrund des Fehlens einer

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    Es gilt vielmehr § 128 Abs. 4 ZPO, der bei Rechtsbeschwerden nach § 1065 Abs. 1, § 577 Abs. 6 Satz 1 ZPO zwar grundsätzlich die Möglichkeit eröffnet, mündlich zu verhandeln (BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2018 - I ZB 2/15, SchiedsVZ 2019, 46 Rn. 73; BeckOK.ZPO/Wilske/Markert, 34. Edition [Stand: 1. September 2019], § 1065 Rn. 16).
  • BVerfG, 14.08.2013 - 1 BvR 3157/11

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen von Parteivortrag

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kommt erst in Betracht, wenn im Einzelfall besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, dass Vorbringen der Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (vgl. BVerfG, NJW 2009, 1584 f. [juris Rn. 14] mwN; FamRZ 2013, 1953 Rn. 14).
  • BGH, 15.07.1999 - III ZB 21/98

    Anforderungen an die Begründung von Entscheidungen des Oberlandesgerichts im

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    Das ist der Fall, wenn solche Gründe begründet geltend gemacht worden sind (BGH, Beschluss vom 15. Juli 1999 - III ZB 21/98, BGHZ 142, 204, 207 [juris Rn. 7]; Beschluss vom 2. März 2017 - I ZB 42/16, SchiedsVZ 2017, 200 Rn. 24).
  • BVerfG, 26.11.2008 - 1 BvR 670/08

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch mangelnde Berücksichtigung

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kommt erst in Betracht, wenn im Einzelfall besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, dass Vorbringen der Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (vgl. BVerfG, NJW 2009, 1584 f. [juris Rn. 14] mwN; FamRZ 2013, 1953 Rn. 14).
  • BGH, 03.12.2013 - XI ZR 301/11

    Berufungsverfahren: Gehörsverletzung bei inhaltlichem Widerspruch zwischen dem in

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    (1) Von einer Entscheidungserheblichkeit einer Gehörsverletzung ist auszugehen, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Gericht ohne die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu einer anderen Entscheidung gekommen wäre (BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2013 - XI ZR 301/11, NJW-RR 2014, 381 Rn. 12).
  • BVerfG, 12.06.2003 - 1 BvR 2285/02

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zurückweisung von Beklagtenvorbringen als

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    Ein Gericht verstößt außerdem gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs, wenn es ohne vorherigen Hinweis Anforderungen an den Sachvortrag stellt oder auf rechtliche Gesichtspunkte abstellt, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (BVerfG, NJW 2003, 2524 [juris Rn. 11]).
  • BGH, 18.07.2019 - I ZB 90/18

    Möglichkeit der Zurückverweisung einer Sache an das Schiedsgericht in direkter

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - I ZB 90/18
    Der Anspruch der Schiedsbeklagten aus Art. 103 Abs. 1 GG auf rechtliches Gehör ist durch den Senatsbeschluss vom 18. Juli 2019 (I ZB 90/18, WM 2019, 1973) nicht verletzt.
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