Rechtsprechung
BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 24 Abs. 2 StGB; § 13 StGB; § 212 StGB; § 105 Abs. 1 JGG; § 32 JGG; § 17 JGG; § 18 JGG
Rücktritt vom Totschlagsversuch durch Unterlassen (Zurechenbarkeit; tauglicher und untauglicher Versuch); Totschlag; Zweifelssatz (taugliche Tatsachengrundlage); Anwendung von Jugendstrafrecht; Bemessung der Jugendstrafe (Erziehungsbedarf; Schwere der Schuld) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 22 StGB, § 23 StGB, § 24 Abs 1 StGB, § 25 Abs 2 StGB, § 212 StGB
Rücktritt vom gemeinschaftlichen Versuch des Totschlags durch Unterlassen: Sinnlose Rettungsbemühungen nach einem Todeseintritt durch ein unvorhergesehenes Ereignis - Wolters Kluwer
Die Annahme eines strafbefreienden Rücktritts ist bei einem Kindstod aufgrund langandauernder Mangelernährung durch Rettungsbemühungen nach dem Tod ausgeschlossen; Annahme eines strafbefreienden Rücktritts durch Rettungsbemühungen nach einem Kindstod aufgrund ...
- rewis.io
Rücktritt vom gemeinschaftlichen Versuch des Totschlags durch Unterlassen: Sinnlose Rettungsbemühungen nach einem Todeseintritt durch ein unvorhergesehenes Ereignis
- ra.de
- rewis.io
Rücktritt vom gemeinschaftlichen Versuch des Totschlags durch Unterlassen: Sinnlose Rettungsbemühungen nach einem Todeseintritt durch ein unvorhergesehenes Ereignis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 24 Abs. 2
Annahme eines strafbefreienden Rücktritts durch Rettungsbemühungen nach einem Kindstod aufgrund langanhaltender Mangelernährung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Tod eines unterernährten Babys muss erneut aufgeklärt werden
Besprechungen u.ä.
- Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)
Rücktritt vom versuchten Unterlassungsdelikt
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.07.2010 - 617 Ks 15/09
- BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10
Papierfundstellen
- NStZ 2012, 29
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 15.05.1997 - 5 StR 127/97
Heizkörper - §§ 212, 22, 13, § 24 StGB, Rücktritt vom Unterlassungsdelikt
Auszug aus BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10
a) Selbst wenn das nunmehr entscheidende Tatgericht zur Frage der Todesverursachung, zum Tötungsvorsatz und zum Vorstellungsbild der Angeklagten im Zeitpunkt der objektiv sinnlosen Rettungsbemühungen zu denselben Feststellungen wie das angefochtene Urteil gelangen sollte, kann ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht angenommen werden (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 1997 - 5 StR 127/97, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, beendeter 11; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 10. März 2000 - 1 StR 675/99, NJW 2000, 1730, vom 29. Oktober 2002 - 4 StR 281/02, NStZ 2003, 252, und vom 20. Dezember 2002 - 2 StR 251/02, BGHSt 48, 147, 149).Überdies ist in Bedacht zu nehmen, dass der Versuch - anders als bei dem dem Urteil des Senats vom 15. Mai 1997 (aaO) zugrunde liegenden Sachverhalt - vorliegend nicht untauglich, sondern bereits über zwei Wochen hinaus in vollendungstauglicher Weise fortentwickelt war, als L. M. nach der Bewertung des Landgerichts nicht ausschließbar an einem von ihrem überaus schlechten körperlichen Zustand unbeeinflussten "plötzlichen Kindstod" verstarb.
- BGH, 10.03.2000 - 1 StR 675/99
BGH bestätigt Verurteilung eines Ehepaares wegen Mißhandlung von Pflegekindern
Auszug aus BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10
a) Selbst wenn das nunmehr entscheidende Tatgericht zur Frage der Todesverursachung, zum Tötungsvorsatz und zum Vorstellungsbild der Angeklagten im Zeitpunkt der objektiv sinnlosen Rettungsbemühungen zu denselben Feststellungen wie das angefochtene Urteil gelangen sollte, kann ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht angenommen werden (vgl. BGH…, Urteil vom 15. Mai 1997 - 5 StR 127/97, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, beendeter 11; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 10. März 2000 - 1 StR 675/99, NJW 2000, 1730, vom 29. Oktober 2002 - 4 StR 281/02, NStZ 2003, 252, und vom 20. Dezember 2002 - 2 StR 251/02, BGHSt 48, 147, 149).Den Täter eines tauglichen Unterlassungsdelikts trifft das volle Erfolgsabwendungsrisiko (vgl. BGH, Beschluss vom 10. März 2000 aaO;… Weigend in LK, 12. Aufl., § 13 Rn. 81;… siehe auch Lackner/Kühl, StGB, 27. Aufl., § 24 Rn. 22a).
- BGH, 20.12.2002 - 2 StR 251/02
Strafbefreiender Rücktritt beim Versuch eines unechten Unterlassungsdelikt …
Auszug aus BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10
a) Selbst wenn das nunmehr entscheidende Tatgericht zur Frage der Todesverursachung, zum Tötungsvorsatz und zum Vorstellungsbild der Angeklagten im Zeitpunkt der objektiv sinnlosen Rettungsbemühungen zu denselben Feststellungen wie das angefochtene Urteil gelangen sollte, kann ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht angenommen werden (vgl. BGH…, Urteil vom 15. Mai 1997 - 5 StR 127/97, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, beendeter 11; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 10. März 2000 - 1 StR 675/99, NJW 2000, 1730, vom 29. Oktober 2002 - 4 StR 281/02, NStZ 2003, 252, und vom 20. Dezember 2002 - 2 StR 251/02, BGHSt 48, 147, 149).
- BGH, 21.10.2008 - 1 StR 292/08
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim Freispruch (falsche Anwendung des …
Auszug aus BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10
"Hier hat die Jugendkammer den Grundsatz ?in dubio pro reo' ohne verlässliche Tatsachengrundlage angewandt (vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 2008 - 1 StR 292/08 - ?). - Drs-Bund, 04.10.1962 - BT-Drs IV/650
Auszug aus BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10
Dem entspricht es, dass der Gesetzgeber mit den Regelungen in § 24 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 Alt. 1 StGB in erster Linie das Anliegen verfolgt hat, dem Täter - anders als nach vormaligem Recht - bei "ungefährlichen" Versuchen die Möglichkeit des Rücktritts einzuräumen (BTDrucks. IV/650 S. 146). - BGH, 29.10.2002 - 4 StR 281/02
Rücktritt vom Versuch bei einem mehraktigen Unterlassungsdelikt (beendeter …
Auszug aus BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10
a) Selbst wenn das nunmehr entscheidende Tatgericht zur Frage der Todesverursachung, zum Tötungsvorsatz und zum Vorstellungsbild der Angeklagten im Zeitpunkt der objektiv sinnlosen Rettungsbemühungen zu denselben Feststellungen wie das angefochtene Urteil gelangen sollte, kann ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht angenommen werden (vgl. BGH…, Urteil vom 15. Mai 1997 - 5 StR 127/97, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, beendeter 11; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 10. März 2000 - 1 StR 675/99, NJW 2000, 1730, vom 29. Oktober 2002 - 4 StR 281/02, NStZ 2003, 252, und vom 20. Dezember 2002 - 2 StR 251/02, BGHSt 48, 147, 149).