Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2017 - 3 StR 385/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 59 StGB; § 63 StGB; § 344 StPO
    Isolierte Anfechtung der Verwarnung mit Strafvorbehalt mit der Revision; Ermittlung des Angriffsziels der Revision; Anforderungen an die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei geringfügigen Anlasstaten (Gesamtwürdigung; Wahnvorstellungen; Krankheitseinsicht; zuverlässige medikamentöse Behandlung; Vordelinquenz)

  • IWW

    § 59 StGB, § ... 63 StGB, § 21 StGB, § 63 Satz 1 und 2 StGB, § 59 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 56 StGB, § 59 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 StGB, § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB, § 63 Satz 1 StGB, § 63 Satz 2 StGB, § 67b Abs. 2, § 68 Abs. 2, § 68b Abs. 2 Satz 1, 2 StGB, § 67b Abs. 1 Satz 1 StGB, § 126a StPO, § 67g Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 318 StPO, § 59 StGB, § 63 S 2 StGB

  • Jurion

    Beschränkung der Revision auf den Ausspruch der Verwarnung mit Strafvorbehalt und die unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Widersprüchlichkeit von Revisionsantrag und Inhalt der Revisionsbegründungsschrift; Ermittlung des Angriffsziels durch Auslegung; Negative Gefährlichkeitsprognose mit Blick auf die Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung der Revision auf den Ausspruch der Verwarnung mit Strafvorbehalt und die unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Widersprüchlichkeit von Revisionsantrag und Inhalt der Revisionsbegründungsschrift; Ermittlung des Angriffsziels durch Auslegung; Negative Gefährlichkeitsprognose mit Blick auf die Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de

    Beschränkung der Revision auf den Ausspruch der Verwarnung mit Strafvorbehalt und die unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Widersprüchlichkeit von Revisionsantrag und Inhalt der Revisionsbegründungsschrift; Ermittlung des Angriffsziels durch Auslegung; Negative Gefährlichkeitsprognose mit Blick auf die Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 86
  • StV 2019, 245



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 08.02.2018 - 3 StR 274/17

    Beginn der Revisionsbegründungsfrist durch Zustellung des Urteils

    Dies führt nach ständiger Rechtsprechung dazu, dass das Angriffsziel durch Auslegung zu ermitteln ist (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 30. November 2017 - 3 StR 385/17, NStZ-RR 2018, 86 mwN), die hier ergibt, dass die Staatsanwaltschaft betreffend den Angeklagten B. allein die Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung beanstandet.
  • BGH, 06.06.2018 - 5 StR 135/18

    Rechtsfehlerhafte Gefährlichkeitsprognose bei der Anordnung der Unterbringung in

    Den danach geltenden verschärften Darlegungsanforderungen an die Prognoseentscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2017 - 3 StR 385/17, NStZ-RR 2018, 86, 87 mwN) ist es indes nicht gerecht geworden.
  • OLG Karlsruhe, 25.06.2018 - 2 Ws 156/18

    Maßregelvollstreckung: Widerruf der Aussetzung einer Unterbringung im

    Vor dem Hintergrund, dass der 27 Jahre alte Beschwerdeführer, der an einer hirnorganischen Störung leidet, im Bewährungs- bzw. Führungsaufsichtsverlauf durchwegs wechselnde Ausbildungs- und Arbeitsstellen inne hatte und damit seit Jahren in vielfältigen sozialen Bezügen steht und sich auch seit 06.09.2013 durchgehend in regelmäßiger nervenärztlichen Behandlung bei einer Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie befindet, jedoch seit der am 19.10.2014 begangenen Anlasstat strafrechtlich allein wegen einer am 20.04.2017 begangenen Beleidigung zum Nachteil seiner Fallmanagerin im Jobcenter (die er als "dicke, fette Kuh" bezeichnete) in Erscheinung getreten ist, kann die (schon nicht ausdrückliche jedoch offensichtlich gewollte) Annahme der Kammer, er werde ohne die Unterbringung erhebliche rechtswidrige Taten begehen, nicht nachvollzogen werden (zu den Anforderungen an die negative Gefährlichkeitsprognose bei Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gem. § 63 Satz 1 bzw. Satz 2 StGB in der Fassung vom 08.07.2016 vgl. BGH NStZ-RR 2018, 86; NStZ-RR 2017, 76; NStZ-RR 2017, 170; StV 2017, 575; NStZ 2017, 694; StV 2017, 580, StV 2017, 584 und StV 2017, 585 jeweils mwN; Fischer, aaO, § 63 Rn. 24-42).
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