Rechtsprechung
| BPatG, 16.08.2017 - 26 W (pat) 65/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 5 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 12 MarkenG, § 43 MarkenG
(Markenbeschwerdeverfahren - "O - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis der firmenmäßigen Benutzung des geltend gemachten Unternehmenskennzeichens; Verwechslungsgefahr der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortfolge "O2 FLOW" mit der Wortmarke und dem Unternehmenskennzeichen "flow" und "flowconsultinggmbh"; Ähnlichkeit der Waren ...
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17 Die Dienstleistung "Erziehung" erfasst nicht nur die erzieherische Tätigkeit, sondern auch die Vermittlung erzieherischen Wissens durch Beratung und Information über Erziehung (…BGH MarkenR 2016, 604 Rn. 48 - Kinderstube II; vgl. auch BPatG, 26 W (pat) 65/14).
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17 über Erziehung (…BGH MarkenR 2016, 604 Rn. 48 - Kinderstube II; vgl. auch BPatG, 26 W (pat) 65/14).
- BPatG, 03.07.2019 - 29 W (pat) 27/17 Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann (…BGH GRUR 2008, 719 Rn. 27 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BPatG, Beschluss vom 16.08.2017, 26 W (pat) 65/14 - 02 Flow/flow/flowconsultinggmbh).
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