Rechtsprechung
| BPatG, 16.08.2017 - 26 W (pat) 65/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis der firmenmäßigen Benutzung des geltend gemachten Unternehmenskennzeichens; Verwechslungsgefahr der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortfolge "O2 FLOW" mit der Wortmarke und dem Unternehmenskennzeichen "flow" und "flowconsultinggmbh"; Ähnlichkeit der Waren und/oder Dienstleistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17 Die Dienstleistung "Erziehung" erfasst nicht nur die erzieherische Tätigkeit, sondern auch die Vermittlung erzieherischen Wissens durch Beratung und Information über Erziehung (…BGH MarkenR 2016, 604 Rn. 48 - Kinderstube II; vgl. auch BPatG, 26 W (pat) 65/14).
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17 über Erziehung (…BGH MarkenR 2016, 604 Rn. 48 - Kinderstube II; vgl. auch BPatG, 26 W (pat) 65/14).
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