Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• Bundessozialgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 36 SGB 9, § 73 Abs 1 SGB 9, § 73 Abs 2 Nr 1 SGB 9, § 74 Abs 1 S 1 SGB 9, § 76 SGB 9
  Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit zugewiesenen ...

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit zugewiesenen ...

• rewis.io

  Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Arbeitsplatzbegriff - Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de

  Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen - Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit zugewiesenen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

Besprechungen u.ä.

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen

Verfahrensgang

• SG Speyer, 14.02.2018 - S 1 AL 172/16
• LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2020 - L 1 AL 20/18
• BSG, 04.03.2021 - B 11 AL 3/20 R

Papierfundstellen

• NZS 2021, 762

Wird zitiert von ...

• BSG, 29.03.2022 - B 11 AL 30/21 R

  Schwerbehindertenrecht - Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber - Anrechnung …

  Denn die Frage der Rechtmäßigkeit des Bescheids über die Zulassung der Anrechnung auf einen Pflichtarbeitsplatz nach § 75 Abs. 2 Satz 3 SGB IX aF (heute § 158 Abs. 2 Satz 3 SGB IX) ist allenfalls Vorfrage für einen möglichen Bescheid über die Ausgleichsabgabe des Integrationsamts nach § 77 Abs. 4 Satz 2 SGB IX aF (…vgl BSG vom 10.12.2019 - B 11 AL 1/19 R - SozR 4-3250 § 154 Nr. 1 RdNr 13 mwN; BSG vom 4.3.2021 - B 11 AL 3/20 R - BSGE 131, 278 = SozR 4-3250 § 156 Nr. 2, RdNr 12; zur Kompetenzverteilung zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern auch BVerwG vom 14.4.2021 - 5 C 13.19, NVwZ-RR 2021, 897 RdNr 13 ff) .