Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2010 - B 1 KR 23/09 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Rehabilitationsträger - Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen - kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen - nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im Erstattungsverhältnis zu anderen Trägern bei Zuständigkeitsirrtum - Anspruch auf Erweiterte ambulante Physiotherapie als Rehabilitationsleistung gegenüber Krankenversicherungsträger

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Rehabilitationsträger; Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen; kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen; nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im Erstattungsverhältnis zu anderen Trägern bei Zuständigkeitsirrtum; ...

  • Bundessozialgericht

    Rehabilitationsträger - Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen - kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen - nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im Erstattungsverhältnis zu anderen Trägern bei Zuständigkeitsirrtum - Anspruch auf Erweiterte ambulante Physiotherapie als Rehabilitationsleistung gegenüber Krankenversicherungsträger

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 S 2 SGB 4, § 11 Abs 2 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 6 SGB 5
    Rehabilitationsträger - Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen - kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen - nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im Erstattungsverhältnis zu anderen Trägern bei Zuständigkeitsirrtum - Anspruch auf "Erweiterte ambulante Physiotherapie" als Rehabilitationsleistung gegenüber Krankenversicherungsträger

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Erstattungsanspruch des Unfallversicherungsträgers gegen den Krankenversicherungsträger; Krankenversicherungsrechtlicher Leistungsanspruch auf eine Erweiterte Ambulante Physiotherapie

  • sozialrecht-heute.de

    Erstattungsanspruch des Unfallversicherungsträgers gegen den Krankenversicherungsträger; krankenversicherungsrechtlicher Leistungsanspruch auf eine Erweiterte Ambulante Physiotherapie

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Erstattungsstreit - "Erweiterte Ambulante Physiotherapie" (EAP) - keine ärztliche Behandlung und Versorgung mit Heilmitteln - ambulante medizinische Rehabilitation - Zuständigkeit der RVTrägerin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungsanspruch des Unfallversicherungsträgers gegen den Krankenversicherungsträger; krankenversicherungsrechtlicher Leistungsanspruch auf eine Erweiterte Ambulante Physiotherapie

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Abgrenzung zwischen Heilmitteln der Krankenbehandlung und der medizinischen Rehabilitation (Dennis Bunge)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 105, 271
  • NZS 2010, 681



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung -

    aa) Das Wirtschaftlichkeitsgebot gilt nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes für alle Leistungsbereiche des SGB V (vgl zB BSGE 105, 271 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 5, RdNr 27; BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 16).
  • BSG, 10.03.2015 - B 1 KR 3/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung - Fallsplitting

    a) Das Wirtschaftlichkeitsgebot gilt nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes für alle Leistungsbereiche des SGB V (vgl zB BSGE 105, 271 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 5, RdNr 27; BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 16) .
  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R

    Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im

    Die sog "erweiterte ambulante Physiotherapie" - eine medizinische Trainingstherapie unter Kombination von Leistungen, die der "Funktionswiederherstellung oder Funktionsverbesserung nach Unfallverletzungen mit Störungen ganzer Funktionsketten oder nach Berufskrankheiten" dient und nur in speziellen Rehabilitations-Zentren mit entsprechender personeller, apparativer und räumlicher Ausstattung erbracht werden kann - wird der ambulanten Rehabilitation zugeordnet (BSGE 105, 271 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 5 Leitsatz 3 und RdNr 24 ff), weil es sich um eine nachakute, intensivierte Therapieform mit auf die Rehabilitation bezogener Zielrichtung handelt.
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