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   BVerwG, 17.12.2019 - 4 B 53.17   

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https://dejure.org/2019,50510
BVerwG, 17.12.2019 - 4 B 53.17 (https://dejure.org/2019,50510)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.2019 - 4 B 53.17 (https://dejure.org/2019,50510)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 2019 - 4 B 53.17 (https://dejure.org/2019,50510)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VwGO § 93a Abs. 2 S. 1; LuftVG § 8 Abs. 1
    Klage gegen den geänderten Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Frankfurt Main; Entscheidung des Gerichts ohne mündliche Verhandlung; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 21.01.2020 - 4 B 33.17

    Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zum Schutz vor Wirbelschleppen bei

    Denn das Ziel des § 93a Abs. 2 Satz 1 VwGO würde handgreiflich verfehlt, wenn jedweder neue, aktualisierte oder vertiefende Vortrag eines Beteiligten eine Entscheidung im Beschlusswege ausschlösse (BVerwG, Beschlüsse vom 17. Dezember 2019 - 4 B 37.17 - BA Rn. 17 ff. und vom 17. Dezember 2019 - 4 B 53.17 - BA Rn. 17 ff.).

    b) Die von der Beschwerde angeführten verfassungs- und konventionsrechtlichen Gesichtspunkte geben keinen Anlass, die vom Senat entwickelten Maßstäbe zu korrigieren (vgl. auch BVerwG, Beschlüsse vom 17. Dezember 2019 - 4 B 37.17 - BA Rn. 22 ff. und - 4 B 53.17 - Rn. 22 ff.).

    Wann dies der Fall ist, hängt von den jeweiligen Einzelfallumständen ab (BVerwG, Beschlüsse vom 17. Dezember 2019 - 4 B 37.17 - BA Rn. 33 und - 4 B 53.17 - Rn. 33).

    Im Übrigen kann unter den Voraussetzungen des § 110 VwGO im Beschlusswege nach § 93a Abs. 2 Satz 1 VwGO auch über einen Teil des Streitgegenstandes entschieden werden (BVerwG, Beschlüsse vom 1. November 2007 - 4 A 1009.07 u.a. - juris Rn. 9 und vom 17. Dezember 2019 - 4 B 37.17 - BA Rn. 17 und - 4 B 53.17 - Rn. 17).

  • BVerwG, 15.10.2020 - 7 A 9.19

    Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven

    Eine Prognose ist dann nicht zu beanstanden, wenn sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, der ihr zugrundeliegende Sachverhalt zutreffend ermittelt und das Ergebnis einleuchtend begründet ist (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2019 - 4 B 53.17 - juris Rn. 36 m.w.N.).
  • BVerwG, 15.10.2020 - 7 A 10.19

    Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven

    Eine Prognose ist dann nicht zu beanstanden, wenn sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, der ihr zugrundeliegende Sachverhalt zutreffend ermittelt und das Ergebnis einleuchtend begründet ist (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2019 - 4 B 53.17 - juris Rn. 36 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20

    Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Kontrolle von

    Die Anhörungsrüge der Kläger gegen den Beschluss des Senats vom 17. Dezember 2019 - 4 B 53.17 - wird zurückgewiesen.
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