Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Agrochem-Maks/ Kommission

  Vorläufiger Rechtsschutz - Pflanzenschutzmittel - Wirkstoff Oxasulfuron - Nichterneuerung der Genehmigung zum Zweck des Inverkehrbringens - Antrag auf Aussetzung des Vollzugs - Fehlende Dringlichkeit - Interessenabwägung

• Wolters Kluwer

  Vorläufiger Rechtsschutz; Pflanzenschutzmittel; Wirkstoff Oxasulfuron; Nichterneuerung der Genehmigung zum Zweck des Inverkehrbringens; Antrag auf Aussetzung des Vollzugs; Fehlende Dringlichkeit; Interessenabwägung

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (12)

• EuGH, 11.04.2001 - C-474/00

  Kommission / Bruno Farmaceutici u.a.

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Zudem ist ebenfalls in ständiger Rechtsprechung entschieden worden, dass zum einen im Hinblick auf einen Verlust, der weniger als 10 % des Umsatzes von Unternehmen beträgt, die auf stark regulierten Märkten tätig sind, die finanziellen Schwierigkeiten, die diesen Unternehmen drohen, nicht geeignet scheinen, ihre Existenz in Frage zu stellen (…Beschluss vom 15. November 2011, Xeda International/Kommission, T-269/11 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:665, Rn. 21; vgl. in diesem Sinne auch Beschluss vom 11. April 2001, Kommission/Bruno Farmaceutici u. a., C-474/00 P[R], EU:C:2001:219, Rn. 106), und dass zum anderen hinsichtlich eines Verlusts von nahezu zwei Dritteln des Umsatzes dieser Unternehmen, selbst wenn die diesen entstandenen finanziellen Schwierigkeiten ihre Existenz gefährden könnten, dennoch festzustellen ist, dass in einem stark reglementierten Bereich, der oft erhebliche Investitionen erfordert und in dem die zuständigen Behörden zu einem Eingreifen veranlasst sein können, wenn sich für die betroffenen Unternehmen nicht immer vorhersehbare Gefahren für die öffentliche Gesundheit zeigen, es diesen Unternehmen obliegt, sich gegen die Folgen durch eine geeignete Politik zu wappnen, um nicht Gefahr zu laufen, den sich aus diesem Eingreifen entstehenden Schaden selbst tragen zu müssen (…vgl. Beschluss vom 16. Juni 2016, 1CA Laboratories u. a./Kommission, C-170/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2016:462, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Nach ständiger Rechtsprechung ist den Erfordernissen des Schutzes der öffentlichen Gesundheit gegenüber wirtschaftlichen Erwägungen grundsätzlich unbestreitbar Vorrang einzuräumen (vgl. Beschluss vom 11. April 2001, Kommission/Bruno Farmaceutici u. a., C-474/00 P[R], EU:C:2001:219, Rn. 112 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und Urteil vom 19. April 2012, Artegodan/Kommission, C-221/10 P, EU:C:2012:216, Rn. 99 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 22.06.2018 - T-476/17

  Arysta LifeScience Netherlands/ Kommission

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Daher muss sich die Prüfung des für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zuständigen Richters im Rahmen der Interessenabwägung zum einen auf die nunmehr festgestellten Gefahren (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 22. Juni 2018, Arysta LifeScience Netherlands/Kommission, T-476/17 R, EU:T:2018:407, Rn. 105) und zum anderen auf die Gefahren erstrecken, die nicht ausgeschlossen werden können.

  Es ist nämlich nicht seine Sache, eine technische Bewertung wissenschaftlicher Daten vorzunehmen, die seine Befugnisse überschritte (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 22. Juni 2018, Arysta LifeScience Netherlands/Kommission, T-476/17 R, EU:T:2018:407, Rn. 108).

• EuG, 15.11.2011 - T-269/11

  Xeda International / Kommission

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Insoweit ist nach ständiger Rechtsprechung die Prüfung der Schwere eines solchen Schadens insbesondere im Hinblick auf den Zuschnitt und den Umsatz des Unternehmens sowie die Merkmale des Konzerns, dem es angehört, durchzuführen (vgl. Beschluss vom 15. November 2011, Xeda International/Kommission, T-269/11 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:665, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne auch Beschluss vom 15. April 1998, Camar/Kommission und Rat, C-43/98 P[R], EU:C:1998:166, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Zudem ist ebenfalls in ständiger Rechtsprechung entschieden worden, dass zum einen im Hinblick auf einen Verlust, der weniger als 10 % des Umsatzes von Unternehmen beträgt, die auf stark regulierten Märkten tätig sind, die finanziellen Schwierigkeiten, die diesen Unternehmen drohen, nicht geeignet scheinen, ihre Existenz in Frage zu stellen (Beschluss vom 15. November 2011, Xeda International/Kommission, T-269/11 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:665, Rn. 21;… vgl. in diesem Sinne auch Beschluss vom 11. April 2001, Kommission/Bruno Farmaceutici u. a., C-474/00 P[R], EU:C:2001:219, Rn. 106), und dass zum anderen hinsichtlich eines Verlusts von nahezu zwei Dritteln des Umsatzes dieser Unternehmen, selbst wenn die diesen entstandenen finanziellen Schwierigkeiten ihre Existenz gefährden könnten, dennoch festzustellen ist, dass in einem stark reglementierten Bereich, der oft erhebliche Investitionen erfordert und in dem die zuständigen Behörden zu einem Eingreifen veranlasst sein können, wenn sich für die betroffenen Unternehmen nicht immer vorhersehbare Gefahren für die öffentliche Gesundheit zeigen, es diesen Unternehmen obliegt, sich gegen die Folgen durch eine geeignete Politik zu wappnen, um nicht Gefahr zu laufen, den sich aus diesem Eingreifen entstehenden Schaden selbst tragen zu müssen (…vgl. Beschluss vom 16. Juni 2016, 1CA Laboratories u. a./Kommission, C-170/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2016:462, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuGH, 01.06.2010 - C-570/07

  Die demografischen und geografischen Begrenzungen, die die Regelung von Asturien …

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Auch wenn es der Antragstellerin gelungen wäre, die Dringlichkeit der Merkmale ihres Schadens nachzuweisen, hätte diese schließlich jedenfalls außerdem anhand des in gefestigter Rechtsprechung aufgestellten Grundsatzes beurteilt werden müssen, dem zufolge der Vorrang zwingender Erfordernisse des Schutzes der öffentlichen Gesundheit Einschränkungen rechtfertigen kann, die selbst erhebliche negative Konsequenzen für bestimmte Wirtschaftsteilnehmer nach sich ziehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 1. Juni 2010, Blanco Pérez und Chao Gómez, C-570/07 und C-571/07, EU:C:2010:300, Rn. 90 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 19.04.2012 - C-221/10

  Artegodan / Kommission - Rechtsmittel - Art. 288 Abs. 2 EG - Außervertragliche …

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Nach ständiger Rechtsprechung ist den Erfordernissen des Schutzes der öffentlichen Gesundheit gegenüber wirtschaftlichen Erwägungen grundsätzlich unbestreitbar Vorrang einzuräumen (…vgl. Beschluss vom 11. April 2001, Kommission/Bruno Farmaceutici u. a., C-474/00 P[R], EU:C:2001:219, Rn. 112 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Urteil vom 19. April 2012, Artegodan/Kommission, C-221/10 P, EU:C:2012:216, Rn. 99 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 19.12.2013 - C-426/13

  Kommission / Deutschland - Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen …

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  In diesem Zusammenhang wurde auch hervorgehoben, dass der Vorsorgegrundsatz anzuerkennen ist, wonach die Unionsorgane, wenn das Vorliegen oder der Umfang von Risiken für die menschliche Gesundheit ungewiss sind, Schutzmaßnahmen treffen können, ohne einen Nachweis dieser Risiken oder deren Ausmaßes abwarten zu müssen (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 19. Dezember 2013, Kommission/Deutschland, C-426/13 P[R], EU:C:2013:848, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 15.04.1998 - C-43/98

  Camar / Kommission und Rat

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Insoweit ist nach ständiger Rechtsprechung die Prüfung der Schwere eines solchen Schadens insbesondere im Hinblick auf den Zuschnitt und den Umsatz des Unternehmens sowie die Merkmale des Konzerns, dem es angehört, durchzuführen (…vgl. Beschluss vom 15. November 2011, Xeda International/Kommission, T-269/11 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:665, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Beschluss vom 15. April 1998, Camar/Kommission und Rat, C-43/98 P[R], EU:C:1998:166, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 04.12.2007 - T-326/07

  Cheminova u.a. / Kommission - Vorläufiger Rechtsschutz - Richtlinie 91/414/EWG - …

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Zunächst ist im Rahmen der Prüfung der Dringlichkeit auf den Grundsatz des notwendigerweise persönlichen Charakters des behaupteten Schadens hinzuweisen, wie dies in ständiger Rechtsprechung hervorgehoben wird (vgl. Beschluss vom 4. Dezember 2007, Cheminova u. a./Kommission, T-326/07 R, EU:T:2007:364, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 28.04.2009 - T-95/09

  United Phosphorus / Kommission

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Es ist jedenfalls hervorzuheben, dass im Beschluss vom 28. April 2009, United Phosphorus/Kommission (T-95/09 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:124, Rn. 69), anerkannt worden ist, dass sich der für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zuständige Richter bei der Beurteilung der Schwere des Schadens nicht darauf beschränken darf, mechanisch und starr nur die relevanten Umsätze zu berücksichtigen, sondern er hat auch den besonderen Umständen jedes einzelnen Falles Rechnung zu tragen und diese im Zeitpunkt des Erlasses seiner Entscheidung mit dem bezüglich des Umsatzes verursachten Schaden in Beziehung zu setzen.
• EuGH, 16.06.2016 - C-170/16

  ICA Laboratories u.a. Kommission

  Auszug aus EuG, 21.01.2019 - T-574/18

  Zudem ist ebenfalls in ständiger Rechtsprechung entschieden worden, dass zum einen im Hinblick auf einen Verlust, der weniger als 10 % des Umsatzes von Unternehmen beträgt, die auf stark regulierten Märkten tätig sind, die finanziellen Schwierigkeiten, die diesen Unternehmen drohen, nicht geeignet scheinen, ihre Existenz in Frage zu stellen (…Beschluss vom 15. November 2011, Xeda International/Kommission, T-269/11 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:665, Rn. 21;… vgl. in diesem Sinne auch Beschluss vom 11. April 2001, Kommission/Bruno Farmaceutici u. a., C-474/00 P[R], EU:C:2001:219, Rn. 106), und dass zum anderen hinsichtlich eines Verlusts von nahezu zwei Dritteln des Umsatzes dieser Unternehmen, selbst wenn die diesen entstandenen finanziellen Schwierigkeiten ihre Existenz gefährden könnten, dennoch festzustellen ist, dass in einem stark reglementierten Bereich, der oft erhebliche Investitionen erfordert und in dem die zuständigen Behörden zu einem Eingreifen veranlasst sein können, wenn sich für die betroffenen Unternehmen nicht immer vorhersehbare Gefahren für die öffentliche Gesundheit zeigen, es diesen Unternehmen obliegt, sich gegen die Folgen durch eine geeignete Politik zu wappnen, um nicht Gefahr zu laufen, den sich aus diesem Eingreifen entstehenden Schaden selbst tragen zu müssen (vgl. Beschluss vom 16. Juni 2016, 1CA Laboratories u. a./Kommission, C-170/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2016:462, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 30.04.2010 - T-71/10

  Xeda International und Pace International / Kommission
• EuG, 30.01.2018 - T-625/16

  Przedsiebiorstwo Energetyki Cieplnej / ECHA

• EuG, 08.06.2020 - T-77/20

  Ascenza Agro und Industrias Afrasa/ Kommission

  Or, s'agissant de la gravité du préjudice financier invoqué, il est de jurisprudence bien établie que la mesure provisoire sollicitée ne se justifie que s'il apparaît que, en l'absence d'une telle mesure, la partie qui la sollicite se trouverait dans une situation susceptible de mettre en péril son existence avant l'intervention de la décision mettant fin à la procédure principale (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 33 et jurisprudence citée).

  À cet égard, il est de jurisprudence constante que l'analyse de la gravité d'un tel préjudice doit s'effectuer au regard, notamment, de la taille et du chiffre d'affaires de l'entreprise ainsi que des caractéristiques du groupe auquel elle appartient (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 34 et jurisprudence citée).

  De plus, il y a lieu de rappeler que, toujours selon une jurisprudence constante, il a été jugé que, d'une part, s'agissant d'une perte correspondant à une part inférieure à 10 % du chiffre d'affaires d'entreprises actives sur des marchés hautement réglementés, les difficultés financières que ces dernières risquaient de subir n'apparaissaient pas de nature à mettre en péril leur existence même et, d'autre part, s'agissant d'une perte représentant près des deux tiers du chiffre d'affaires de ces entreprises, tout en admettant que les difficultés financières causées à celles-ci aient pu être de nature à mettre en péril leur existence, il a néanmoins été souligné que, dans un secteur hautement réglementé qui requérait souvent des investissements importants et où les autorités compétentes pouvaient être conduites à intervenir lorsque des risques pour la santé publique apparaissaient, pour des raisons qui n'étaient pas toujours prévisibles par les entreprises concernées, il incombait à ces dernières, sauf à devoir supporter elles-mêmes le préjudice résultant d'une telle intervention, de se prémunir contre les conséquences de celle-ci par une politique appropriée (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 35 et jurisprudence citée).

  En effet, le juge des référés se doit, dans le cadre de son analyse de la gravité du préjudice allégué, de prendre en compte également la stratégie commerciale que la partie requérante adopte (voir, en ce sens, ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 46).

  Ainsi, sans autre élément relatif aux mesures éventuelles que la requérante aurait prises pour éviter de se retrouver dans une situation potentiellement risquée au regard de la nature du marché en question, même un dépassement du seuil indicatif des 10 % du chiffre d'affaires ne pourrait, à lui seul, emporter la conviction du juge des référés quant à la gravité du préjudice allégué (voir, en ce sens, ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 47).

  Par conséquent, la difficulté invoquée, telle qu'elle ressort des écritures, de regagner les parts de marché perdues de par la fidélité des clients au produit qu'ils utilisent, ne saurait dès lors, à elle seule, emporter la conviction du juge des référés du caractère irréparable du préjudice allégué [voir, en ce sens, ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 71 (non publié)].

• EuG, 22.07.2021 - T-189/21

  Aloe Vera of Europe/ Kommission

  À cet égard, il est de jurisprudence constante que l'analyse de la gravité d'un tel préjudice doit s'effectuer au regard, notamment, de la taille et du chiffre d'affaires de l'entreprise ainsi que des caractéristiques du groupe auquel elle appartient (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, points 33 et 34 et jurisprudence citée).

  Par conséquent, le juge des référés se doit, dans le cadre de son analyse de la gravité du préjudice allégué, de prendre en compte la stratégie commerciale que celle-ci a adopté (voir, en ce sens, ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 46).

• EuG, 11.06.2020 - T-652/19

  Elevolution - Engenharia / Kommission

  Or, s'agissant de la gravité du préjudice financier invoqué, il est de jurisprudence bien établie que la mesure provisoire sollicitée ne se justifie que s'il apparaît que, en l'absence d'une telle mesure, la partie qui la sollicite se trouverait dans une situation susceptible de mettre en péril son existence avant l'intervention de la décision mettant fin à la procédure principale (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 33 et jurisprudence citée).

  En particulier, il est de jurisprudence constante que l'analyse de la gravité d'un tel préjudice doit s'effectuer au regard, notamment, de la taille et du chiffre d'affaires de l'entreprise ainsi que des caractéristiques du groupe auquel elle appartient (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 34 et jurisprudence citée).

 
• EuG, 27.11.2020 - T-475/20

  LE/ Kommission

  Toutefois, une mesure provisoire se justifie s'il apparaît que, en l'absence de cette mesure, la partie qui sollicite les mesures provisoires se trouverait dans une situation susceptible de mettre en péril son existence avant l'intervention de la décision mettant fin à la procédure principale (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, point 33 et jurisprudence citée).
• EuG, 27.07.2021 - T-285/21

  Alliance française de Bruxelles-Europe u.a./ Kommission

  À cet égard, il est de jurisprudence constante que l'analyse de la gravité d'un tel préjudice doit s'effectuer au regard, notamment, de la taille et du chiffre d'affaires de l'entreprise ainsi que des caractéristiques du groupe auquel elle appartient (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, points 33 et 34 et jurisprudence citée).
• EuG, 14.07.2023 - T-126/23

  VC/ EU-OSHA

  À cet égard, il est de jurisprudence constante que l'analyse de la gravité d'un tel préjudice doit s'effectuer au regard, notamment, de la taille et du chiffre d'affaires de l'entreprise ainsi que des caractéristiques du groupe auquel elle appartient (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, points 33 et 34 et jurisprudence citée).
• EuG, 22.06.2021 - T-207/21

  Polynt / ECHA

  À cet égard, il est de jurisprudence constante que l'analyse de la gravité d'un tel préjudice doit s'effectuer au regard, notamment, de la taille et du chiffre d'affaires de l'entreprise ainsi que des caractéristiques du groupe auquel elle appartient (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, points 33 et 34 et jurisprudence citée).
• EuG, 31.12.2020 - T-729/20

  Aurubis/ Kommission - Vorläufiger Rechtsschutz - Richtlinie 2003/87/EG - …

  Allerdings kann eine einstweilige Anordnung gerechtfertigt sein, wenn erkennbar ist, dass sich die sie beantragende Partei ohne diese Anordnung in einer Lage befände, die vor dem Erlass der das Hauptsacheverfahren beendenden Entscheidung ihre Existenz gefährden würde (vgl. Beschluss vom 21. Januar 2019, Agrochem-Maks/Kommission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 25.09.2023 - T-504/23

  Terminal Ouest Provence/ CINEA

  À cet égard, il est de jurisprudence constante que l'analyse de la gravité d'un tel préjudice doit s'effectuer au regard, notamment, de la taille et du chiffre d'affaires de l'entreprise ainsi que des caractéristiques du groupe auquel elle appartient (voir ordonnance du 21 janvier 2019, Agrochem-Maks/Commission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, points 33 et 34 et jurisprudence citée).
• EuG, 31.12.2020 - T-731/20

  ExxonMobil Production Deutschland/ Kommission - Vorläufiger Rechtsschutz - …

  Allerdings kann eine einstweilige Anordnung gerechtfertigt sein, wenn erkennbar ist, dass sich die sie beantragende Partei ohne diese Anordnung in einer Lage befände, die vor dem Erlass der das Hauptsacheverfahren beendenden Entscheidung ihre Existenz gefährden würde (vgl. Beschluss vom 21. Januar 2019, Agrochem-Maks/Kommission, T-574/18 R, EU:T:2019:25, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).