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   EuG, 24.03.2011 - T-14/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11719
EuG, 24.03.2011 - T-14/10 (https://dejure.org/2011,11719)
EuG, Entscheidung vom 24.03.2011 - T-14/10 (https://dejure.org/2011,11719)
EuG, Entscheidung vom 24. März 2011 - T-14/10 (https://dejure.org/2011,11719)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke carcheck - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
    "carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähig

  • Europäischer Gerichtshof

    CheckMobile / HABM (carcheck)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke carcheck - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    CheckMobile GmbH - The Process Solution Company gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke [Gemeinschaftswortmarke carcheck]; Absolutes Eintragungshindernis infolge beschreibenden Charakters; CheckMobile GmbH gegen HABM

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    CheckMobile / HABM (carcheck)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    CheckMobile / HABM (carcheck)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bezeichnung "carcheck" kann als dem normalen Sprachgebrauch zugehörig nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden; Gemeinschaftsmarke [Gemeinschaftswortmarke carcheck]; Absolutes Eintragungshindernis infolge beschreibenden Charakters; CheckMobile GmbH gegen HABM

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 595/2009-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. November 2009, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 25.09.2014 - T-484/12

    Cewe Stiftung / HABM (SMILECARD) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Die bloße Zusammenfügung der beiden Begriffe "smile" und "card" ohne jede grafische oder semantische Veränderung ändert nichts an dem Verständnis, das die maßgeblichen Verkehrskreise von ihnen haben können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Juli 2009, Biotronik/HABM [BioMonitor], T-257/08, EU:T:2009:267, Rn. 27, und vom 24. März 2011, CheckMobile/HABM [carcheck], T-14/10, EU:T:2011:123, Rn. 22).

    Der von der Klägerin angeführte Umstand, dass der Ausdruck "smilecard" nicht in dieser Form, d. h. als ein Wort geschrieben, existiert, ändert an dieser Beurteilung nichts (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Januar 2000, DKV/HABM [COMPANYLINE], T-19/99, Slg, EU:T:2000:4, Rn. 26, und carcheck, EU:T:2011:123, Rn. 22).

  • EuG, 14.12.2011 - T-425/10

    Häfele / HABM (Mixfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Jedenfalls ist unerheblich, dass die Kombination der Wörter "Mix" und "Front" als solche nicht in Wörterbüchern verzeichnet ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. März 2011, CheckMobile/HABM [carcheck], T-14/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22).
  • EuG, 14.12.2011 - T-531/10

    Häfele / HABM (Vorfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Jedenfalls ist unerheblich, dass die Kombination der Wörter "vor" und "Front" als solche nicht in Wörterbüchern verzeichnet ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. März 2011, CheckMobile/HABM [carcheck], T-14/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22).
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