Rechtsprechung
   EuGH, 28.06.2011 - C-93/11 P   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Inhalt der Internetseite der Präsidentschaft des Rates - Versäumnis des Rates zu gewährleisten, dass der gesamte Inhalt der Seite in deutscher Sprache vorgehalten wird - Untätigkeitsklage - Stellungnahme - Nichtigkeitsklage - Anfechtbare Handlungen - Wirksamer Rechtsschutz - Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel

  • Europäischer Gerichtshof

    Verein Deutsche Sprache / Rat

    Rechtsmittel - Inhalt der Internetseite der Präsidentschaft des Rates - Versäumnis des Rates zu gewährleisten, dass der gesamte Inhalt der Seite in deutscher Sprache vorgehalten wird - Untätigkeitsklage - Stellungnahme - Nichtigkeitsklage - Anfechtbare Handlungen - Wirksamer Rechtsschutz - Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel

  • EU-Kommission

    Verein Deutsche Sprache / Rat

    Rechtsmittel - Inhalt der Internetseite der Präsidentschaft des Rates - Versäumnis des Rates zu gewährleisten, dass der gesamte Inhalt der Seite in deutscher Sprache vorgehalten wird - Untätigkeitsklage - Stellungnahme - Nichtigkeitsklage - Anfechtbare Handlungen - Wirksamer Rechtsschutz - Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel

  • EU-Kommission

    Verein Deutsche Sprache / Rat

    Rechtsmittel - Inhalt der Internetseite der Präsidentschaft des Rates - Versäumnis des Rates zu gewährleisten, dass der gesamte Inhalt der Seite in deutscher Sprache vorgehalten wird - Untätigkeitsklage - Stellungnahme - Nichtigkeitsklage - Anfechtbare Handlungen - Wirksamer Rechtsschutz - Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel“

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • EuG, 10.12.2013 - T-492/12

    von Storch u.a. / EZB - Nichtigkeitsklage - Beschlüsse der EZB - Technische

    Denn obwohl die Voraussetzung der unmittelbaren Betroffenheit im Licht des durch Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union gewährleisteten Rechts auf einen wirksamen Rechtsbehelf auszulegen ist, kann eine solche Auslegung nicht zum Wegfall dieser Voraussetzung führen, ohne dass die den Unionsgerichten durch den AEU-Vertrag verliehenen Befugnisse überschritten würden (vgl. entsprechend Beschlüsse des Gerichtshofs vom 28. Juni 2011, Verein Deutsche Sprache/Rat, C-93/11 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 14. Mai 2012, Sepracor Pharmaceuticals/Kommission, C-477/11 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54).
  • EuGH, 26.09.2013 - C-609/11

    Centrotherm Systemtechnik / centrotherm Clean Solutions - Rechtsmittel -

    Folglich müssen sich etwaige auf dieser Bestimmung beruhende Begehren des Streithelfers grundsätzlich aus den Anträgen in seiner Klagebeantwortung ergeben (vgl. in diesem Sinne, in Bezug auf die Klageschrift, Beschluss vom 28. Juni 2011, Verein Deutsche Sprache/Rat, C-93/11 P, Randnr. 18).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2013 - C-625/11

    PPG und SNF / ECHA - Rechtsmittel - Nichtigkeitsklage - Zulässigkeit - Verfrühte

    44 - Vgl. im selben Sinne Beschluss vom 28. Juni 2011, Verein Deutsche Sprache/Rat (C-93/11 P, Randnr. 26).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2013 - C-626/11

    PPG und SNF / ECHA - Rechtsmittel - Nichtigkeitsklage - Zulässigkeit - Verfrühte

    44 - Vgl. im selben Sinne Beschluss vom 28. Juni 2011, Verein Deutsche Sprache/Rat (C-93/11 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.11.2014 - C-564/13

    Planet / Kommission - Rechtsmittel - Art. 272 AEUV - Schiedsklausel -

    9 - Vgl. hierzu Beschluss Verein Deutsche Sprache/Rat (C-93/11 P, EU:C:2011:429, Rn. 18).
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