Rechtsprechung
   KG, 10.01.2017 - 21 U 14/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 6 Abs 7 VOB/B, § 307 Abs 1 BGB, § 642 Abs 2 BGB, § 278 Abs 1 ZPO
    Wechselseitige Kündigung eines Bauvertrag wegen Bauverzögerung: Unangemessene Benachteiligung des Unternehmers durch ein Kündigungsrecht des Bestellers; Anforderungen an die Pflicht zur Darlegung eines Entschädigungsanspruchs bei Annahmeverzug des Bestellers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung des Kündigungstatbestandes gem. § 6 Abs. 7 VOB/B ; Voraussetzungen und Bemessungsgrundlage einer Entschädigung nach § 642 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entschädigung aus § 642 BGB setzt keine bauablaufbezogene Darstellung voraus!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung des Kündigungstatbestandes gem. § 6 Abs. 7 VOB/B; Voraussetzungen und Bemessungsgrundlage einer Entschädigung nach § 642 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Förmliche Abnahme vorgesehen: VOB/B nicht "als Ganzes" vereinbart! (IBR 2017, 120)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Unterbrechung: Entgangener Gewinn wird nicht ersetzt! (IBR 2017, 131)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Entschädigung aus § 642 BGB setzt keine bauablaufbezogene Darstellung voraus! (IBR 2017, 128)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auch AGK und Gewinn werden entschädigt! (IBR 2017, 129)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 392



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 16.02.2018 - 21 U 66/16  

    Zulässigkeit eines Vorbehaltsurteils bei Aufrechnung mit einer zur Klageforderung

    Richtig ist, dass sich der Senat in der Vergangenheit für die Lösung des Kündigungskonflikts nach der Kumulierungslösung ausgesprochen hat (Kammergericht, Urteil vom 10.1.2017, 21 U 14/16, Rz 63; Urteil vom 13.6.2017, 21 U 24/15, Rz 33).

    Die Höhe der Entschädigung richtet sich vorrangig nach vereinbarten Vergütung (§ 642 Abs. 2 BGB, vgl. KG, Urteil vom 10.1.2017, 21 U 14/16).

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