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   KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16   

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https://dejure.org/2018,3401
KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16 (https://dejure.org/2018,3401)
KG, Entscheidung vom 31.01.2018 - 26 W 57/16 (https://dejure.org/2018,3401)
KG, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 26 W 57/16 (https://dejure.org/2018,3401)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Erbscheinserteilungsanspruch eines als "Haupterben" bezeichneten Miterben

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erbeinsetzung mehrerer Miterben nach Quoten bei entsprechender Verteilung des Vermögens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Alleinerbe trotz Benennung als "Haupterbe" in Testament - Testament wendet weiteren als "Erben" bezeichneten Personen Vermögen in Quoten zu

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • OLG Karlsruhe, 08.10.2015 - 11 Wx 78/14

    Nachlassverfahren: Durchführung des Strengbeweises bei der Aufklärung der

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    An die Beweisführung, bei der die Feststellungslast nach allgemeinen Regeln dem vom in Kopie vorliegenden Testament Begünstigten obliegt, sind allerdings strenge Anforderungen zu stellen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.10.2015 - 11 Wx 78/14 - FamRZ 2016, 1007, Rdnr. 15 nach juris; OLG Naumburg, Beschluss vom 29.03.2012 - 2 Wx 60/11 - MDR 2012, 856, Rdnr. 12 jeweils m.w.N.).

    Das gilt insbesondere dann, wenn das Recht eines Beteiligten, an der Wahrheitsfindung - etwa durch das Stellen von Nachfragen - mitzuwirken, ansonsten nicht hinreichend gesichert ist (OLG Karlsruhe - 11 Wx 78/14 - a. a. O., Rdnr. 13 nach juris; BayObLG, Beschluss vom 28.01.1992 - BReg 1 Z 64/91 - …

  • BGH, 25.05.1960 - V ZR 57/59
    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Sie kann auch als Quotenvermächtnis verstanden werden, durch das dem oder den Erben die Auszahlung eines dem Bruchteil entsprechenden Teils des Nachlasswertes an den Bedachten auferlegt wird (BayObLG, Beschluss vom 17.01.1996 - 1 Z BR 84/95 - NJW-RR 1996, 1478, Rdnr. 16 nach juris; BGH, Urteil vom 25.05.1960 - V ZR 57/59 - NJW 1960, 1759).

    So enthält etwa eine testamentarische Anordnung des eine Bäckerei betreibenden Erblassers des Inhalts, dass ein Sohn, der das Bäckerhandwerk erlernt hatte, zum Alleinerben eingesetzt und weiteren 6 Abkömmlingen jeweils ein Betrag vermacht wird, welcher gleich hoch wie der Erbteil ist, den sie im Falle der gesetzlichen Erbfolge bekommen hätten, eine Erbeinsetzung des genannten Sohnes und Quotenvermächtnisse zu Gunsten der weiteren Abkömmlinge (BGH - V ZR 57/59 - a. a. O.).

  • BayObLG, 17.01.1996 - 1Z BR 84/95

    Berücksichtigung neu vorgebrachter Tatsachen im Rechtsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Sie kann auch als Quotenvermächtnis verstanden werden, durch das dem oder den Erben die Auszahlung eines dem Bruchteil entsprechenden Teils des Nachlasswertes an den Bedachten auferlegt wird (BayObLG, Beschluss vom 17.01.1996 - 1 Z BR 84/95 - NJW-RR 1996, 1478, Rdnr. 16 nach juris; BGH, Urteil vom 25.05.1960 - V ZR 57/59 - NJW 1960, 1759).

    Ferner ist eine letztwillige Verfügung des Inhalts, dass 2 Personen den Nachlass "unter sich aufteilen" sollen und ein Dritter "prozentmäßig seinen Anteil bekommen" soll, dahingehend ausgelegt worden, dass die beiden erstgenannten Personen zu Erben berufen sind, während die letztgenannte Person ein Quotenvermächtnis erhalten soll (BayObLG - 1 Z BR 84/95 - a. a. O., Rdnr. 14 nach juris).

  • OLG Naumburg, 29.03.2012 - 2 Wx 60/11

    Erbscheinerteilungsverfahren: Nachweis des testamentarischen Erbrechts durch

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    An die Beweisführung, bei der die Feststellungslast nach allgemeinen Regeln dem vom in Kopie vorliegenden Testament Begünstigten obliegt, sind allerdings strenge Anforderungen zu stellen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.10.2015 - 11 Wx 78/14 - FamRZ 2016, 1007, Rdnr. 15 nach juris; OLG Naumburg, Beschluss vom 29.03.2012 - 2 Wx 60/11 - MDR 2012, 856, Rdnr. 12 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 20.07.2011 - XII ZB 445/10

    Betreuungsverfahren: Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung als Zulassung der

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Auch wenn die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde nicht ausdrücklich ausgesprochen werden muss (BGH, Beschluss vom 20.07.2011 - XII ZB 445/10 - MDR 2011, 1195, Rdnr. 16 nach juris), hat der Senat aus Gründen der Rechtssicherheit den Ausspruch ausdrücklich getroffen.
  • OLG Hamm, 18.07.2013 - 15 W 88/13

    Testamentarischer Ersatzerbe ist kein Nacherbe

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Er ist dahingehend abzuändern (vgl. zur Tenorierung OLG Hamm, Beschluss vom 18.07.2013 - 15 W 88/13 - FamRZ 2014, 1138, zitiert nach juris; a. A. OLG Nürnberg, Beschluss vom 03.12.2015 - 1 W 2197/15 - ErbR 2016, 579, zitiert nach juris: Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung), dass der Antrag des Antragstellers auf Erteilung des begehrten, ihn als Alleinerben ausweisenden Erbscheins zurückzuweisen ist.
  • OLG Nürnberg, 03.12.2015 - 1 W 2197/15

    Nachlassspaltung durch unterschiedlich zur Anwendung kommende Erbrechtsstatute

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Er ist dahingehend abzuändern (vgl. zur Tenorierung OLG Hamm, Beschluss vom 18.07.2013 - 15 W 88/13 - FamRZ 2014, 1138, zitiert nach juris; a. A. OLG Nürnberg, Beschluss vom 03.12.2015 - 1 W 2197/15 - ErbR 2016, 579, zitiert nach juris: Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung), dass der Antrag des Antragstellers auf Erteilung des begehrten, ihn als Alleinerben ausweisenden Erbscheins zurückzuweisen ist.
  • BayObLG, 28.01.1992 - BReg. 1 Z 64/91

    Vorzug des förmlichen Beweisverfahrens vor formlosen Ermittlungen

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Das gilt insbesondere dann, wenn das Recht eines Beteiligten, an der Wahrheitsfindung - etwa durch das Stellen von Nachfragen - mitzuwirken, ansonsten nicht hinreichend gesichert ist (OLG Karlsruhe - 11 Wx 78/14 - a. a. O., Rdnr. 13 nach juris; BayObLG, Beschluss vom 28.01.1992 - BReg 1 Z 64/91 - …
  • BGH, 12.07.2017 - IV ZB 15/16

    Voraussetzungen der ergänzenden Testamentsauslegung: Umfang der durch Auslegung

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Das kann etwa dann der Fall sein, wenn der Erblasser sein Vermögen vollständig den einzelnen Vermögensgegenständen nach verteilt hat, wenn er dem Bedachten die Gegenstände zugewendet hat, die nach seiner Vorstellung das Hauptvermögen bilden, oder nur Vermächtnisnehmer vorhanden wären und nicht anzunehmen ist, dass der Erblasser überhaupt keine Erben berufen wollte (BGH, Beschluss vom 12.07.2017 - IV ZB 15/16 - FamRZ 2017, 1716, Rdnr. 29).
  • BGH, 08.12.1982 - IVa ZR 94/81

    Testamentsauslegung bei Hoferbenbestimmung.

    Auszug aus KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
    Die Auslegung von Testamenten folgt hierbei grundsätzlich den in § 133 BGB niedergelegten allgemeinen Regeln bei der Auslegung von Willenserklärungen (Weidlich in Palandt, BGB, 77. Aufl., 2018, § 2084 Rdnr. 1; BGH, Urteil vom 08.12.1982 - IVa ZR 94/81 - BGHZ 86, 41, Rdnr. 16 nach juris), wonach der wirkliche Wille zu erforschen und nicht am buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften ist.
  • BGH, 07.10.1992 - IV ZR 160/91

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments

  • OLG München, 27.08.2009 - 23 U 3098/06

    Testamentsauslegung: Zuwendung fast der gesamten Vermögensgegenstände des

  • BGH, 19.07.2017 - XII ZB 162/17

    Erhöhte Vergütung des Berufsbetreuers: Vergleichbarkeit einer Ausbildung mit

  • BGH, 19.01.1972 - IV ZR 1208/68

    Erbeinsetzung durch Zuteilung von Gegenständen aus dem Vermögen des Erblassers -

  • BGH, 29.05.1980 - IVa ZR 26/80

    Abgrenzung der unzulässigen Bezugnahme von außerhalb des Testaments liegenden

  • OLG Karlsruhe, 27.05.2015 - 11 Wx 123/14

    Erbscheinsverfahren: Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments;

  • OLG Hamm, 01.10.2002 - 15 W 164/02

    Testamentsauslegung unter Verwertung von Anlagen

  • BayObLG, 08.06.2005 - 1Z BR 110/04

    Testamentsauslegung bei quotenmäßiger Verteilung des Restvermögens nach früherem

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