Rechtsprechung
LAG Nürnberg, 19.12.2018 - 2 Sa 341/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
§ 7 Abs. 7 und 8 TVöD; § 8 TVöD
Überstundenzuschläge - TVöD - IWW
§ 64 Abs. 1 Abs. 2 a ArbGG, §§ ... 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 S. 1 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD, § 7 Abs. 7 TVöD, § 8 Abs. 1 Satz 1 TVöD, § 17 Abs. 3 BAT, § 11 BUrlG, § 4 Abs. 1 a EFZG, § 92 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 2 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern
§ 7 Abs. 7 und 8 TVöD, § 8 TVöD
Überstundenzuschläge - TVöD - Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Zahlung von Überstundenzuschlägen im Geltungsbereich des TVöD
- rewis.io
Überstundenzuschläge - TVöD
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVöD § 7 Abs. 7 ; TVöD § 7 Abs. 8 ; TVöD § 8
Voraussetzungen der Zahlung von Überstundenzuschlägen im Geltungsbereich des TVöD - rechtsportal.de
TVöD § 7 Abs. 7 ; TVöD § 7 Abs. 8 ; TVöD § 8
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- haufe.de (Kurzinformation)
TVöD: Überstundenzuschlag setzt tatsächlich geleistete Mehrarbeit voraus
Verfahrensgang
- ArbG Weiden/Oberpfalz, 08.08.2018 - 2 Ca 1334/17
- LAG Nürnberg, 19.12.2018 - 2 Sa 341/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 25.04.2013 - 6 AZR 800/11
Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit im TVöD
Auszug aus LAG Nürnberg, 19.12.2018 - 2 Sa 341/18
Diese sprachlich wenig verständliche Norm soll nach der Rechtsprechung des BAG (Urteile vom 25.04.2013 - 6 AZR 800/11 und vom 23.03.2017 - 6 AZR 161/16) offensichtlich zwei unterschiedliche Sachverhalte regeln und ist daher wie folgt zu lesen:.So kommt es nach dem Urteil des BAG vom 25.04.2013 - 6 AZR 800/11 - auf die tatsächliche Überschreitung der Arbeitszeit von Vollbeschäftigten innerhalb des Schichtplanturnus, vorliegend also ein Monat, an.
- BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 161/16
Zuschläge für ungeplante Überstunden iSv. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K
Auszug aus LAG Nürnberg, 19.12.2018 - 2 Sa 341/18
Diese sprachlich wenig verständliche Norm soll nach der Rechtsprechung des BAG (Urteile vom 25.04.2013 - 6 AZR 800/11 und vom 23.03.2017 - 6 AZR 161/16) offensichtlich zwei unterschiedliche Sachverhalte regeln und ist daher wie folgt zu lesen:. - BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 342/09
Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit - Bereitschaftszeiten
Auszug aus LAG Nürnberg, 19.12.2018 - 2 Sa 341/18
Ausgenommen von der Zuschlagspflicht sind deshalb Zeiten der Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung: Arbeitsunfähigkeit/Krankheit: § 22 TVöD-K; Urlaub: §§ 26, 27 TVöD-K; Arbeitsbefreiung aus persönlichen Gründen nach § 29 TVöD-K; 24.12./31.12.: § 6 Abs. 3 TVöD-K (BAG vom 28.07.2010 - 5 AZR 342/09 - Rn 11;… Burger, Tarifverträge für den öffentlichen Dienst 3. Aufl. 2015 § 8 TVöD Rn 3; BeckOK TVöD/Welkoborsky TVöD-AT § 8 Rn 1; Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrink, § 8 TVöD Rn 5). - BAG, 14.05.2013 - 1 AZR 178/12
Überstundenzuschlag für Mehrarbeit nach streikbedingtem Arbeitsausfall
Auszug aus LAG Nürnberg, 19.12.2018 - 2 Sa 341/18
Im Übrigen hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 14.05.2013 - 1 AZR 178/12 - Rn 12 festgehalten, dass mit § 8 Abs. 1 Satz 1 TVöD von den Tarifvertragsparteien sichtlich das Ziel verfolgt wurde, nur eine tatsächlich eingetretene besondere Arbeitsbelastung durch ein zusätzliches Entgelt auszugleichen.
- BAG, 15.07.2021 - 6 AZR 301/20
Pauschalentgelt nach dem KraftfahrerTV Bund
Im Hinblick auf die Abweichung von der Vorgängerregelung in § 17 Abs. 3 BAT ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien bei Abschluss des TVöD bewusst davon abgesehen haben, bei der Regelung der Überstunden Zeiten ohne tatsächliche Arbeitsleistung einzubeziehen (BAG 14. Mai 2013 - 1 AZR 178/12 - Rn. 15; vgl. auch LAG Nürnberg 19. Dezember 2018 - 2 Sa 341/18 - zu B III 2 der Gründe; Burger in HK-TVöD/TV-L 4. Aufl. § 7 Rn. 99) .