Rechtsprechung
   OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 416/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,558
OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 416/15 (https://dejure.org/2016,558)
OLG München, Entscheidung vom 11.01.2016 - 34 Wx 416/15 (https://dejure.org/2016,558)
OLG München, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 34 Wx 416/15 (https://dejure.org/2016,558)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    StPO §§ 111g II,111h I, II; ZPO §§ 929 II, 932 I, III
    Zum Verhältnis der Vorschriften der Rückgewinnungshilfe zu den zivilprozessualen Vorschriften über die Arrestvollziehung

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung aufgrund der strafprozessualen Vorschriften über die Rückgewinnungshilfe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung aufgrund der strafprozessualen Vorschriften über die Rückgewinnungshilfe; Wahrung der Frist für die Vollziehung eines Arrestbefehls durch Beantragung der Zulassung der Arrestvollziehung im Wege der Rückgewinnungshilfe

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Vollstreckung des zur Zwangsvollstreckung aufgrund der Vorschriften über die Rückgewinnungshilfe zugelassenen Geschädigten ohne Vollstreckungstitel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung aufgrund der strafprozessualen Vorschriften über die Rückgewinnungshilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 792
  • FGPrax 2016, 111
  • Rpfleger 2016, 554



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 22.12.2017 - 34 Wx 432/17

    Eintragung eines Veräußerungsverbotes im Grundbuch auf Grundlage eines

    Wurde gemäß §§ 111b, 111d StPO a.F. i. V. m. § 932 ZPO der dingliche Arrest in ein Grundstück des strafrechtlich verfolgten Schuldners durch Eintragung einer Sicherungshypothek vollzogen, so konnte dessen Gläubiger, der seinerseits einen Arrest in das Grundstück vollzieht, aufgrund der in § 111g Abs. 1 StPO a.F. angeordneten Wirkung nach § 111h Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, § 111g Abs. 2 Sätze 2 bis 4 StPO a.F. den Vorrang einer zu seinen Gunsten durch Vollstreckung eines zivilprozessualen Titels erwirkten Sicherungshypothek vor der durch den Vollzug des staatlichen Arrests begründeten Sicherungshypothek verlangen (BGHZ 144, 185/189; auch Senat vom 11.10.2016, 34 Wx 416/15 = Rpfleger 2016, 554).
  • OLG München, 02.03.2016 - 34 Wx 408/15

    Zulässigkeit der Eintragung eines Vermerks über die Wirksamkeit einer Vormerkung

    Dies hat unmittelbar zu gelten, wenn man entsprechend den Regeln zur Löschung des Nacherbenvermerks verfährt (BayObLGZ 1994, 177/179; Demharter § 51 Rn. 37; Hügel/Zeiser § 51 Rn. 109 m. w. N.; aus der Senatsrechtsprechung Beschlüsse vom 2.9.2014, 34 Wx 415/14, und vom 9.2.2015, 34 Wx 416/15 = ZEV 2015, 345), ist im Übrigen aber auch bei Eintragung eines Vorrangvermerks im Richtigstellungsverfahren veranlasst (vgl. Senat vom 17.12.2013.34 Wx 454/12 = FGPrax 2014, 51).
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