Rechtsprechung
| OLG München, 25.01.2019 - 8 W 1867/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,47528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZPO § 85 Abs. 1, § 97, § 314, § 404 a, § 574 Abs. 2 Nr. 1, § 793, § 888; AMG § 11, § 22 Abs. 1 Ziff. 5, 8 u. 9, § 29 Abs. 1, § 84 a; GVG § 184
Inhalt und Umfang der geschuldeten Auskunft nach § 84 a AMG - rewis.io
Inhalt und Umfang der geschuldeten Auskunft nach § 84 a AMG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 09.11.2018 - 9 O 13549/13
- OLG München, 25.01.2019 - 8 W 1867/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VG Köln, 16.04.2013 - 7 K 268/12
Kostenentscheidung nach einer auf Erfüllung eines Auskunftsanspruchs nach § 84 a …
Auszug aus OLG München, 25.01.2019 - 8 W 1867/18
Der objektiven Eignung für die Vorbereitung eines Haftungsprozesses steht die Überlassung von Informationen in englischer Sprache zudem nicht entgegen, da diese ohne weiteres durch geeignete Hilfspersonen, wie z.B. einem Übersetzer oder einem der englischen Sprache mächtigen Fachanwalt für Medizinrecht, ausgewertet werden können (so auch VG Köln, Urteil vom 16.04.2013, Az.: 7 K 268/12, Rn. 44).
- OLG Bamberg, 08.04.2024 - 4 U 15/23
Haftung nach dem Arzneimittelgesetz; Covid-Schutzimpfung; Auskunftsanspruch gegen …
Die gesetzlich geschuldete Auskunft umfasst somit nur die in § 84 a Abs. 1 Satz 2 AMG näher bezeichneten Informationen, die sich auf die konkret behaupteten schädlichen Arzneimittelwirkungen, mithin auf das im konkreten Einzelfall vorgebrachte Krankheitsbild beziehen und in einem Zusammenhang mit der Rechtsgutverletzung stehen (OLG Hamm…, Urteil vom 9. Dezember 2020 - 3 U 82/19 -, Rn. 22, juris; OLG München, Beschluss vom 25. Januar 2019 - 8 W 1867/18 -, Rn. 18, juris;… Kügel/Müller/Hofmann/Brock, AMG, 3. Aufl. 2022, § 84a, Rn. 35).