Volltextveröffentlichungen (9)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Wenn nicht der Urheber, sondern der Rechteinhaber auf Unterlassung und dergl. klagt, sollte er vom Urheber entsprechend berechtigt sein / Webseiten sind grundsätzlich nicht urheberrechtlich geschützt

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 97 UrhG; § 3 Abs. 1 UWG; § 5 UWG
  Voraussetzungen für eine Verletzung des Urheberrechts an einer Internetseite durch sog. Framing; Anforderungen and die Wettbewerbswidrigkeit des Verweises auf fremde Internetseiten

 
• JurPC

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Website

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Verletzung des Urheberrechts an einer Internetseite durch sog. Framing; Anforderungen and die Wettbewerbswidrigkeit des Verweises auf fremde Internetseiten

• info-it-recht.de

  Webseiten ist Urheberschutz versagt, wenn die Leistung nicht über die ordnungsgemäße Erstellung eines Werbeauftritts im Internet handwerklich hinausgeht

• karstenundschubert.de (Kurzinformation und Volltext)

  Webseite, Internetseite, Urheberrecht, Schöpfungshöhe, Gestaltung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97; UWG § 3 Abs. 1; UWG § 5
  Verletzung des Urheberrechts an einer Internetseite durch sog. Framing; Wettbewerbswidrigkeit des Verweises auf fremde Internetseiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Webseiten können urheberrechtlich geschützt sein

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Kein urheberrechtlicher Schutz für Webseiten die nur einer handwerklich ordnungsgemäßen Leistung entsprechen

• kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

  Urheberrechliche Schutzfähigkeit einer Website

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Schutz von Internetseiten vor Nachahmung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  OLG Celle zum urheberrechtlichen Schutz für Internetseiten

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Schutz von Internetseiten vor Nachahmung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtlicher Schutz einer Webseite

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Website

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Framing: Für Webinhalte mit wenig Originalität besteht kein urheberrechtlicher Schutz

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Nachahmungsschutz von Internetseiten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Urheberrechtsschutz bei mangelnder Originalität einer Webseite - Ausschluss des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Zum Urheberrecht an einer Webseite

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 1325
• GRUR 2012, 6
• GRUR-RR 2012, 455
• MMR 2013, 123
• K&R 2012, 624

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• OLG Düsseldorf, 29.06.1999 - 20 U 85/98

  Nutzrechte gegen das sog. "Inline-Linking" von Internet-Seiten

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  aa) Ausgehend von dem Unterlassungsbegehren der Klägerin, das nur auf das äußere Erscheinungsbild der Internetseite abstellt, scheiden urheberrechtliche Schutzvorschriften für Computerprogramme nach §§ 2 Abs. 1 Ziffer 1, 69 a UrhG) von vorneherein aus (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. Juni 1999, 20 U 85/98, juris Rn. 23 f.; Leistner, CR 2000, 187).

  Der Inhaber einer Internetseite wird damit rechnen, dass auf diese Seite verwiesen wird, und es ist davon auszugehen, dass er damit grundsätzlich einverstanden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. Juni 1999, 20 U 85/98, a. a. O., Rn. 55).

• BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06

  Ohrclips - Bewerbung "à la Cartier" für Cartier-fremde Produkte ist …

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  Eine gewerbliche Tätigkeit setzt jedoch ein selbstständiges und planmäßiges, auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten entgeltlicher Leistungen am Markt voraus (BGH, Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 3/06, juris Rn. 33).
• BGH, 21.09.2006 - I ZR 201/03

  solingen. info

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  Eine unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB ist gegeben, wenn ein Dritter, der kein Recht zur Namensführung hat, unbefugt den gleichen Namen wie der Namensträger gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung eintritt und schutzwürdige Interessen des Berechtigten verletzt werden (BGH, Urteil vom 21. September 2006 - I ZR 201/03, juris Rn. 14).

 
• OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07

  Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  14 Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG zukommen kann, sofern die Gestaltung die gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe erreicht (OLG Frankfurt…, Urteil vom 22. März 2005 - 11 U 64/2004, juris Rn. 23 OLG Rostock, Urteil vom 27. Juni 2007 - 2 W 12/07, juris Rn. 10, m. w. N.).
• OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 64/04

  Zur Schutzfähigkeit von Webseiten

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  14 Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG zukommen kann, sofern die Gestaltung die gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe erreicht (OLG Frankfurt, Urteil vom 22. März 2005 - 11 U 64/2004, juris Rn. 23 OLG Rostock…, Urteil vom 27. Juni 2007 - 2 W 12/07, juris Rn. 10, m. w. N.).
• OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 242/07

  Restwertbörse

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  Ein Urheber hat im Zweifelsfall kein Interesse daran, durch seinen Vertragspartner selbst von der Nutzung seines eigenen Werkes ausgeschlossen werden zu können, wenn für die Einräumung derart weitgehender Verwertungsrechte weder eine Notwendigkeit besteht noch ein derartiger Rechteverzicht gesondert honoriert wird (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 2. April 2008 - 5 U 242/07, juris Rn. 34).
• BGH, 14.06.2006 - I ZR 249/03

  Stadt Geldern

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  Dies gilt auch bei der Verwendung des Namens einer Gebietskörperschaft; denn dieser steht an ihrer Bezeichnung ein eigenes Namensrecht zu (vgl. BGH, Urteil vom 14. Juni 2006 - I ZR 249/03, juris Rn. 16).
• BGH, 15.03.1984 - I ZR 218/81

  Umfang der Nutzungsrechtseinräumung bei einem Bestellvertrag

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  Ein solcher Parteiwille kann sich auch aus dem Vertragszweck, aus den Begleitumständen und dem schlüssigen Verhalten der Beteiligten ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 1984 - I ZR 218/81, juris Rn. 19).
• LG Hamburg, 12.07.2000 - 308 O 205/00

  Einstweilige Verfügung gegen Darstellung fremder Inhalte in Fenstern der eigenen …

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  17 Ob dieser Grundsatz keine Geltung beanspruchen kann, wenn - wie hier - durch die Aktivierung des Links kein vollständiger Wechsel zu der fremden Internetseite erfolgt und dadurch der Internet-Auftritt in dem ursprünglichen Browserfenster der verweisenden Seite stattfindet (so LG Hamburg, Urteil vom 12. Juli 2000 - 308 O 205/00, juris Rn. 26), kann offenbleiben.
• OLG Düsseldorf, 22.03.1988 - 20 U 166/87

  Warenkatalogfotos

  Auszug aus OLG Celle, 08.03.2012 - 13 W 17/12

  Mit der Berechtigung zur Darstellung der von den Fotografen erstellten Lichtbilder auf ihrer Internetseite musste zur Erreichung des Vertragszwecks nicht die Übertragung der ausschließlichen Nutzungsberechtigung einhergehen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. März 1988 - 20 U 166/87, juris, Rn. 2).