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   VGH Bayern, 24.05.2005 - 8 N 04.3217   

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https://dejure.org/2005,5627
VGH Bayern, 24.05.2005 - 8 N 04.3217 (https://dejure.org/2005,5627)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.05.2005 - 8 N 04.3217 (https://dejure.org/2005,5627)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3217 (https://dejure.org/2005,5627)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Normenkontrolle, isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan, Festsetzung der Straßenklasse, Planrechtfertigung, Abwägung der Betroffenheit landwirtschaftlicher Betriebe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht - Normenkontrolle, isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan, Festsetzung der Straßenklasse, Planrechtfertigung, Abwägung der Betroffenheit landwirtschaftlicher Betriebe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ersetzung einer Planfeststellung durch einen isolierter Straßenbebauungsplan; Anlass für die Festsetzung von überbaubaren Grundstücksflächen bei isolierten Straßenplanung durch einen Bebauungsplan; Mangel eines Bebauungsplans bei fehlender Regelung der Verwirklichung von ...

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 2.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Deshalb kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig bei einer Landinanspruchnahme bis zu diesem Anhaltswert ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung des in Rede stehenden landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebs nicht eintritt (BVerwG, Urteil vom 14. April 2010 - 9 A 13.08 - BVerwGE 136, 332 Rn. 27 mit Verweis auf VGH München, Urteil vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3217 - VGHE 58, 155 m.w.N).
  • BVerwG, 14.04.2010 - 9 A 13.08

    Staatsgrenzen überschreitende Straßenplanung; Behördenzuständigkeit;

    Deshalb kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig bei einer Landinanspruchnahme bis zu diesem Anhaltswert ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung des in Rede stehenden landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebs nicht eintritt (vgl. etwa VGH München, Urteil vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3217 - VGHE 58, 155 m.w.N).
  • VGH Bayern, 09.09.2014 - 8 A 13.40047

    Einwand der Existenzgefährdung oder -vernichtung bei landwirtschaftlichen

    Bei einem Abtretungsverlust von weniger als 5% der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1295 [RdNr. 27]; BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564/565).

    Diese Umstände sprechen wesentlich dafür, dass der Nebenerwerbsbetrieb überhaupt nicht lebensfähig ist, weil er schon im Hinblick auf den Eigenkapitalbedarf nur einen geringfügigen Zuerwerb sichert (BayVGH, U.v. 24.5.2005 - 8 N 04.3217 - VGH n.F. 58, 155/164) und auch nur geringfügige Arbeitszeitreserven des Klägers zu 1) für die landwirtschaftliche Betätigung zur Verfügung stehen.

    Ein solcher Nebenerwerbsbetrieb genießt in der Abwägung der Planfeststellungsbehörde kein Gewicht und vermag sich deshalb gegen die von der Behörde angeführten Verkehrsbelange (PFB S. 276 f.) nicht durchzusetzen (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2005 - 8 N 04.3217 - VGH n.F. 58, 155/164 f.).

  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.515

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

    Davon unberührt bleibt jedoch die originäre gemeindliche Aufgabe der Planungszuständigkeit im Rahmen der Bauleitplanung nach § 1 Abs. 3 BauGB, wobei für isolierte Straßenbebauungspläne keine Besonderheiten gelten (vgl. BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/565 f.).

    Damit fehlte zum Zeitpunkt der behördlichen Vorabentscheidung vom 5. April 2007 eine ausreichende Prognose, welche die Planung rechtfertigte (vgl. zur Notwendigkeit einer qualifizierten Verkehrsuntersuchung im Rahmen einer gemeindlichen Bauleitplanung für eine Umgehungsstraße: BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/566).

  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.516

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

    Davon unberührt bleibt jedoch die originäre gemeindliche Aufgabe der Planungszuständigkeit im Rahmen der Bauleitplanung nach § 1 Abs. 3 BauGB, wobei für isolierte Straßenbebauungspläne keine Besonderheiten gelten (vgl. BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/565 f.).

    Damit fehlte zum Zeitpunkt der behördlichen Vorabentscheidung vom 5. April 2007 eine ausreichende Prognose, welche die Planung rechtfertigte (vgl. zur Notwendigkeit einer qualifizierten Verkehrsuntersuchung im Rahmen einer gemeindlichen Bauleitplanung für eine Umgehungsstraße: BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/566).

  • VGH Bayern, 14.08.2008 - 1 N 06.2623

    Normenkontrolle; Straßenbebauungsplan; Erforderlichkeit der Planung;

    Diese von der Rechtsprechung für die Fachplanung entwickelten Grundsätze gelten für eine Straßenplanung durch Bebauungsplan entsprechend (OVG BB vom 18.1.2006 - 2 A .05 - juris RdNr. 37; VGH BW vom 11.7.1995 UPR 1996, 115; vgl. auch BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564).
  • VGH Bayern, 07.06.2016 - 8 A 14.40011

    Planrechtfertigung für Ausbau einer Bundesstraße außerhalb des

    Bei einem Abtretungsverlust von - wie hier - weniger als 5 Prozent der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne die Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG, U. v. 14.4.2010 - 9 A 13.08 - BVerwGE 136, 332 Rn. 27 unter Bezugnahme auf BayVGH, U. v. 24.5.2005 - 8 N 04.3217 - VGHE 58, 155/164 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40011

    Ordnungsgemäße Klagebegründung bei pauschaler Bezugnahme auf im

    Bei einem Abtretungsverlust von weniger als 5 % der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1295 [RdNr. 27]; BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564/565).
  • OVG Niedersachsen, 25.10.2010 - 1 KN 266/08
    Deshalb kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig bei einer Landinanspruchnahme bis zu diesem Anhaltswert ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung des in Rede stehenden landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebs nicht eintritt (vgl. etwa VGH München, Urteil vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3217 - VGHE 58, 155 m.w.N).".
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40024

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Bei einem Abtretungsverlust von weniger als 5 % der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1295 [RdNr. 27]; BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564/565).
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40023

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 21.07.2009 - 1 B 06.517

    Verpflichtungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage; Sachbescheidungsinteresse

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40022

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 04.04.2017 - 8 B 16.44

    Planfeststellung für Ortsumgehung und Existenzgefährdung für landwirtschaftlichen

  • VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.407

    Planfeststellungsbeschluss - Verlegung einer Straße

  • VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.154

    Planfeststellungsbeschluss für Straßenbauvorhaben

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