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   BGH, 20.03.2001 - 1 StR 12/01   

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https://dejure.org/2001,3986
BGH, 20.03.2001 - 1 StR 12/01 (https://dejure.org/2001,3986)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2001 - 1 StR 12/01 (https://dejure.org/2001,3986)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2001 - 1 StR 12/01 (https://dejure.org/2001,3986)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 73c Abs. 1 StGB; § 42 StGB; § 29 BtMG
    Verfallanordnung; Bruttoprinzip; Darstellungsmängel (unbillige Härte im Sinne des § 73c Abs. 1 Satz 1 StGB; Ermessen); Zahlungserleichterungen beim Verfall nach Maßgabe der für Geldstrafen geltenden Grundsätze; Bewertungseinheit und Anhaltspunkte; Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Feststellung des Wirkstoffgehalts

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Revision - Verfallsanordnung - Eigennutz des Angeklagten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29, § 29 a, § 30, § 30 a
    Annahme einer Bewertungseinheit beim Handel mit BtM; Feststellungen zur Qualität der BtM

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 09.06.2004 - 3 StR 166/04

    Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Wirkstoffgehalt von

    Die Beschwerdeführerin beanstandet zu Recht, daß das Landgericht den Wirkstoffgehalt von Marihuana durchschnittlicher Qualität, der nach allgemeiner Erfahrung bei 2 bis allenfalls 5 % THC liegt (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 37; BGH, Beschl. vom 20. März 2001 - 1 StR 12/01; Körner, BtMG 5. Aufl. Anh. C 1 Rdn. 238; Weber, BtMG 2. Aufl. Anh. H, S. 1621 f.), mit 8 % zu hoch zugrunde gelegt hat.
  • BGH, 13.01.2004 - 1 StR 517/03

    Hinweispflicht (unzulässige Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeiten durch

    b) Ohne daß es auf weiteres ankäme, reicht es für die Annahme von Eigennutz im Zusammenhang mit Handeltreiben mit Betäubungsmitteln jedoch aus, wenn nach Art und Umfang der auf Umsatz gerichteten Tätigkeit andere als eigennützige Motive nach Lage des Falles ausscheiden (vgl. BGH, Urt. v. 12. März 2001 - 1 StR 12/01; Beschl. v. 2. Oktober 1992 - 2 StR 466/92).
  • BGH, 08.01.2002 - 4 StR 345/01

    Beweiswürdigung (Inbegriff der Hauptverhandlung; Gerichtskundigkeit): Anordnung

    Die Anordnung des Verfalls des Wertersatzes in Höhe von 34.000 DM hat keinen Bestand, weil sich das Landgericht nicht erkennbar mit der Härtevorschrift des § 73 c StGB auseinandersetzt, so daß der Senat weder überprüfen kann, ob hier (ausnahmsweise) die Voraussetzungen einer unbilligen Härte im Sinne von Abs. 1 Satz 1 dieser Vorschrift vorliegen noch ob die Strafkammer das ihr in Abs. 1 Satz 2 dieser Vorschrift eingeräumte Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt hat (vgl. BGH, Beschluß vom 20. März 2001 - 1 StR 12/01).
  • BGH, 23.09.2003 - 5 StR 422/03

    Fehlerhafte Beweiswürdigung (lückenhafte Feststellungen)

    Daß dieser Angeklagte eigennützig handelte, läßt sich auch dem Zusammenhang der Urteilsgründe (vgl. BGH, Urt. vom 20. März 2001 - 1 StR 12/01) nicht entnehmen.
  • BGH, 22.11.2012 - 2 StR 435/12

    Verfallsanordnung; Verwerfung der Revision als unbegründet

    Der Senat kann die dem Tatrichter vorbehaltene Ermessensentscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 12. September 1984 - 3 StR 333/84, BGHSt 33, 37, 40) nicht selbst nachholen (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2001 - 1 StR 12/01).
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