Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 1 U 137/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,55400
OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 1 U 137/16 (https://dejure.org/2017,55400)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.11.2017 - 1 U 137/16 (https://dejure.org/2017,55400)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. November 2017 - 1 U 137/16 (https://dejure.org/2017,55400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,55400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 829 ZPO, § 835 ZPO, § 844 ZPO, § 857 ZPO, § 305c BGB, ...
    Anspruch auf Umregistrierung einer Domain nach Pfändung des Registrierungsanspruchs

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Umregistrierung einer Domain nach Pfändung des Registrierungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 857 Abs. 1
    Zulässigkeit der Pfändung einer Internet-Domain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.10.2018 - VII ZR 288/17

    Zur Pfändung einer .de-Domain mit der DENIC eG als Drittschuldnerin und zur

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in CR 2018, 110 veröffentlicht ist, hat im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 5 A 492/16

    Internet-Domain; Ansprüche aus Domainvertrag; Pfändung, Verwertung,

    Da die dem Schuldner aus diesem Vertragsverhältnis weiter zustehenden Ansprüche nicht isoliert verwertbar und damit nicht einzeln pfändbar sind, umfasst auch bereits die Pfändung des Anspruchs auf Aufrechterhaltung der Registrierung alle weiteren sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Nebenansprüche (vgl. zu § 857 Abs. 1 ZPO: OLG Frankfurt, Urt. v. 9. November 2017 - 1 U 137/16 -, juris).

    Da sich die Pfändung und Übertragung im Wege der Zwangsvollstreckung auf sekundäre Gläubigerrechte erstreckt und der Gläubiger auch die Befugnis zur Geltendmachung der unselbständigen Gestaltungsrechte erlangt, kann der Erwerber alle Rechte eines Domain-Inhabers ausüben (OLG Frankfurt, Urt. v. 9. November 2017 - 1 U 137/16 -, juris).54 Ferner besteht die Möglichkeit einer Verwertung der Ansprüche durch öffentliche Versteigerung oder durch Versteigerung im Internet, durch freihändige Veräußerung oder durch entgeltliche Überlassung der Ausübung (BFH, Urt. v. 20. Juni 2017 - VII R 27/15 -, juris Rn. 9; Stöber, in: Zöller, ZPO, 30. Aufl., 2014, § 857 Rn. 12c).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht