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Rechtsprechung
   VK Sachsen, 31.01.2007 - 1/SVK/124-06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2812
VK Sachsen, 31.01.2007 - 1/SVK/124-06 (https://dejure.org/2007,2812)
VK Sachsen, Entscheidung vom 31.01.2007 - 1/SVK/124-06 (https://dejure.org/2007,2812)
VK Sachsen, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - 1/SVK/124-06 (https://dejure.org/2007,2812)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung (Wertungsverfahren und Wertungskriterien)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachweis der Verfügbarkeit vor Ort

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    VOF - Nachweis der Verfügbarkeit vor Ort

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOF: Verfügbarkeit vor Ort vs. Ortsansässigkeit (IBR 2007, 278)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kriterium "Erfahrung mit der Förderpraxis im Freistaat Sachsen" ist unzulässig! (IBR 2007, 277)

Papierfundstellen

  • NZBau 2007, 672 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (34)

  • EuGH, 12.12.2002 - C-470/99

    Universale-Bau u.a. - "Richtlinie 93/37/EWG - Öffentliche Bauaufträge - Begriff …

    Auszug aus VK Sachsen, 31.01.2007 - 1/SVK/124-06
    Hilfsweise macht die Antragstellerin noch geltend, dass nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (Urt. v. 12.12.2002, Az.: C-470/99) sich der öffentliche Auftraggeber, wenn er eine Gewichtung der zur Anwendung vorgesehenen Eignungskriterien vorgenommen habe, nicht darauf beschränken dürfe, diese Kriterien lediglich in den Verdingungsunterlagen oder in der Bekanntmachung zu benennen, sondern er müsse den Bietern außerdem die vorgesehene Gewichtung in der Vergabebekanntmachung mitteilen.

    Nur dann, wenn der Auftraggeber entsprechende Regeln vor der Vergabebekanntmachung festgelegt hat, hat er den Bewerbern sowohl die Kriterien als auch deren Gewichtung mitzuteilen (vgl. EuGH, Urteil vom 12.12.2002 - Rs. C-470/99).

  • OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06

    Berechnung des Schwellenwertes für ein Nachprüfungsverfahren bei einem …

    Auszug aus VK Sachsen, 31.01.2007 - 1/SVK/124-06
    Das Kriterium ist damit weder sachfremd noch diskriminierend, insbesondere werden ansässige Bewerber nicht unzulässig bevorzugt (OLG München, B. v. 28.04.2006 - Az.: Verg 6/06).
  • VK Südbayern, 22.02.2002 - 42-11/01

    Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer: Kostenentscheidung nach Rücknahme …

    Auszug aus VK Sachsen, 31.01.2007 - 1/SVK/124-06
    Detaillierteres Wissen zum Vergaberecht, insbesondere auch über das Nachprüfungsverfahren nach §§ 102 ff. GWB, kann nicht vorausgesetzt werden (VK Südbayern, B. v. 22.2.2002 - Az.: 42-11/01).
  • VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

    Bindung an Wertungsmatrix

    (VK Sachsen, Beschluss vom 31.01.2007, 1/SVK/124-06).

    (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 31.01.2007, 1/SVK/124-06).

  • VK Sachsen, 15.03.2007 - 1/SVK/007-07

    Nachunternehmerverzeichnis: Auch Sub-Sub-Unternehmer sind anzugeben!

    Im Blick auf § 16 Abs. 1 und 2 VOF ergibt sich, dass es um die Gesamtschau zahlreicher, die Entscheidung beeinflussender Einzelumstände und somit um eine Wertung geht, die im Gegensatz zur Anwendung bloßer Verfahrensregeln einen angemessenen Beurteilungsspielraum voraussetzt (OLG München, B. v. 27.01.2006 - Verg 1/06; VK Sachsen, B. v. 31.01.2007 - 1/SVK/124-06).

    Im Blick auf § 16 Abs. 1 und 2 VOF ergibt sich, dass es um die Gesamtschau zahlreicher, die Entscheidung beeinflussender Einzelumstände und somit um eine Wertung geht, die im Gegensatz zur Anwendung bloßer Verfahrensregeln einen angemessenen Beurteilungsspielraum voraussetzt (OLG München, B. v. 27.01.2006 - Verg 1/06; VK Sachsen, B. v. 31.01.2007 - 1/SVK/124-06).

  • VK Baden-Württemberg, 29.07.2013 - 1 VK 25/13

    Vergabeverfahren: Rügeobliegenheit bei Erkennbarkeit eines Vergabefehlers; …

    (…Portz in Niebuhr/Kulartz/Kus/Portz, § 108 Rdn. 9; OLG München v. 7.8.2007, Verg 8/07, VK Sachsen v. 31.1.2007, 1/SVK/ 124-06; VK Baden-Württemberg v. 2.12.2004, 1 VK 74/04).
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