Rechtsprechung
| VG Göttingen, 19.01.2006 - 1 A 7/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Gesetzlicher Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 28 Abs 1 AufenthG; § 5 Abs 2 AufenthG; § 5 Abs 1 AufenthG; § 65 Nr 4 AufenthG; § 93 Abs 3 Nr 1 AuslG; § 8 Abs 1 Nr 1 AuslG; § 55 Abs 2 AufenthG; § 10 Abs 3 AufenthG
Abschiebungspraxis; Albaner; allgemeine Erteilungsvoraussetzung; Ashkali; Asylbewerber; Asylverfahren; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltstitel; ausländischer Ehegatten; Ausnahmefall; Ausweisungsgrund; besonderer Ausweisungsschutz; Bundeszentralregister; drohende ... - Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § 10 Abs. 3 S. 3; AufenthG § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 2; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 2; AufenthG § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
D (A), Aufenthaltserlaubnis, abgelehnte Asylbewerber, Deutschverheiratung, Schutz von Ehe und Familie, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Ausweisungsgrund, Falschangaben, Serbien und Montenegro, Albaner, Ashkali, Verstoß gegen Rechtsvorschriften, Ausnahmefall, ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2006 - L 1 SF 70/06
Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
Ist aber bei Begründetheit des Ablehnungsgesuchs eine weitere richterliche Tätigkeit im Verfahren überhaupt ausgeschlossen, so besteht an der Entscheidung über das Ablehnungsgesuch kein Rechtsschutzinteresse (vgl. Landessozialgericht [LSG] Berlin, Beschluss vom 11. April 2005 - L 1 A 7/05- und LSG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 11. April 2006 - L 1 SF 47/06 - unter Bezugnahme auf Bundesfinanzhof [BFH] BFHE 157, 494 und BFH Beschluss vom 18. März 1997, Az: VII B 147/96, BFH/NV 1997, 775). - VG Schwerin, 09.07.2007 - 6 B 221/07
Sachliche Zuständigkeit der zentralen Ausländerbehörde in Mecklenburg-Vorpommern …
Ein solcher könnte hier deshalb vorliegen, weil die Versagung mit verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen unvereinbar sein könnte, nämlich dem Schutz der Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG (vgl. auch VG Göttingen, Urteile vom 19. Januar 2006, Az. 1 A 7/05 und vom 21. April 2005, Az. 4 A 13/03, jeweils zitiert nach Juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 11.04.2006 - L 1 SF 47/06 Ein Rechtsschutzbedürfnis für die Richterablehnung folgt auch nicht daraus, dass vorliegend womöglich noch eine Entscheidung über die Berichtigung des Protokolls zu erfolgen hat, falls der Kläger tatsächlich einen weiteren förmlichen Antrag gestellt haben sollte (ebenso bereits Landessozialgericht [LSG] Berlin, Beschluss vom 11. April 2005 -L 1 A 7/05-).
- VG Schwerin, 16.02.2010 - 6 B 221/07 Ein solcher könnte hier deshalb vorliegen, weil die Versagung mit verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen unvereinbar sein könnte, nämlich dem Schutz der Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG (vgl. auch VG Göttingen, Urteile vom 19. Januar 2006, Az. 1 A 7/05 und vom 21. April 2005, Az. 4 A 13/03, jeweils zitiert nach Juris).
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