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Rechtsprechung
   BAG, 14.02.1978 - 1 AZR 76/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,269
BAG, 14.02.1978 - 1 AZR 76/76 (https://dejure.org/1978,269)
BAG, Entscheidung vom 14.02.1978 - 1 AZR 76/76 (https://dejure.org/1978,269)
BAG, Entscheidung vom 14. Februar 1978 - 1 AZR 76/76 (https://dejure.org/1978,269)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtswidrige Arbeitsniederlegung - Gewerkschaft - Wiedereinstellung von Arbeitnehmern - Kündigung aus betriebsbedingten Gründen - Arbeitsvertragliches Zurückbehaltungsrecht - Notwehrrecht - Außerordentliche Kündigungen - Kampfkündigungen - Anhörung des Betriebsrats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 227

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 30, 50
  • NJW 1979, 236
  • MDR 1978, 787
  • BB 1978, 1115
  • DB 1978, 1403
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 370/18

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung

    Im Übrigen könnte ein etwaiges eigenes rechtswidriges Verhalten der Beklagten, das zu der Situation beigetragen hatte, schon deshalb nicht berücksichtigt werden (vgl. dazu BAG 14. Februar 1978 - 1 AZR 76/76 - zu 8 der Gründe, BAGE 30, 50), weil es sowohl an Feststellungen des Berufungsgerichts als auch an jeder Darlegung des Klägers fehlt, warum und in welcher Höhe ihm weiterhin Zuschläge nach § 19 TVöD zugestanden haben sollen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2020 - 8 Sa 430/19

    Außerordentliche Kündigung - Krankheitsandrohung

    Rn. 122 Als stärkste Form der Vertragsverletzung bildet die sog. Arbeitsverweigerung als Hauptpflichtverletzung einen verhaltensbedingten Kündigungsgrund (…KR/Fischermeier 10. Aufl. BGB § 626 Rn. 459 mwN; BAG 14. Februar 1978 - 1 AZR 76/76 - zu 8 der Gründe).
  • BAG, 25.10.1984 - 2 AZR 417/83

    Arbeitsverweigerung in Konkursnähe - § 626 BGB, Zurückbehaltungsrecht, § 273, § …

    Dies ist heute in Rechtsprechung und Rechtslehre allgemein anerkannt (vgl. BAGE 15, 174 = AP Art. 9 GG - Arbeitskampf -Nr. 32 [zu I 1]; BAGE 30, 50 = AP Art. 9 GG - Arbeitskampf -Nr. 58 [zu 5a]; aus dem umfangreichen Schrifttum vgl. Capodistrias, RdA 1954, 53; Haase, Betr 1968, 708; Hueck-Nipperdey, Lehrb.

    Der Arbeitgeber muss wissen, dass der Arbeitnehmer ein Zurückbehaltungsrecht zur Sicherung eines bestimmten Individualanspruchs ausübt (BAGE 15, 174; 30, 50).

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