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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,5520
OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15 (https://dejure.org/2018,5520)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 (https://dejure.org/2018,5520)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 (https://dejure.org/2018,5520)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 1 Abs 7 BauGB, § 233 Abs 2 S 1 BauGB
    Geltendmachung der Verletzung des Abwägungsgebots aus § 1 Abs. 7 BauGB; Berücksichtigung von erhöhten Lärmimmissionen; Berücksichtigung von per E-Mail eingereichten Stellungnahmen/Einwendungen; Bauleitplanung und Umweltverträglichkeitsprüfung; Berücksichtigung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt" i.R.d. städtebaulichen Erforderlichkeit; Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Teil des Planaufstellungsverfahrens; Abwägungsmangel hinsichtlich der bei der Plangebung zu ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt" i.R.d. städtebaulichen Erforderlichkeit; Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Teil des Planaufstellungsverfahrens; Abwägungsmangel hinsichtlich der bei der Plangebung zu ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (52)Zitiert selbst (35)

  • VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

    Bebauungsplan; Naturschutzverband; Rechtsschutzbedürfnis; Bekanntmachung; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Ausreichend ist insofern der Hinweis auf den Umweltbericht (vgl. Bay VGH, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, juris [Rn. 30]).

    Eine andere, engmaschigere Betrachtungsweise würde die Städtebaupolitik der Gemeinde demgegenüber zu sehr einengen (vgl. Bay VGH, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, a.a.O. [Rn. 34]).

    Dabei erfordern die insoweit maßgeblichen rechtlichen Fragestellungen, z.B. ob eine "erhebliche Störung" einer Art vorliegt (vgl. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG), ökologische Bewertungen und Einschätzungen, für die nähere normkonkretisierende Maßstäbe fehlen; diese unterliegen daher einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative (…vgl. nur OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14.10.2014 - 8 C 10233/14 -, juris [Rn. 58]; Bay VGH, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, a.a.O. [Rn. 37];… Bay VerfGH, Entscheidung vom 18.02.2016 - Vf. 5-VII-14 -, juris [Rn. 45]).

  • VerfGH Bayern, 18.02.2016 - 5-VII-14

    Verfassungsrechtliche Überprüfung eines Bebauungsplans im Wege der Popularklage

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Dabei erfordern die insoweit maßgeblichen rechtlichen Fragestellungen, z.B. ob eine "erhebliche Störung" einer Art vorliegt (vgl. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG), ökologische Bewertungen und Einschätzungen, für die nähere normkonkretisierende Maßstäbe fehlen; diese unterliegen daher einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative (…vgl. nur OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14.10.2014 - 8 C 10233/14 -, juris [Rn. 58]; Bay VGH…, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, a.a.O. [Rn. 37]; Bay VerfGH, Entscheidung vom 18.02.2016 - Vf. 5-VII-14 -, juris [Rn. 45]).

    Lässt sich eine Verwirklichung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände beim Planvollzug nicht ausschließen, bedarf es auch der Klärung, ob die Umsetzung der vorgesehenen Festsetzungen nicht durch die Erteilung einer artenschutzrechtlichen Ausnahme (§ 45 Abs. 7 BNatSchG) oder Befreiung (§ 67 Abs. 2 BNatSchG) ermöglicht werden kann (vgl. Bay VerfGH, Entscheidung vom 18.02.2016 - Vf. 5-VII-14 -, a.a.O. [Rn. 45]).

  • BVerfG, 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80

    Sasbach

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Rn. 35 Dabei unterliegt insbesondere die von dem Antragsteller im Lichte der sog. Sasbach-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80 -, BVerfGE 61, 82 ff.) "jedenfalls" als zu kurz gerügte Äußerungsfrist des § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB a.F. keinen verfahrensrechtlichen Bedenken.

    Das Gericht hat vielmehr ausdrücklich darauf abgehoben, dass eine an einen verspäteten Vortrag anknüpfende Ausschlusswirkung subjektiver materieller Abwehrrechte (nur) dann zumutbar sei, wenn die Anforderung, zur Vermeidung negativer Rechtsfolgen Einwendungen binnen Monatsfrist vorzubringen, für den Bürger typischerweise erkennbar und die Ausschlussfolgen für seine möglicherweise betroffenen Rechte überschaubar und entsprechend begrenzt sei (BVerfG, Beschluss vom 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80 -, a.a.O., S. 116 f.).

  • BVerwG, 10.08.1990 - 4 C 3.90

    Änderung der Bauleitplanung - Ersetzung eines Bebauungsplanes - Normenkollision - …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Erforderlich ist dies allerdings nur dann, wenn die Festsetzungen des früheren Bebauungsplans auf jeden Fall beseitigt werden sollen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.08.1990 - 4 C 3/90 -, juris [Rn. 22]).

    Entfällt wegen etwaiger Unwirksamkeit der späteren Norm die Derogation des früheren Rechts, hat dies allein zum Ergebnis, dass die alte Rechtsnorm unverändert fortgilt (BVerwG, Urteil vom 10.08.1990 - 4 C 3/90 -, a.a.O. [Rn. 21]).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.02.2011 - 8 C 10696/10

    Bebauungsplan "Gundheimer Gasse" in Bad Dürkheim-Ungstein nunmehr wirksam

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Verkehrslenkende Maßnahmen oder Maßnahmen der Verkehrssicherung, wie beispielsweise Geschwindigkeitsbegrenzungen, können auch gar nicht Gegenstand der Festsetzung von Verkehrsflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB sein (vgl. OVG RP, Urteil vom 23.02.2011 - 8 C 10696/10 -, zit. nach juris [Rn. 81]).

    HS BauGB oder als "sonstige Vorkehrung zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen" gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB festgesetzt werden (OVG RP, Urteil vom 23.02.2011 - 8 C 10696/10 -, a.aO. [Rn. 81]).

  • EuGH, 15.10.2015 - C-137/14

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Soweit im Übrigen eine Präklusion bezüglich der Einwendungen angeordnet worden sei, stelle dies vor dem Hintergrund der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes - EuGH C - 137/14 vom 15.10.2015 - per se einen Verfahrensfehler dar, den zu rügen er befugt sei.

    Dies gilt auch in Ansehung des vom Antragsteller angeführten Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom 15.10.2015 (C-137/14).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2014 - 8 C 10233/14

    Normenkontrollantrag eines anerkannten naturschutzrechtlichen …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Dabei erfordern die insoweit maßgeblichen rechtlichen Fragestellungen, z.B. ob eine "erhebliche Störung" einer Art vorliegt (vgl. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG), ökologische Bewertungen und Einschätzungen, für die nähere normkonkretisierende Maßstäbe fehlen; diese unterliegen daher einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative (vgl. nur OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14.10.2014 - 8 C 10233/14 -, juris [Rn. 58]; Bay VGH…, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, a.a.O. [Rn. 37];… Bay VerfGH, Entscheidung vom 18.02.2016 - Vf. 5-VII-14 -, juris [Rn. 45]).
  • VGH Hessen, 20.03.2014 - 4 C 448/12

    Ordnungsgemäße Verkündung eines Bebauungsplans bei der Bezugnahme auf …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Deshalb sind Erkenntnisse aus langjährigen Beobachtungen und aus früheren Untersuchungen oder aus der allgemeinen ökologischen Literatur eine nicht gering zu schätzende Erkenntnisquelle (vgl. Hess VGH, Urteil vom 20.03.2014 - 4 C 448/12.N - juris [Rn. 68]).
  • BVerwG, 13.12.2012 - 4 CN 1.11

    Außenbereich; Windkraftanlagen; Flächennutzungsplan; Darstellung einer …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Eine konkrete Möglichkeit, dass der Mangel von Einfluss auf das Abstimmungsergebnis gewesen ist, besteht immer dann, wenn anhand der Planunterlagen oder erkennbarer oder naheliegender Umstände die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne den Mangel die Planung anders ausgefallen wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.12.2012 - 4 CN 1.11 -, juris [Rn. 16).
  • BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15
    Sie decken sich mit denen, die die Rechtsprechung bezogen auf die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials aus dem Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB entwickelt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.04.2008 - 4 CN 1.07 -, juris [Rn. 18 ff.]).
  • BVerwG, 09.07.2009 - 4 C 12.07

    Flughafen; Ausbau; Verlängerung der Start- und Landebahn; …

  • BVerwG, 08.12.2016 - 4 CN 4.16

    Antragsänderung; Baugrundstück; Bebauungsplan der Innenentwicklung; …

  • BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11

    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung; …

  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 42.09

    Ergänzendes Verfahren; erneute Auslegung; Bebauungsplanentwurf; flächenbezogener …

  • BVerwG, 24.11.1989 - 4 C 41.88

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Längsgeteilte Bundesautobahn - …

  • BVerwG, 20.05.1999 - 4 A 12.98

    Straßenplanung; Planfeststellung; Privatfinanzierung eines Straßenbauvorhabens; …

  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2015 - 3 S 748/13

    Biotopwertverfahren als zur Bewertung naturschutzrechtlicher Eingriffe geeignetes …

  • VGH Bayern, 16.05.2017 - 15 N 15.1485

    Fehlende Antragsbefugnis für Normenkontrollantrag

  • VGH Baden-Württemberg, 18.10.2017 - 3 S 642/16

    Zulässigkeit des Normenkontrollantrags nach Wegfall des § 47 Abs 2a VwGO

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2017 - 1 KN 10/16

    Unzulässigkeit eines Normenkontrollantrages gegen einen Bebauungsplan

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.01.2015 - 2 R 94/14

    Antragsbefugnis von anerkannten Umweltverbänden und Eigentümern von außerhalb …

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2015 - 3 K 7/14

    Anforderungen an Ort und Dauer der Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen sowie …

  • OVG Thüringen, 22.03.2017 - 1 N 173/15

    Normenkontrollverfahren - Zur Angabe der Arten umweltbezogener Informationen im …

  • OVG Niedersachsen, 23.05.2005 - 1 MN 57/05

    Abwägung; Abwägungsgebot; Angemessenheit; Anlieger; Anliegergebrauch; …

  • BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 24.91

    Sackgasse Bargteheide - Zu den Voraussetzungen und Ausschlußgründen für einen …

  • BVerwG, 17.02.2005 - 7 CN 6.04

    Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; objektives Prüfungsverfahren; …

  • BVerwG, 28.04.1999 - 4 CN 5.99

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; Bebauungsplan; teilweise …

  • BVerwG, 08.06.2011 - 4 BN 42.10

    Zu den Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Rahmen des …

  • BVerwG, 04.06.2008 - 4 BN 13.08

    Antragsbefugnis und Rechtsschutzbedürfnis im Normenkontrollverfahren

  • BVerwG, 17.12.2012 - 4 BN 19.12

    Anforderung an die Antragsbefugnis bei der Geltendmachung einer Rechtsverletzung …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2015 - 2 B 1323/14

    Vorläufige Außervollzusetzung eines Bebauungsplans aufgrund einer behaupteten …

  • BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 22.92

    Normenkontrollantrag gegen veränderten Bebauungsvorstellungen Rechnung tragende …

  • OVG Schleswig-Holstein, 23.03.2017 - 1 MR 3/17

    Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Abänderungsantrags im Rahmen eines …

  • OVG Saarland, 30.10.2001 - 2 N 4/00

    Rechtmäßigkeit eines Änderungsbebauungsplanes und einer Satzung über die …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1996 - 7a D 129/92

    Beurteilungspegel; Wohnhaus; Werte von mehr als 70 dB(A); Städtebaulicher …

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2026 - 1 KN 8/16
    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. März 2013 - 4 CN 7.11 -, juris Rn. 10; Urteile des Senats vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, juris Rn. 45 , vom 16. Juni 2020 - 1 KN 18/15 -, juris Rn. 44 …und vom 5. August 2021 - 1 KN 20/17 -, juris Rn. 42 ).

    Rn. 56 Gegen das rechtsstaatlich fundierte Gebot gerechter Abwägung wird verstoßen, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet (Abwägungsausfall), in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss (Abwägungsdefizit), wenn die Bedeutung dieser Belange verkannt wird (Abwägungsfehleinschätzung) oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (Abwägungsdisproportionalität) (vgl. Urteil des Senats vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, juris Rn. 67 ).

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (vgl. Urteile des Senats vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, juris Rn. 67 ;… vom 6. Mai 2021 - 1 KN 21/16 -, juris Rn. 60 m. w. N. …und vom 3. Februar 2022 - 1 KN 19/20 -, juris Rn. 43 ;… Beschluss des Senats vom 18. Juni 2019 - 1 MR 1/19 -, juris Rn. 29 ).

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2026 - 1 KN 9/16
    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. März 2013 - 4 CN 7.11 -, juris Rn. 10; Urteile des Senats vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, juris Rn. 45 , vom 16. Juni 2020 - 1 KN 18/15 -, juris Rn. 44 …und vom 5. August 2021 - 1 KN 20/17 -, juris Rn. 42 ).

    Rn. 60 Gegen das rechtsstaatlich fundierte Gebot gerechter Abwägung wird verstoßen, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet (Abwägungsausfall), in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss (Abwägungsdefizit), wenn die Bedeutung dieser Belange verkannt wird (Abwägungsfehleinschätzung) oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (Abwägungsdisproportionalität) (vgl. Urteil des Senats vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, juris Rn. 67 ).

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (vgl. Urteile des Senats vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, juris Rn. 67 , vom 6. Mai 2021 - 1 KN 21/16 -, juris Rn. 60 m. w. N. …und vom 3. Februar 2022 - 1 KN 19/20 -, juris Rn. 43 ;… Beschluss des Senats vom 18. Juni 2019 - 1 MR 1/19 -, juris Rn. 29 ).

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.08.2021 - 1 KN 4/17

    Bestimmtheit von Höhen- und Maßfestsetzungen in einem Bebauungsplan

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (Schl.-Holst. OVG…, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 1 MR 1/19 -, Rn. 29, juris; Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 67, juris).
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