Rechtsprechung
| BGH, 21.07.2015 - 1 StR 105/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 67 Abs. 1 Satz 1 StGB
Vorwegvollzug der Freiheitsstrafe - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG, § 5 Abs. 3 JGG, § 64 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 67 Abs. 2 Satz 3 StGB, § 473 Abs. 1, 4 StPO
- Wolters Kluwer
Bemessung der Dauer des Vorwegvollzugs der Strafen vor der Unterbringung in der Entziehungsanstalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bemessung der Dauer des Vorwegvollzugs der Strafen vor der Unterbringung in der Entziehungsanstalt
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 17.09.2013 - 1 StR 372/13
Erörterungsmangel zum Absehen von einer Jugendstrafe bei Anordnung der …
Auszug aus BGH, 21.07.2015 - 1 StR 105/15
Aus den Urteilsgründen ergibt sich angesichts der Schwere der Tat aber gleichwohl ohne weiteres, dass eine Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG ausscheidet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2009 - 2 StR 240/09; vom 17. September 2013 - 1 StR 372/13 und vom 23. Juni 2015 - 1 StR 243/15). - BGH, 14.01.2014 - 1 StR 531/13
Beschränkung der Revision (selbstständige Anfechtung der Dauer des Vorwegvollzugs …
Auszug aus BGH, 21.07.2015 - 1 StR 105/15
Da die jeweils zur Therapie erforderliche Dauer der Unterbringung rechtsfehlerfrei festgestellt ist, kann der Senat den Urteilstenor entsprechend § 354 Abs. 1 StPO selbst abändern (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Dezember 2010 - 1 StR 642/10 mwN und vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, NStZ-RR 2014, 107, 108). - BGH, 22.07.2009 - 2 StR 240/09
Verhältnis von Jugendstrafe und Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 21.07.2015 - 1 StR 105/15
Aus den Urteilsgründen ergibt sich angesichts der Schwere der Tat aber gleichwohl ohne weiteres, dass eine Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG ausscheidet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2009 - 2 StR 240/09; vom 17. September 2013 - 1 StR 372/13 und vom 23. Juni 2015 - 1 StR 243/15). - BGH, 23.06.2015 - 1 StR 243/15
Vorwegvollzug der Freiheitsstrafe vor der Maßregel (Dauer des Vollwegverzugs)
Auszug aus BGH, 21.07.2015 - 1 StR 105/15
Aus den Urteilsgründen ergibt sich angesichts der Schwere der Tat aber gleichwohl ohne weiteres, dass eine Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG ausscheidet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2009 - 2 StR 240/09; vom 17. September 2013 - 1 StR 372/13 und vom 23. Juni 2015 - 1 StR 243/15). - BGH, 15.12.2010 - 1 StR 642/10
Rechtsfehlerhafte Bemessung der Dauer des Vorwegvollzugs (Halbstrafenzeitpunkt)
Auszug aus BGH, 21.07.2015 - 1 StR 105/15
Da die jeweils zur Therapie erforderliche Dauer der Unterbringung rechtsfehlerfrei festgestellt ist, kann der Senat den Urteilstenor entsprechend § 354 Abs. 1 StPO selbst abändern (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Dezember 2010 - 1 StR 642/10 mwN und vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, NStZ-RR 2014, 107, 108).
- BGH, 21.03.2017 - 1 StR 19/17
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Mitsichführen der Waffe durch …
Es ist weder eine ausdrückliche Prüfung von § 5 Abs. 3 JGG erfolgt noch lässt sich eine solche aus dem Gesamtzusammenhang des Urteils, was genügen kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11, StrafFo 2011, 288 und vom 21. Juli 2015 - 1 StR 105/15 Rn. 2), entnehmen.In Bezug auf die für sich genommen rechtsfehlerfrei auf "schädliche Neigungen' gestützte und unter Berücksichtigung von § 18 Abs. 2 JGG bemessene Jugendstrafe kann den Urteilsgründen auch nicht ohne weiteres entnommen werden, dass eine Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG von vornherein ausscheidet (vgl. zu einer solchen Konstellation BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 2015 - 1 StR 243/15 und vom 21. Juli 2015 - 1 StR 105/15 Rn. 2).
- BGH, 25.01.2022 - 1 StR 348/21
Anordnung der Jugendstrafe neben der Anordnung der Unterbringung in einer …
Aus den Urteilsgründen ergibt sich aufgrund der Schwere der Taten (u.a. besonders schwere Vergewaltigung) und des erheblichen, vom Suchtmittelmissbrauch unabhängigen Erziehungsbedarfs aber ohne Weiteres, dass eine Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG ausscheidet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Februar 2021 - 4 StR 450/20;… vom 23. Juni 2015 - 1 StR 243/15 Rn. 4; vom 21. Juli 2015 - 1 StR 105/15 Rn. 2 …und vom 17. September 2013 - 1 StR 372/13 Rn. 3 ff.).
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