Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1953,746
BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53 (https://dejure.org/1953,746)
BGH, Entscheidung vom 05.05.1953 - 1 StR 194/53 (https://dejure.org/1953,746)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 1953 - 1 StR 194/53 (https://dejure.org/1953,746)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,746) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1953, 1112
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (59)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 21.09.1951 - 2 StR 415/51
    Auszug aus BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
    An der vom Reichsgericht entwickelten und vom Bundesgerichtshof übernommenen Rechtsprechung, wonach das die Fortsetzungstat kennzeichnende Merkmal der Gesamtvorsatz des Täters ist (vgl. u.a. BGHSt 1, 313, 315), wird unter Ablehnung der von der Wissenschaft teilweise vertretenen Lehre von dem sog. Fortsetzungsvorsatz uneingeschränkt festgehalten.

    über die in sich fortgesetzten Tatgruppen zu treffen, an der schon von dem Reichsgericht vertretenen und vom Bundesgerichtshof übernommenen Rechtsprechung (vgl. u.a. BGHSt 1, 313, 15) festgehalten werden, wonach das die Fortsetzungstat kennzeichnende Merkmal der Gesamtvorsatz des Täters ist.

  • RG, 14.04.1899 - 1313/99

    Sind die im § 246 Abs. 1 St.P.O. vorgeschriebenen Eröffnungen ordnungsmäßig …

    Auszug aus BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
    Nach dieser Vorschrift ist der Angeklagte, dessen zeitweilige Entfernung das Gericht nach § 247 Abs. 1 Satz 1 angeordnet hat, über das in seiner Abwesenheit Verhandelte zu unterrichten, "sobald" er wieder vorgelassen worden ist, d.h. vor jeder weiteren Verfahrenshandlung (vgl. RGSt 32, 120; RG JW 1931, S 2034 Nr. 22; 1934, S 1365 Nr. 27; HRR 1938 Nr. 498; BGH NJW 1953, S 515 Nr. 20).

    Aus demselben Grunde bedarf es auch keiner Entscheidung darüber, ob die Beschwerdeführerin Felicitas T., die sich ebenfalls auf die Verletzung des § 247 Abs. 1 Satz 2 StPO berufen hat, aus diesem Verstoss überhaupt ein eigenes Beschwerderecht herleiten (vgl. RGSt 32, 120, 122) und ob bejahendenfalls die Entscheidung durch den Verfahrensfehler zu ihrem Nachteil beeinflusst sein kann.

  • BGH, 29.02.1952 - 1 StR 631/51

    Befragung geeigneter Auskunftspersonen oder eines besonders ausgewählten …

    Auszug aus BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
    Das Landgericht wird jedoch in der neuen Hauptverhandlung unter Berücksichtigung der Entscheidung BGHSt 2, 163, 166 ff zu prüfen haben, ob und inwieweit Tatmehrheit vorliegt; dabei wird die Vorschrift des § 358 Abs. 2 StPO zu beachten sein.
  • BGH, 12.09.1952 - 1 StR 349/52

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
    Die Strafkammer war daher nicht vorschriftsmässig besetzt, so dass der unbedingte Revisionsgrund des § 338 Nr. 1 StPO durchgreift (vgl. BGHSt 3, 175 und das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats 1 StR 90/53 vom 10. März 1953).
  • BGH, 10.03.1953 - 1 StR 90/53

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
    Die Strafkammer war daher nicht vorschriftsmässig besetzt, so dass der unbedingte Revisionsgrund des § 338 Nr. 1 StPO durchgreift (vgl. BGHSt 3, 175 und das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats 1 StR 90/53 vom 10. März 1953).
  • BGH, 15.04.2010 - 4 StR 650/09

    Schuldspruch zum tödlichen Streit zwischen yezidischen Familien rechtskräftig

    Rn. 16 Zwar hat der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs im Urteil vom 5. Mai 1953 (1 StR 194/53) - die Entscheidung nicht tragend - ausgeführt, dass Missionare der Zeugen Jehovas schon deshalb keine Geistlichen im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StPO seien, "weil ihre Sekte nicht zu den staatlich anerkannten öffentlichrechtlichen Religionsgemeinschaften gehört".
  • BGH, 28.02.1956 - 1 StR 536/55

    Versuchte Anstiftung - Vollendete Anstiftung - Idealkonkurrenz - Straferhöhende …

    Zweifel aufkommen, ob das Landgericht den Begriff der fortgesetzten Tat (vgl BGHSt I, 313, 315, BGH NJW 1953, 1112 Nr. 27 = LM Nr. 26 zu § 73 StGB) ohne Rechtsirrtum verwendet hat.
  • BGH, 02.05.1961 - 1 StR 139/61
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht