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Rechtsprechung
   BGH, 21.01.2025 - 1 StR 281/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,5405
BGH, 21.01.2025 - 1 StR 281/24 (https://dejure.org/2025,5405)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2025 - 1 StR 281/24 (https://dejure.org/2025,5405)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2025 - 1 StR 281/24 (https://dejure.org/2025,5405)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 2 Abs. 3 StGB i.V.m. § 354a StPO; 354 Abs. 1 StPO
    Änderung des Schuldspruchs nach Inkrafttreten des KCanG

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 09.01.2025 - 1 StR 54/24

    AnomChat-Daten zur Aufklärung schwerer Straftaten verwertbar

    Auszug aus BGH, 21.01.2025 - 1 StR 281/24
    Was die (zulässigen) Verfahrensrügen betrifft, mit welchen der Angeklagte die Verwertung von über die Messenger-App "Anom" ausgetauschten Nachrichten beanstandet (§ 261 StPO), verweist der Senat auf sein Urteil vom 9. Januar 2025 - 1 StR 54/24 Rn. 10 ff. Der Umstand, dass mit dem Auswerten der kopierten Dateien weder anlasslos noch massenhaft überwacht wurde (vgl. dazu BGH, Urteil vom 9. Januar 2025 - 1 StR 54/24 Rn. 31 ff.), wird durch weitere Feststellungen zur auf die Mobiltelefone aufgespielten App im angefochtenen Urteil erhärtet.
  • BGH, 06.10.2025 - 2 StR 425/24

    Meistbegünstigungsgrundsatz (KCanG; unbeachtliche Hilfserwägungen zur …

    Rn. 3 Die Verfahrensrüge, mit der die Verwertung von ANOM-Daten beanstandet wird, ist jedenfalls unbegründet (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. September 2025 - 2 BvR 625/25, ZWH 2025, 348 ff.; BGH, Urteil vom 9. Januar 2025 - 1 StR 54/24, NJW 2025, 1584, 1585 ff.;… Beschlüsse vom 9. Januar 2025 - 1 StR 51/24, Rn. 2, und vom 21. Januar 2025 - 1 StR 281/24, Rn. 5).
  • BGH, 11.02.2026 - 2 StR 43/25

    Erfolgreiche Revision wegen rechtswidriger Ablehnung des Beweisantrags; Kein …

    Der Senat nimmt Bezug auf die hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH…, Urteil vom 9. Januar 2025 - 1 StR 54/24, NJW 2025, 1584, 1585, Rn. 15 ff.; Beschlüsse vom 21. Januar 2025 - 1 StR 281/24, Rn. 5 …und vom 21. Oktober 2025 - 4 StR 58/25, Rn. 2) und deren Billigung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG…, Beschluss vom 23. September 2025 - 2 BvR 625/25, ZWH 2025, 348, 352 Rn. 31 ff.).
  • BGH, 21.10.2025 - 4 StR 58/25

    Erweiterte Einziehung (gegenständliches Vorhandensein bei Tatbegehung: noch …

    Soweit die Revision die Verwertung von Chat-Nachrichten beanstandet, die der Angeklagte über den Messengerdienst "Anom" ausgetauscht hat (§ 261 StPO), verweist der Senat auf die hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH…, Urteil vom 9. Januar 2025 - 1 StR 54/24 Rn. 15 ff.; Beschluss vom 21. Januar 2025 - 1 StR 281/24 Rn. 5) und deren Billigung durch das Bundesverfassungsgericht (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 23. September 2025 - 2 BvR 625/25 Rn. 31 ff.).
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