Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 263 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 StGB
  Gewerbsmäßiger Betrug (Erzielen tätereigener Vorteile aus der Tat)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Gewerbsmäßiger Computerbetrug: Begriff der Gewerbsmäßigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 263 Abs 3 S 2 Nr 1 StGB, § 263a Abs 2 StGB
  Gewerbsmäßiger Computerbetrug: Begriff der Gewerbsmäßigkeit

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 263a Abs. 1, 2, § 263 Abs. 3 Satz 1, 2 Nr. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 73 Abs. 1, § 73c Satz 1 StGB

• Wolters Kluwer

  Übertragung von mehreren der erschlichenen ʺOnlineticketsʺ ohne Gegenleistung an andere hinsichtlich Gewerbsmäßigkeit des Computerbetruges für die Strafzumessung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 263a Abs. 1
  Übertragung von mehreren der erschlichenen ʺOnlineticketsʺ ohne Gegenleistung an andere hinsichtlich Gewerbsmäßigkeit des Computerbetruges für die Strafzumessung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2021, 2304
• NStZ 2021, 235
• StV 2021, 725 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 19.12.2007 - 5 StR 543/07

  Grundsätze der Auslegung der Gewerbsmäßigkeit (besonders schwerer Fall des …

  Auszug aus BGH, 29.10.2020 - 1 StR 344/20

  a) Gewerbsmäßig handelt, wer sich durch wiederholte Tatbegehung eine nicht nur vorübergehende Einnahmequelle von einigem Umfang und einiger Dauer verschaffen will (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 22. Oktober 2019 - 4 StR 37/19 Rn. 22 und vom 19. Dezember 2007 - 5 StR 543/07 Rn. 5; jeweils mwN).
• BGH, 22.10.2019 - 4 StR 37/19

  Urteilsgründe (Abfassung der Urteilsgründe: Übersichtlichkeit, Klarheit, …

  Auszug aus BGH, 29.10.2020 - 1 StR 344/20

  a) Gewerbsmäßig handelt, wer sich durch wiederholte Tatbegehung eine nicht nur vorübergehende Einnahmequelle von einigem Umfang und einiger Dauer verschaffen will (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 22. Oktober 2019 - 4 StR 37/19 Rn. 22 …und vom 19. Dezember 2007 - 5 StR 543/07 Rn. 5; jeweils mwN).
• BGH, 30.05.2017 - 3 StR 136/17

  Bestimmung des Erfolgsunwertes bei Diebstahlstaten: Objektiver Verkehrswert der …

  Auszug aus BGH, 29.10.2020 - 1 StR 344/20

  Die Umsatzsteuer ist in den Verkehrswert miteinzubeziehen (vgl. BGH…, Urteil vom 29. November 2018 - 3 StR 352/18 Rn. 5; Beschluss vom 30. Mai 2017 - 3 StR 136/17).
• BGH, 29.11.2018 - 3 StR 352/18

  Strafzumessung bei der Verurteilung wegen Diebstahls (objektiver Verkehrswert der …

  Auszug aus BGH, 29.10.2020 - 1 StR 344/20

  Die Umsatzsteuer ist in den Verkehrswert miteinzubeziehen (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 2018 - 3 StR 352/18 Rn. 5; Beschluss vom 30. Mai 2017 - 3 StR 136/17).

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• BGH, 24.06.2026 - 1 StR 247/25

  Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch; Beitragsvorenthaltung in großem …

  Rn. 21 Gewerbsmäßig handelt, wer sich aus wiederholter Tatbegehung eine nicht nur vorübergehende, nicht ganz unerhebliche Einnahmequelle verschaffen will (st. Rspr.; etwa BGH…, Urteil vom 26. Februar 2025 - 2 StR 480/24 Rn. 18 und Beschluss vom 29. Oktober 2020 - 1 StR 344/20 Rn. 4, jew. mwN).
• OLG Zweibrücken, 04.10.2023 - 1 ORs 4 Ss 18/23

  Dauerhaft mitgeführtes Springmesser eines Obdachlosen als gefährliches Werkzeug

  Selbst wenn man der Einlassung des Angeklagten folgt, er habe das Diebesgut weitgehend verschenken wollen, ist der Vorwurf der Gewerbsmäßigkeit nicht ausgeräumt; denn der Täter der das Diebesgut verschenken will, erspart durch den Diebstahl Aufwendungen, was ebenfalls Gewerbsmäßigkeit begründen kann (BGH, Beschluss vom 29.10.2020 - 1 StR 344/20, NStZ 2021, 235, 236).
• BVerwG, 11.11.2021 - 2 WD 28.20

  Aberkennung des Ruhegehalts wegen Untreuetaten eines Stabsunteroffiziers im …

  Sie wollten sich mit den sechs Taten, die sich über knapp fünf Monate erstreckten und mit denen sie jeweils insgesamt fünfstellige Beträge erlangten, eine nicht nur vorübergehende Einnahmequelle von einigem Umfang und einiger Dauer verschaffen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - 1 StR 344/20 - NStZ 2021, 235 - 236 Rn. 4 m.w.N.).

• BGH, 25.06.2024 - 1 StR 217/24

  Betrug (Vermögensschaden: gezahlte Umsatzsteuer als Teil des Schadens auch bei …

  Dass die Umsatzsteuer zum Verkehrswert der ertrogenen bzw. gestohlenen Sache gehört, ist bereits entschieden (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - 1 StR 344/20 Rn. 5;… Urteil vom 29. November 2018 - 3 StR 352/18 Rn. 5).
• VGH Bayern, 25.10.2023 - 16a D 21.3179

  Bindungswirkung der tatsächlichen Feststellungen eines Strafurteils zur …

  Die Gewerbsmäßigkeit ist ein besonderes persönliches Merkmal im Sinne von § 28 Abs. 2 StGB (BGH, B.v. 29.10.2020 - 1 StR 344/20 - juris Rn. 4 m.w.N.;… Fischer, StGB, 70. Aufl. 2023, § 263 Rn. 210, vor § 52 Rn. 61a), das den Straftatbestand (hier: des § 266 Abs. 1 StGB) mit strafverschärfender Folge qualifiziert.
• LG Traunstein, 14.07.2021 - 7 KLs 220 Js 28064/20

  Betrug durch Vorspiegelung von finanzieller Beteiligung im Gegenzug zur …

  Das Erstreben von Geldmitteln ist nicht unbedingt erforderlich; so kann es etwa genügen, dass der Täter die Tatbeute für sich verwendet, indem er sie zur Deckung eigener Bedürfnisse einsetzt und eigene Aufwendungen erspart (BGH NStZ 2021, 235).