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Rechtsprechung
   KG, 16.05.2023 - 1 W 94/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,14293
KG, 16.05.2023 - 1 W 94/23 (https://dejure.org/2023,14293)
KG, Entscheidung vom 16.05.2023 - 1 W 94/23 (https://dejure.org/2023,14293)
KG, Entscheidung vom 16. Mai 2023 - 1 W 94/23 (https://dejure.org/2023,14293)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 724 Abs 1 ZPO, § 724 Abs 2 S 1 ZPO, § 757 Abs 1 ZPO, § 29 Abs 1 S 1 GBO, § 39 Abs 1 GBO
    Ersetzung der Titelausfertigung bei elektronischer Vollstreckungstiteleinreichung

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO § 135
    Kein elektronischer Zugang zu den Grundbuchämtern in Berlin

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO §§ 724, 757, 867; GBO §§ 13, 17, 18, 29, 39, 71; FamFG § 28
    Aufklärungsverfügung bei Antrag über ein noch nicht eröffnetes elektronisches Anwaltspostfach

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rangwahrung durch einen über das beA beim Grundbuchamt angebrachten Vollstreckungsantrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein elektronischer Zugang zum Grundbuchamt: Was passiert mit per beA eingereichten Anträgen?

Kurzfassungen/Presse

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Bislang kein elektronischer Zugang zu den Grundbuchämtern in Berlin - Bislang kein elektronischer Zugang zu den Grundbuchämtern in Berlin

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Elektronischer Antrag auf Eintragung einer Zwangssicherungshypothek (IVR 2023, 145)

Papierfundstellen

  • MDR 2023, 1003
  • FGPrax 2023, 150
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • OLG München, 07.09.2022 - 34 Wx 323/22

    Antragsstellung im Grundbuchverfahren über beA

    Auszug aus KG, 16.05.2023 - 1 W 94/23
    Dabei kam es nicht darauf an, ob der über das besondere elektronische Anwaltspostfach eingereichte Antrag vom 17. März 2023 wenigstens durch den Ausdruck bei dem Amtsgericht Mitte eine der Schriftform entsprechende Form erlangt hatte (vgl. OLG München, FGPrax 2022, 252, 253).
  • KG, 07.01.2016 - 1 W 1039/15

    Zwangsvollstreckungsrechtliche Voraussetzungen der Eintragung einer …

    Auszug aus KG, 16.05.2023 - 1 W 94/23
    Rn. 8 Bei der Eintragung einer Sicherungshypothek nach § 867 Abs. 1 ZPO müssen sowohl die vollstreckungsrechtlichen als auch die grundbuchrechtlichen Voraussetzungen vorliegen (Senat, Beschluss vom 7. Januar 2016 - 1 W 1039/15 - ZIP 2016, 227 ).
  • OLG Köln, 29.03.2000 - 2 W 13/00

    Zwangsvollstreckung; Vollstreckungsvoraussetzungen; Vollstreckungsantrag ; …

    Auszug aus KG, 16.05.2023 - 1 W 94/23
    Sie ist von dem Gläubiger an den Schuldner herauszugeben, wenn er wegen des titulierten Anspruchs befriedigt worden ist, § 757 Abs. 1 ZPO (OLG Köln, NJW-RR 2000, 1580).
  • KG, 03.02.1987 - 1 W 5441/86

    Grundbuch; Eintragung; Zwangshypothek; Anfechtung; Beschwerde; Erinnerung

    Auszug aus KG, 16.05.2023 - 1 W 94/23
    Maßgeblich ist der Vollzug dieser Maßregel durch ein Grundbuchgeschäft, § 867 Abs. 1 S. 1 ZPO (Senat, Beschluss vom 3. Februar 1987 - 1 W 5441/86 - OLGZ 1987, 257, 258).
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