Rechtsprechung
   BAG, 26.01.2005 - 10 AZR 215/04   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sondervergütung bei unbefristeter Erwerbsunfähigkeit

  • IWW
  • Judicialis

    Sondervergütung bei unbefristeter Erwerbsunfähigkeit

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Sondervergütung bei unbefristeter Erwerbsunfähigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Zahlung einer Sondervergütung wegen der Erwerbsunfähigkeit eines Arbeitsnehmers; Auslegung eines Vertrages hinsichtlich des Bestehens einer Ruhensvereinbarung für den Eintritt von Arbeitsunfähigkeit; Anspruch auf Vermittlung für einen anderen Tätigkeitsbereich bei Unmöglichkeit der Berufsausübung in einem alten Feld; Wegfall einer Sondervergütung beim Anbieten der Arbeitskraft durch einen Arbeitnehmer; Bewilligung einer Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit zur Lockerung der Vertragsbeziehungen von Parteien

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Auch erwerbsunfähig besteht Anspruch auf Weihnachtsgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 § 133 § 157
    Gratifikation/Sondervergütung - Vertragliche Sondervergütung (Weihnachtsgeld) bei unbefristeter Erwerbsunfähigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 655 (Ls.)
  • JR 2005, 263



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 76/07  

    Vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - AGB-Kontrolle

    aa) Bei dem Arbeitsvertrag handelt es sich dem äußeren Erscheinungsbild nach um ein vervielfältigtes Klauselwerk der Beklagten, bei dem prima facie anzunehmen ist, dass es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt (BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 215/04 - Rn. 17, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 260 = EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 14).
  • BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 390/08  

    Ausschlussfrist - Versicherungsgewerbe

    aa) Bei dem Arbeitsvertrag handelt es sich dem äußeren Erscheinungsbild nach um ein vervielfältigtes Klauselwerk der Beklagten, bei dem prima facie anzunehmen ist, dass es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt (BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 215/04 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 260 = EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 14).
  • BAG, 18.11.2009 - 4 AZR 493/08  

    Bezugnahme auf Arbeitsvertrags-Richtlinien

    Dabei kann dahinstehen, ob es sich bei der Abrede vom 10. Mai 2004 um allgemeine Geschäftsbedingungen der Beklagten handelt, was nach dem äußeren Erscheinungsbild nicht ohne Weiteres angenommen werden kann (dazu BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 215/04 - Rn. 17, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 260 = EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 14; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 18, AP BGB § 305c Nr. 11 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 15).
  • LAG Hamm, 18.03.2009 - 2 Sa 1108/08  

    AGB-Kontrolle einer Pauschalisierungsabrede bei Überstunden

    Bereits der äußere Anschein des in der Berufungsinstanz vorgelegten vollständigen Arbeitsvertrages (Bl. 135 bis 144 GA) spricht für eine vorformulierte und standardisierte Verwendung (vgl. BAG vom 26.01.2005 - 10 AZR 215/04, AP Nr. 260 zu § 611 BGB Gratifikation; HWK/Gotthardt, 3. Aufl., § 305 BGB Rdnr. 14).
  • LAG Hamm, 18.03.2009 - 6 Sa 1284/08  

    Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel

    Bei dem Arbeitsvertrag handelt es sich dem äußeren Erscheinungsbild nach um ein vervielfältigtes Klauselwerk der Beklagten, bei dem prima facie anzunehmen ist, dass es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt (BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 215/04).
  • LAG Hamm, 05.03.2009 - 17 Sa 1093/08  

    Tarifliche Einmalzahlung aufgrund arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf ersetzten

    Bei dem Arbeitsvertrag handelt es sich nach dem äußeren Erscheinungsbild um ein vervielfältigtes Klauselwerk der Beklagten, bei dem anzunehmen ist, dass es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt (vgl. BAG 24.09.2008 - 6 AZR 76/07, EzA-SD 2009, Nr. 2, 6 - 7 (Leitsatz); 26.01.2005 - 10 AZR 215/04, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 260).
  • LAG Brandenburg, 13.10.2005 - 9 Sa 141/05  

    Inhaltskontrolle; Unklarheitsregelung

    Dies folgt zum Einen bereits aus dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so dass prima facie anzunehmen ist, dass es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt (hierzu: BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 215/04 - juris-Recherche).

    Ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittsarbeitnehmers sind sie einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer verstanden werden (BAG 26. Januar 2005, a.a.O.).

  • ArbG Berlin, 06.11.2015 - 28 Ca 9517/15  

    Fortentrichtungsanspruch des Arbeitnehmers bzgl. eines vom Arbeitgeber dreimalig

    [52] S. ähnlich schon Wolfhard Kohte Anm. BAG [26.1.2005 - 10 AZR 215/04] jurisPR-ArbR 17/2005 Anm. 1 [B. u. D.]: "Formulierungsverantwortung".
  • LAG Hamm, 04.07.2007 - 6 Sa 21/07  

    Unklarheitenregel, konstitutive Bezugnahme auf Betriebsvereinbarung

    Die Regelungen in dem Arbeitsvertrag vom 02.06.1998 sind als vorformulierte Klauseln ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittsarbeitnehmers einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer verstanden werden (BAG 26.01.2005 - 10 AZR 215/04).

    Schon vor der Aufhebung der Bereichsausnahme des AGBG für das Arbeitsrecht nach § 23 Abs. 1 AGBG, ist der Grundgedanke der Unklarheitenregel des § 5 AGBG von der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung im Rahmen der Kontrolle formularmäßiger Arbeitsvertragsbedingungen anerkannt gewesen (BAG 26.01.2005 - 10 AZR 215/04; BAG 18. August 1998 - 1 AZR 589/97).

  • LAG Hamm, 18.03.2009 - 6 Sa 1372/08  

    Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel

    Bei dem Arbeitsvertrag handelt es sich dem äußeren Erscheinungsbild nach um ein vervielfältigtes Klauselwerk der Beklagten, bei dem prima facie anzunehmen ist, dass es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt (BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 215/04).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.12.2007 - 21 Sa 1770/07  

    Eigenanteil - Leasingrate - Dienstwagen - Arbeitnehmerkündigung - AGB-Kontrolle

  • LAG Hamm, 20.10.2005 - 16 Sa 801/05  

    Unangemessene Benachteiligung einer arbeitsvertraglichen Regelung

  • LAG Düsseldorf, 20.01.2011 - 11 Sa 1410/10  

    Sonderzahlung bei Eintritt in den Ruhestand; rechtswidrige Kürzung des

  • ArbG Bonn, 15.11.2016 - 7 Ca 1812/16  

    Weisungsrecht des Arbeitgebers bzgl. Versetzung eines als Projektmanager tätigen

  • ArbG Berlin, 16.11.2012 - 28 Ca 14761/12  

    Geltung der Grenzen wirksamer Bindungsdauer je nach Höhe des zugewandten

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.07.2015 - 6 Sa 409/14  

    Auskunftsanspruch - stillschweigende Änderung einer Provisionsabrede

  • LAG Hamm, 10.11.2015 - 9 Sa 797/15  

    Auslegung einer Versorgungszusage in der betrieblichen Altersvorsorge

  • LAG Hamm, 04.10.2005 - 6 Sa 2398/04  

    Unbegründete Schadensersatzklage wegen Verletzung von Aufklärungspflichten bei

  • LAG Hamm, 30.08.2005 - 6 Sa 1001/05  

    Vorzeitige Altersteilzeitvereinbarung, Auslegung

  • LAG Hamm, 30.08.2005 - 6 Sa 191/05  

    Vorzeitige Altersteilzeitvereinbarung, Auslegung

  • LAG Hamm, 30.08.2005 - 6 Sa 26/05  

    Altersteilzeitvereinbarung und Günstigkeitsprinzip

  • LAG Hamburg, 25.01.2018 - 7 Sa 100/17  

    Zahlung - Feststellung - Anwendung Tarifvertrag für den Einzelhandel in Hamburg -

  • LAG Hamm, 30.08.2005 - 6 Sa 1002/05  

    Vorzeitige Altersteilzeitvereinbarung, Auslegung

  • LAG Hamm, 30.08.2005 - 6 Sa 192/05  

    Vorzeitige Altersteilzeitvereinbarung, Auslegung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.08.2011 - 11 Sa 112/11  

    Urlaubsabgeltung bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit - Verweisung auf

  • LAG Köln, 05.03.2007 - 14 Sa 1257/06  

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrages

  • LAG Niedersachsen, 07.05.2010 - 6 Sa 1412/09  

    Einzelvertragliche Teilverweisung auf einen Tarifvertrag - tarifliche

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