Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 15.07.2010 | AG Gummersbach, 06.09.2010

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 23.10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 71; AufenthG § 60 Abs. 2 bis 7; Richtlinie 2004/83/EG Art. 15, 18; VwVfG § 51
    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich begründeter Abschiebungsschutz; nationaler Abschiebungsschutz; Anwachsen im gerichtlichen Verfahren; Afghanistan; allgemeine Gefahren; extreme Gefahr; verfassungskonforme Auslegung; Versorgungslage; Wiederaufgreifen; Folgeverfahren; Sperrwirkung

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG § 71
    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich begründeter Abschiebungsschutz; nationaler Abschiebungsschutz; Anwachsen im gerichtlichen Verfahren; Afghanistan; allgemeine Gefahren; extreme Gefahr; verfassungskonforme Auslegung; Versorgungslage; Wiederaufgreifen; Folgeverfahren; Sperrwirkung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 AsylVfG 1992, § 60 Abs 2 AufenthG 2004, § 60 Abs 3 AufenthG 2004, § 60 Abs 5 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 AufenthG 2004
    Abschiebungsverbot bezüglich bisher nicht geprüfter Zielstaaten; Neuantrag

  • Jurion

    Antrag auf Feststellung eines Abschiebungsverbots bezüglich eines bisher noch nicht geprüften Staates als von den Voraussetzungen für ein Wiederaufgreifen nach § 51 VwVfG unabhängiger Neuantrag

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 71, AufenthG § 60 Abs. 2-7, RL 2004/83/EG Art. 15, RL 2004/83/EG Art. 18, VwVfG § 51, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2
    Abschiebungsstopp, Abschiebungsverbot, subsidiärer Schutz, Afghanistan, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, verfassungskonforme Auslegung, Versorgungslage, Hunger, schwerste Gesundheitsschäden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Prüfung eines neuen Abschiebungszielstaates

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 244
  • DVBl 2012, 108
  • DÖV 2012, 247



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Wird zitiert von ... (37)  

  • VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960  

    Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation

    Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 23.10 - NVwZ 2012, 244 - juris Rn. 21 f.; B.v. 14.11.2007 - 10 B 47.07 u.a. - juris Rn. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3177/11  

    Keine Gefahr bei Abschiebung nach Kabul

    Das Bundesverwaltungsgericht betont: ""Hunger" führt nicht zwangsläufig zum Tod, 'gesundheitliche Risiken' führen nicht notwendigerweise zu schwersten Gesundheitsschäden." Damit verfehle das Berufungsgericht den Begriff der Extremgefahr (so im Urteil vom 29.09.2011 - 10 C 23.10 - juris Rn. 24 bzgl. einer Parallelentscheidung des Hess.VGH).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.04.2012 - A 11 S 3079/11  

    Abschiebungsverbot; Afghanistan; Zielort der Abschiebung; Extremgefahr;

    Das Bundesverwaltungsgericht betont: ""Hunger" führt nicht zwangsläufig zum Tod, 'gesundheitliche Risiken' führen nicht notwendigerweise zu schwersten Gesundheitsschäden." Damit verfehle das Berufungsgericht den Begriff der Extremgefahr (so im Urteil vom 29.09.2011 - 10 C 23.10 - juris Rn. 24 bzgl. einer Parallelentscheidung des Hess.VGH).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 15.07.2010 - 10 B 14.10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Zulassung der Revision hinsichtlich der Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung in Fällen verfassungskonformer Anwendung von § 60 Abs. 7 S. 1, 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision hinsichtlich der Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung in Fällen verfassungskonformer Anwendung von § 60 Abs. 7 S. 1, 3 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG )

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   AG Gummersbach, 06.09.2010 - 10 C 23/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Ausschluss einer Nutzungsausfallentschädigung bei unverhältnismäßig langem Zuwarten mit der Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs.

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 249 BGB
    Ausschluss einer Nutzungsausfallentschädigung bei unverhältnismäßig langem Zuwarten mit der Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs.

  • verkehrslexikon.de

    Kein Nutzungsausfall mehr nach anderthalb Jahren nach dem Unfallereignis - zu langes Zuwarten mit der Reparatur

  • rechtsportal.de

    BGB § 249; StVG § 7; VVG § 115
    Zahlung einer Nutzungsausfallentschädigung im Hinblick auf ein langes Zuwarten mit der Reparatur oder mit der Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs; Entkräftung der tatsächlichen Vermutung gegen den Nutzungswillen im Hinblick auf die Beschaffung eines höherwertigen und teureren Ersatzfahrzeugs mehr als eineinhalb Jahre nach dem Umfall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung einer Nutzungsausfallentschädigung im Hinblick auf ein langes Zuwarten mit der Reparatur oder mit der Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs; Entkräftung der tatsächlichen Vermutung gegen den Nutzungswillen im Hinblick auf die Beschaffung eines höherwertigen und teureren Ersatzfahrzeugs mehr als eineinhalb Jahre nach dem Umfall

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Ersatzfahrzeug erst 1 1/2 Jahre später besorgt - keine Nutzungsausfallentschädigung!




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Wird zitiert von ...  

  • LG Stuttgart, 19.12.2012 - 4 S 266/12  

    Nutzungswille und Nutzungsmöglichkeit bei nicht zeitnaher Ersatzbeschaffung

    aaa) Nach der überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung und Literatur begründet der Umstand, dass ein Geschädigter mehrere Monate zuwartet, bis er sein Fahrzeug reparieren lässt oder sich ein Ersatzfahrzeug beschafft, eine von ihm zu entkräftende tatsächliche Vermutung für einen fehlenden Nutzungswillen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 08.03.2004 - 16 U 111/03; OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.10.2001 - 1 U 206/00; AG Gummersbach, Urteil vom 06.09.2010 - 10 C 23/10; a.A. OLG Düsseldorf NZV 2003, 379, 380; LG Braunschweig, Beschluss vom 19.8.2005 - 8 S 385/04; OLG Stuttgart, Urteil vom 06.10.1999 - 4 U 73/99; KG, NZV 2004, 470).
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