Rechtsprechung
| OLG Köln, 27.04.2001 - 10 UF 60/01 + 10 WF 41/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
BGB § 140; ; ZPO § ... 341 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 577; ; ZPO § 340 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 694 Abs. 2; ; ZPO § 700 Abs. 3; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 114; ; GKG § 17 Abs. 1; ; GKG § 17 Abs. 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 340
Einspruch gegen Versäumnisurteil - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sofortige Beschwerde; PKH; Kindesunterhalt; Zustellung; Klageantrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Monschau, 23.02.2001 - 6 F 160/00
- OLG Köln, 27.04.2001 - 10 UF 60/01 + 10 WF 41/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 1231
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamburg, 20.10.2020 - 12 WF 125/20
Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für ein einstweiliges Anordnungsverfahren …
Dementsprechend ist es auch nicht entscheidend, ob ein Antragsgegner zunächst einen Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung gemäß § 924 ZPO (vgl. OLG München, 5 W 1394/08, B. v. 14.5.2008, BeckRS 2008, 42082) erheben muss oder eine Partei erst einen Einspruch gemäß § 338 ZPO gegen ein Versäumnisurteil (vgl. OLG Köln, B. 27.4.2001, 10 UF 60/01, NJW-RR 2002, 1231) einlegen muss. - OLG Köln, 05.01.2018 - 5 U 65/17
Wirksamkeit der Zustellung eines Urteils an ein Krankenhaus vertreten durch …
Diese Unterstellung geht auch aus Kostengründen zu weit [vgl. zu Vorstehendem etwa: OLG Köln, 10 UF 60/01 sowie 10 WF 41/01, veröffentlicht in Juris, Juris.Rn. 5 ff., 5]. - OLG Saarbrücken, 17.02.2009 - 5 W 303/08
Berücksichtigung des Einwandes der fehlerhaften Prozessführung im Verfahren der …
Es kann dahinstehen, inwieweit im Schriftsatz vom 20.05.2008, welcher in Unkenntnis des bereits erlassenen, der Antragstellerin erst am 26.05.2008 zugestellten Beschlusses vom 16.05.2008 verfasst worden war, ein Rechtsbehelf hiergegen gesehen werden kann (vgl. - für die Umdeutung eines klageerwidernden Schriftsatzes in die Einlegung eines Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil - einerseits OLG Braunschweig, FamRZ 1995, 237 [die Umdeutbarkeit bejahend], andererseits OLG Köln, NJW-RR 2002, 1231 [die Umdeutbarkeit verneinend]). - ArbG Weiden/Oberpfalz, 01.08.2018 - 3 Ca 416/18
Versäumnisurteil - Einspruch - Auslegung - gerichtlicher Hinweis - …
In diesem Fall aber hat die Klagepartei unzweifelhaft Anspruch darauf, dass die Gerichte die infolge des versäumten Einspruchs eingetretene Rechtskraft des Versäumnisurteils respektieren (vgl. BGH vom 9.6.1994 IX ZR 133/93; gegen ein Verständnis einer reinen Klageerwiderung mit Abweisungsantrag als Einspruch auch OLG Köln vom 27.4.2001, 10 UF 60/01 u. 10 WF 41/01). - OLG Köln, 27.04.2001 - 10 WF 41/01
Sofortige Beschwerde; PKH; Kindesunterhalt; Zustellung; Klageantrag
10 UF 60/01 + 10 WF 41/01 6 F 160/00 AG Monschau .
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| OLG Köln, 27.04.2001 - 10 WF 41/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
BGB § 140; ; ZPO § ... 341 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 577; ; ZPO § 340 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 694 Abs. 2; ; ZPO § 700 Abs. 3; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 114; ; GKG § 17 Abs. 1; ; GKG § 17 Abs. 4
- Wolters Kluwer
Sofortige Beschwerde; PKH; Kindesunterhalt; Zustellung; Klageantrag
Verfahrensgang
- AG Monschau, 23.02.2001 - 6 F 160/00
- OLG Köln, 27.04.2001 - 10 WF 41/01
- OLG Köln, 27.04.2001 - 10 UF 60/01
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 27.04.2001 - 10 UF 60/01
Einspruch gegen Versäumnisurteil
Auszug aus OLG Köln, 27.04.2001 - 10 WF 41/01
10 UF 60/01 + 10 WF 41/01 6 F 160/00 AG Monschau .
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