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Verfahrensgang

• VG München, 24.01.2014 - M 9 K 13.4325
• VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (15)

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• BVerfG, 05.06.2013 - 2 BvR 586/13

  Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen des Art 6 GG an ausländerrechtliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Weiter ist zu berücksichtigen, dass Art. 6 GG ausländerrechtliche Schutzwirkungen nicht schon aufgrund formalrechtlicher familiärer Bindungen entfaltet, sondern entscheidend vielmehr die tatsächliche Verbundenheit zwischen den Familienmitgliedern ist, wobei grundsätzlich eine Betrachtung des Einzelfalls geboten ist (stRspr des BVerfG; B.v. 30.1.2002 - 2 BvR 231/00 - juris Rn. 21 ff., B.v. 10.5. 2008 - 2 BvR 588/08 - juris Rn. 12 ff., B.v. 5.6.2013 - 2 BvR 586/13 - juris Rn. 12 ff.).

  Bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen, die den Umgang mit einem Kind berühren, ist maßgeblich auch auf die Sicht des Kindes abzustellen und im Einzelfall zu untersuchen, ob tatsächlich eine persönliche Verbundenheit besteht, auf deren Aufrechterhaltung das Kind zu seinem Wohl angewiesen ist; dabei sind die Belange des Elternteils und des Kindes umfassend zu berücksichtigen (BVerfG, B.v. 5.6.2013 - 2 BvR 586/13 - juris Rn. 14).

• EuGH, 08.12.2011 - C-371/08

  Ziebell - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Rn. 3 Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Kläger als assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger aufgrund seiner vom Vater abgeleiteten assoziationsrechtlichen Rechtsposition nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 gemäß § 55 Abs. 1, § 56 Abs. 1 AufenthG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 nur ausgewiesen werden kann, wenn sein persönliches Verhalten gegenwärtig eine tatsächliche und hinreichend schwere Gefahr für ein Grundinteresse der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland darstellt und die Maßnahme für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (stRspr; vgl. z.B. BVerwG, U.v. 15.1.2013 - 1 C 10.12 - juris Rn. 13, U.v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris Rn. 17, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - Rn. 14 jeweils unter Verweis auf EuGH, U.v. 8.12.2011 - Rs. C-371/08, Ziebell - NVwZ 2012, 422;… BayVGH, U.v. 25.3.2014 - 10 B 13.529 - juris Rn. 29).

  Rn. 8 Das Verwaltungsgericht hat jedoch die schützenswerten Belange des Klägers, die sich auf sein Privat- und Familienleben beziehen, unter Berücksichtigung der in der Rechtsprechung entwickelten Kriterien (vgl. dazu EuGH, U.v. 8.12.2011 - Rs. C-371/08, Ziebell - juris Rn. 80 und 82;… BayVGH, U.v.27.5.2014 - 10 B 12.1700 - juris Rn. 33) in rechtlich nicht zu beanstandender Weise gewürdigt und abgewogen.

• BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11

  Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Rn. 3 Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Kläger als assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger aufgrund seiner vom Vater abgeleiteten assoziationsrechtlichen Rechtsposition nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 gemäß § 55 Abs. 1, § 56 Abs. 1 AufenthG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 nur ausgewiesen werden kann, wenn sein persönliches Verhalten gegenwärtig eine tatsächliche und hinreichend schwere Gefahr für ein Grundinteresse der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland darstellt und die Maßnahme für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (stRspr; vgl. z.B. BVerwG, U.v. 15.1.2013 - 1 C 10.12 - juris Rn. 13, U.v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris Rn. 17, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - Rn. 14 jeweils unter Verweis auf EuGH, U.v. 8.12.2011 - Rs. C-371/08, Ziebell - NVwZ 2012, 422;… BayVGH, U.v. 25.3.2014 - 10 B 13.529 - juris Rn. 29).

  Rn. 6 Ausgehend von einem differenzierenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab (vgl. BVerwG, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - juris Rn. 16 m.w.N.;… BayVGH, U.v. 25.3.2014 - 10 BV 13.484 - juris Rn. 27) ist das Erstgericht in rechtlich nicht zu beanstandender Weise zu der Einschätzung gelangt, dass unter Berücksichtigung der Gesamtumstände beim Kläger mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit die Gefahr der Wiederholung entsprechend schwerer Straftaten im Bereich der Drogenkriminalität bestehe.

• VGH Bayern, 26.11.2013 - 10 ZB 13.1873

  Ausweisung eines assoziationsrechtlich begünstigten türkischen Staatsangehörigen

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Liegt aber wie beim Kläger die Ursache der Straftaten in einer Suchtmittelabhängigkeit, so ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats, auf die das Erstgericht Bezug genommen hat, die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 26.11.2013 - 10 ZB 13.1873 - juris Rn. 7).

  Auch kommt es für die Erfüllung der Ausweisungsvoraussetzungen des Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 und insbesondere für die dabei anzustellende Gefahrenprognose nicht darauf an, ob der Betroffene Anspruch auf die Durchführung einer Drogentherapie hatte, diese aber nicht bewilligt und durchgeführt wurde (…BVerwG, B.v. 15.4.2013 - 1 B 22.12 - juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 26.11.2013 a.a.O.).

• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Rn. 2 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11).
• BVerfG, 30.01.2002 - 2 BvR 231/00

  Berücksichtigung des Elternrechts bei Entscheidung über Aufenthaltserlaubnis und …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Weiter ist zu berücksichtigen, dass Art. 6 GG ausländerrechtliche Schutzwirkungen nicht schon aufgrund formalrechtlicher familiärer Bindungen entfaltet, sondern entscheidend vielmehr die tatsächliche Verbundenheit zwischen den Familienmitgliedern ist, wobei grundsätzlich eine Betrachtung des Einzelfalls geboten ist (stRspr des BVerfG; B.v. 30.1.2002 - 2 BvR 231/00 - juris Rn. 21 ff., B.v. 10.5. 2008 - 2 BvR 588/08 - juris Rn. 12 ff., B.v. 5.6.2013 - 2 BvR 586/13 - juris Rn. 12 ff.).
• BVerfG, 10.05.2008 - 2 BvR 588/08

  Schutz der Familie vor ausländerrechtlichen Maßnahmen

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Weiter ist zu berücksichtigen, dass Art. 6 GG ausländerrechtliche Schutzwirkungen nicht schon aufgrund formalrechtlicher familiärer Bindungen entfaltet, sondern entscheidend vielmehr die tatsächliche Verbundenheit zwischen den Familienmitgliedern ist, wobei grundsätzlich eine Betrachtung des Einzelfalls geboten ist (stRspr des BVerfG; B.v. 30.1.2002 - 2 BvR 231/00 - juris Rn. 21 ff., B.v. 10.5. 2008 - 2 BvR 588/08 - juris Rn. 12 ff., B.v. 5.6.2013 - 2 BvR 586/13 - juris Rn. 12 ff.).
• BVerwG, 04.10.2012 - 1 C 13.11

  Ausweisung; türkischer Staatsangehöriger; Assoziationsrecht; …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Rn. 3 Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Kläger als assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger aufgrund seiner vom Vater abgeleiteten assoziationsrechtlichen Rechtsposition nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 gemäß § 55 Abs. 1, § 56 Abs. 1 AufenthG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 nur ausgewiesen werden kann, wenn sein persönliches Verhalten gegenwärtig eine tatsächliche und hinreichend schwere Gefahr für ein Grundinteresse der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland darstellt und die Maßnahme für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (stRspr; vgl. z.B. BVerwG, U.v. 15.1.2013 - 1 C 10.12 - juris Rn. 13, U.v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris Rn. 17, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - Rn. 14 jeweils unter Verweis auf EuGH, U.v. 8.12.2011 - Rs. C-371/08, Ziebell - NVwZ 2012, 422;… BayVGH, U.v. 25.3.2014 - 10 B 13.529 - juris Rn. 29).
• BVerwG, 15.01.2013 - 1 C 10.12

  Ausweisung; Türkei; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Rn. 3 Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Kläger als assoziationsberechtigter türkischer Staatsangehöriger aufgrund seiner vom Vater abgeleiteten assoziationsrechtlichen Rechtsposition nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 gemäß § 55 Abs. 1, § 56 Abs. 1 AufenthG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 nur ausgewiesen werden kann, wenn sein persönliches Verhalten gegenwärtig eine tatsächliche und hinreichend schwere Gefahr für ein Grundinteresse der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland darstellt und die Maßnahme für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (stRspr; vgl. z.B. BVerwG, U.v. 15.1.2013 - 1 C 10.12 - juris Rn. 13, U.v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris Rn. 17, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - Rn. 14 jeweils unter Verweis auf EuGH, U.v. 8.12.2011 - Rs. C-371/08, Ziebell - NVwZ 2012, 422;… BayVGH, U.v. 25.3.2014 - 10 B 13.529 - juris Rn. 29).
• BVerwG, 15.04.2013 - 1 B 22.12

  Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

  Auch kommt es für die Erfüllung der Ausweisungsvoraussetzungen des Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 und insbesondere für die dabei anzustellende Gefahrenprognose nicht darauf an, ob der Betroffene Anspruch auf die Durchführung einer Drogentherapie hatte, diese aber nicht bewilligt und durchgeführt wurde (BVerwG, B.v. 15.4.2013 - 1 B 22.12 - juris Rn. 19;… BayVGH, B.v. 26.11.2013 a.a.O.).
• VGH Bayern, 10.04.2014 - 10 ZB 13.71

  Ausweisung; Betäubungsmitteldelikte; drogensüchtiger Straftäter; keine Therapie …
• VGH Bayern, 13.02.2014 - 10 ZB 13.1628

  Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren wegen Drogenhandels
• VGH Bayern, 27.05.2014 - 10 B 12.1700

  Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen; …
• VGH Bayern, 25.03.2014 - 10 B 13.529

  Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen; schwere …
• VGH Bayern, 25.03.2014 - 10 BV 13.484

  Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen; schwere …

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• VGH Bayern, 06.05.2015 - 10 ZB 15.231

  Verlustfeststellung; kroatischer Staatsangehöriger; Verurteilung wegen …

  Rn. 7 Liegt - wie beim Kläger - die Ursache der begangenen Straftaten in der Suchtmittelabhängigkeit, so ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 6 m.w.N.).

  Ebenso entspricht es ständiger Rechtsprechung des Senats, dass ein Wohlverhalten in der Haft nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung schließen lässt (…BayVGH, B.v. 26.1.2015 - 10 ZB 13.898 - juris Rn. 29; B.v. 29.7.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 6).

• VGH Bayern, 13.03.2017 - 10 ZB 17.226

  Zulässige Ausweisung eines assoziationsberechtigten Ausländers aufgrund …

  Liegt - wie beim Kläger - die Ursache der begangenen Straftaten in der Suchtmittelabhängigkeit, so ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 6, B.v. 18.7.2014 - 13.2440 - juris Rn. 12 m.w.N., B.v. 14.11.2012 - 10 ZB 12.1172 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 19.05.2015 - 10 ZB 15.331

  Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 8 Jahren und 6 Monaten wegen versuchten …

  Die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach dann, wenn die Ursache der begangenen Straftaten (auch) in der Suchtmittelabhängigkeit liegt, die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr ist (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 6 m.w.N.).

• VG Augsburg, 16.06.2015 - Au 1 K 14.1850

  Rechtmäßige Verlustfeststellung der Freizügigkeit

  Liegt - wie beim Kläger - die Ursache der begangenen Straftaten in der Suchtmittelabhängigkeit, so ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2014 - 10 ZB 14.538 und BayVGH, B.v. 6.5.2015 - 10 ZB 15.231).
• VG Augsburg, 11.12.2020 - Au 1 K 20.769

  Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

  Liegt - wie beim Kläger - die Ursache der begangenen Straftaten darüber hinaus auch in der Suchtmittelabhängigkeit, so ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 6 und BayVGH, B.v. 6.5.2015 - 10 ZB 15.231 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 08.07.2015 - 10 ZB 13.1726

  Ist-Ausweisung; kein besonderer Ausweisungsschutz; Verhältnismäßigkeit der …

  In Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. B.v. 29.7.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 9) ist es davon ausgegangen, dass auch von Art. 6 GG und Art. 8 EMRK geschützte familiäre Beziehungen eine Aufenthaltsbeendigung nicht generell ausschließen, sondern lediglich im Rahmen einer einzelfallbezogenen Würdigung der gegenläufigen Interessen ausreichend berücksichtigt werden müssen (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 13.2.2014 -10 ZB 13.1628 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 20.05.2015 - 10 ZB 14.913

  Bestandskräftige Ausweisung gegenüber Drittstaatsangehörigem, der mittlerweile …

  Liegt aber wie beim Kläger die Ursache der Straftaten zumindest auch in einer Suchtmittelabhängigkeit, so ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 02.10.2014 - 10 ZB 14.589

  Wirksame Zustellung des Urteils an Prozessbevollmächtigte trotz …

  Bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen, die den Umgang mit einem Kind berühren, ist maßgeblich auch auf die Sicht des Kindes abzustellen und im Einzelfall zu untersuchen, ob tatsächlich eine persönliche Verbundenheit besteht, auf deren Aufrechterhaltung das Kind zu seinem Wohl angewiesen ist; dabei sind die Belange des Elternteils und des Kindes umfassend zu berücksichtigen (…BVerfG, B.v. 5.6.2013 - 2 BvR 586/13 - juris Rn. 14; BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 9).
• VG Würzburg, 29.11.2021 - W 7 K 21.346

  Erfolglose Klage gegen Ausweisung

  Der Schutz der familiären Bindungen gebietet aber, dass anhand einer einzelfallbezogenen Würdigung die für die Ausweisung sprechenden öffentlichen Belange und die gegenläufigen Interessen des Ausländers gegeneinander abgewogen werden (…vgl. BayVGH, B.v. 6.12.2012 - 19 ZB 12.1084, BeckRS 2013, 46413, Rn. 15; B.v. 29.7.2014 - 10 ZB 14.538, juris, Rn 9).
• VG Augsburg, 14.11.2017 - Au 1 K 17.249

  Erfolglose Klage eines freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgers gegen die …

  Liegt - wie beim Kläger - die Ursache der begangenen Straftaten (hauptsächlich) in der Suchtmittelabhängigkeit, so ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die erfolgreiche Absolvierung einer Therapie zwingende Voraussetzung für ein denkbares Entfallen der Wiederholungsgefahr (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2014 - 10 ZB 14.538 - juris Rn. 6 und BayVGH, B.v. 6.5.2015 - 10 ZB 15.231 - juris Rn. 11).