Volltextveröffentlichungen (2)

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• Justiz Schleswig-Holstein

  § 80 Abs 5 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, § 5 Abs 1 AufenthG, § 31 Abs 4 AufenthG, § 60a Abs 2 AufenthG
  Eilrechtsschutz bei Ablehnung einer Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis und drohender Abschiebung

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• VGH Bayern, 04.12.2013 - 10 CS 13.1449

  (Keine) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; fehlende Sicherung des …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Allein der langjährige Aufenthalt des Antragstellers im Bundesgebiet reicht nicht zur Annahme eines atypischen Ausnahmefalles (zu einer ähnlichen Konstellation vgl. VGH München, Beschluss vom 04.12.2013 - 10 CS 13.1449 -, juris, Rn. 19 f.).

  Zu der langjährigen Dauer des Aufenthalts müssen also noch besondere Umstände hinzutreten (vgl. OVG Bautzen…, Beschluss vom 05.12.2012 - 3 B 258/12 -, juris, Rn. 9; VGH München, Beschluss vom 04.12.2013 - 10 CS 13.1449 -, juris, Rn. 22).

• BVerwG, 13.01.2012 - 9 B 56.11

  Klagebegehren; Rechtsschutzbegehren; Klageantrag; Klagebegründung; …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Neben dem Antrag und der Begründung ist auch die Interessenlage zu berücksichtigen, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen erkennbaren Umständen ergibt (BVerwG, Beschluss vom 13.01.2012 - 9 B 56.11 -, juris, Rn. 7).

  Selbst dann darf die Auslegung jedoch vom Antragswortlaut abweichen, wenn die Begründung, die beigefügten Bescheide oder sonstige Umstände eindeutig erkennen lassen, dass das wirkliche Ziel von der Antragsfassung abweicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.01.2012 - 9 B 56.11 -, juris, Rn. 8).

• VGH Bayern, 06.03.2020 - 10 C 20.139

  Alter oder dauerhafte Erkrankung rechtfertigen keinen Ausnahmefall hinsichtlich …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Hierfür müssten entweder besondere, atypische Umstände vorliegen, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigen, oder die Erteilung des Aufenthaltstitels müsste aus Gründen höherrangigen Rechts, wie etwa Art. 6 GG oder Art. 8 EMRK, geboten sein (vgl. VGH München, Beschluss vom 06.03.2020 - 10 C 20.139 -, juris, Rn. 8; VGH München…, Beschluss vom 08.08.2014 - 10 ZB 14.861 -, juris, Rn. 6 m.w.N.).

  Kann ein Ausländer wegen seines Alters oder einer dauerhaften Erkrankung keine den Lebensunterhalt sichernde Beschäftigung finden, rechtfertigt dies als solches noch nicht die Annahme eines Ausnahmefalls (vgl. VGH München, Beschluss vom 06.03.2020 - 10 C 20.139 -, juris, Rn. 8; VGH München…, Beschluss vom 24.04.2014 - 10 ZB 14.524 -, juris, Rn. 7;… Bergmann/Dienelt/Samel, Ausländerrecht, 13. Aufl. 2020, § 5 AufenthG, Rn. 27).

• VGH Bayern, 24.04.2014 - 10 ZB 14.524

  Sicherung des Lebensunterhalts; unverschuldeter Sozialhilfebezug; Ausnahmefall; …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Kann ein Ausländer wegen seines Alters oder einer dauerhaften Erkrankung keine den Lebensunterhalt sichernde Beschäftigung finden, rechtfertigt dies als solches noch nicht die Annahme eines Ausnahmefalls (vgl. VGH München…, Beschluss vom 06.03.2020 - 10 C 20.139 -, juris, Rn. 8; VGH München, Beschluss vom 24.04.2014 - 10 ZB 14.524 -, juris, Rn. 7;… Bergmann/Dienelt/Samel, Ausländerrecht, 13. Aufl. 2020, § 5 AufenthG, Rn. 27).

  Denn eine aufgrund einer Erkrankung eingetretene Einschränkung oder Unmöglichkeit der Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt liegt nicht außerhalb des der gesetzgeberischen Entscheidung zugrundeliegenden Erfahrungshorizonts (vgl. VGH München, Beschluss vom 24.04.2014 - 10 ZB 14.524 -, juris, Rn. 7).

• BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 16.12

  Visum; Gambia; Aufenthaltsrecht; Familienzusammenführung; Kindernachzug; …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Fehlt eine der Erteilungsvoraussetzungen, kommt eine Ermessensentscheidung i. S. d. § 31 Abs. 4 Satz 2 AufenthG nicht in Betracht (…Zeitler, HTK-AuslR / § 31 AufenthG / Abs. 4 Satz 2, Stand: 03.11.2018, Rn. 11).Ob ein Ausnahmefall vorliegt, unterliegt damit keinem Einschätzungsspielraum der Behörde, sondern ist gerichtlich in vollem Umfang überprüfbar (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.06.2013 - 10 C 16.12 -, juris, Rn. 3).
• OVG Niedersachsen, 17.08.2020 - 8 ME 60/20

  Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration; …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; VG Schleswig…, Beschluss vom 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).
• VGH Bayern, 23.08.2016 - 10 CE 15.2784

  Erfolgloser Eilantrag auf vorübergehende Aussetzung der Abschiebung durch …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. VGH München, Beschluss vom 23.08.2016 - 10 CE 15.2784 -, Rn. 16, juris m. w. N.).
• VGH Baden-Württemberg, 26.09.2017 - 2 S 1916/17

  Hängebeschluss im abgabenrechtlichen Eilverfahren

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Der Antrag auf Erlass einer Zwischenverfügung, über den vorliegend aufgrund der Erklärung der Antragsgegnerin, vor einer Entscheidung der Kammer keine Vollzugsmaßnahmen zu ergreifen, nicht mehr zu entscheiden war, löst keine eigenen Kostenfolgen aus (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 26.09.2017 - 2 S 1916/17 -, juris, Rn. 10) mit der Folge, dass dieser Antrag bei der Festsetzung des Streitwerts nicht zu berücksichtigen war (…vgl. Eyermann/Happ, 15. Aufl. 2019, VwGO, § 123, Rn. 60).
• VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Einstweilige Anordnung gegen eine Abschiebungsanordnung; Abschiebung eines …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; VG Schleswig, Beschluss vom 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).
• OVG Niedersachsen, 19.03.2013 - 8 ME 44/13

  Zumutbarkeit der Nachholung eines Visumverfahrens bei drohender Blutrache im …

  Auszug aus VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Nach diesen Maßstäben - und den im Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes allein zu berücksichtigenden präsenten Beweismitteln und glaubhaft gemachten Tatsachen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.03.2013 - 8 ME 44/13 -, juris, Rn. 5) - hat der Antragsteller die gesetzliche Vermutung nicht widerlegt.
• OVG Sachsen, 05.12.2012 - 3 B 258/12

  Atypischer Fall; Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; Regelfall; Ausweisungsgrund
• VGH Bayern, 13.07.2010 - 19 ZB 10.1129

  Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; …
• BVerwG, 15.08.2019 - 1 C 23.18

  Besondere Privilegierung nachgezogener Kinder bei der Aufenthaltsverfestigung …
• BVerwG, 27.04.1990 - 8 C 70.88

  Auslegung von Prozesserklärungen - Schriftliche Erhebung einer Klage durch einen …
• VGH Baden-Württemberg, 13.11.2019 - 11 S 2996/19

  Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen ein an eine Abschiebung …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2016 - 1 B 1375/15

  Untersagungsverfügung bzgl. des Auftretens eines Ruhestandsrichters als …
• OVG Berlin-Brandenburg, 31.05.2018 - 11 B 18.16

  Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; maßgeblicher Zeitpunkt der Sach- und …
• OVG Schleswig-Holstein, 17.01.2020 - 4 MB 98/19

  Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen Ausreise
• OVG Sachsen-Anhalt, 03.06.2020 - 2 M 35/20

  Vorläufiger Rechtsschutz zur Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; Rückführung …
• OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2007 - 2 M 318/06

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Verlängerung einer …
• VG Schleswig, 09.01.2019 - 1 B 137/18

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
• OVG Schleswig-Holstein, 06.08.1991 - 4 M 109/91
• OVG Schleswig-Holstein, 25.07.2011 - 4 MB 40/11

  Ausländerrecht (Abschiebungsschutz): Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …
• OVG Sachsen, 18.05.2017 - 3 B 297/16

  Scheinehe; ehebedingte Aufenthaltserlaubnis; rückwirkende Aufhebung; …
• VG Schleswig, 26.11.2019 - 11 B 129/19

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Fristsetzung zur Ausreise
• OVG Niedersachsen, 02.02.2011 - 11 ME 441/10

  Prüfung der Regelerteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2 …
• VG Schleswig, 26.11.2018 - 1 B 115/18

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
• OVG Berlin-Brandenburg, 02.08.2019 - 11 N 122.16

  Aufenthaltserlaubnis; Verlängerungsantrag erst nach Ablauf vorheriger AE …
• VGH Bayern, 17.06.2013 - 10 C 13.881

  Mehrfache Verlängerung des eheunabhängigen Aufenthaltsrechts; Sicherung des …
• VGH Bayern, 08.08.2014 - 10 ZB 14.861

  Versagung einer Aufenthaltserlaubnis; fehlende Sicherung des Lebensunterhalts; …

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• VG Schleswig, 08.06.2026 - 11 B 90/26
  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; Beschl. der Kammer v. 29.03.2023 - 11 B 43/23 -, juris Rn. 23 und v. 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris Rn. 41 ;… VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45 ;… vgl. hingegen zur Berücksichtigung auf Ebene der Prüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK: OVG Schleswig, Beschl. v. 27.02.2025 - 6 MB 5/25 -, juris Rn. 39 ).
• VG Schleswig, 12.07.2023 - 11 B 73/23

  Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis trotz vorheriger …

  Nach summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage geht die Kammer jedoch davon aus, dass die Antragsgegnerin die Verlängerung der Fortgeltungswirkung des Aufenthaltstitels gemäß § 81 Abs. 4 Satz 3 AufenthG zur Vermeidung einer unbilligen Härte (konkludent) angeordnet hat, indem sie den Zusatz "weiterer Aufenthalt wird geprüft" in das Verfügungsblatt zur Fiktion aufnahm sowie offenbar eine Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis einholte und die Bundesagentur für Arbeit hinsichtlich des Verlängerungsantrages beteiligte (vgl. ausführlich zur Thematik VG Schleswig, Beschluss vom 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris, Rn. 29).
• VG Schleswig, 15.12.2022 - 11 B 113/22
  Nach summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage geht die Kammer jedoch davon aus, dass die Antragsgegnerin die Verlängerung der Fortgeltungswirkung des Aufenthaltstitels gemäß § 81 Abs. 4 Satz 3 AufenthG zur Vermeidung einer unbilligen Härte (konkludent) angeordnet hat, indem sie den Antragsteller mehrfach dazu aufgefordert hat, Erklärungen zur Personensorge durch die Kindsmutter vorzulegen und dadurch deutlich gemacht hat, dass der Antrag als zulässig angesehen und inhaltlich geprüft werden sollte (ausführlich hierzu VG Schleswig, Beschluss vom 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris, Rn. 29).

  Der Antrag auf Erlass einer Zwischenverfügung löst keine eigenen Kostenfolgen aus (vgl. VGH Mannheim…, Beschluss vom 26.09.2017 - 2 S 1916/17 -, juris, Rn. 10) mit der Folge, dass dieser Antrag bei der Festsetzung des Streitwerts nicht zu berücksichtigen war (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris, Rn. 54;… Eyermann/Happ, 15. Aufl. 2019, VwGO, § 123, Rn. 60).

• VG Schleswig, 13.05.2026 - 11 B 73/26

  Ausweisung eines syrischen Unterstützers der Hizb ut-Tahrir

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; Beschl. der Kammer v. 29.03.2023 - 11 B 43/23 -, juris Rn. 23 und v. 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris Rn. 41 ;… VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45 ;… vgl. hingegen zur Berücksichtigung auf Ebene der Prüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK: OVG Schleswig, Beschl. v. 27.02.2025 - 6 MB 5/25 -, juris Rn. 39 ).
• VG Schleswig, 24.04.2026 - 11 B 3/26

  Ausweisung eines syrischen Straftäters, der über einen subsidiären Schutzstatus …

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; Beschl. der Kammer v. 29.03.2023 - 11 B 43/23 -, juris Rn. 23 und v. 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris Rn. 41 ;… VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45 ;… vgl. hingegen zur Berücksichtigung auf Ebene der Prüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK: OVG Schleswig, Beschl. v. 27.02.2025 - 6 MB 5/25 -, juris Rn. 39 ).
• VG Schleswig, 27.02.2026 - 11 B 240/25

  Rücknahme einer Niederlassungserlaubnis nach Täuschung über das Fortbestehen der …

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.;… BVerwG, Beschl. v. 01.03.2011 - 1 B 2.11 -, juris Rn. 5, Urt. v. 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, juris Rn. 14; Beschl. der Kammer v. 29.03.2023 - 11 B 43/23 -, juris Rn. 23 und v. 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris Rn. 41 ;… VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45 ;… vgl. hingegen zur Berücksichtigung auf Ebene der Prüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK: OVG Schleswig, Beschl. v. 27.02.2025 - 6 MB 5/25 -, juris Rn. 39 ).
• VG Schleswig, 27.07.2022 - 11 B 80/22

  Einstweiliges Rechtsschutzverfahren bei Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis

  Dies ist der Fall, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich der Gesundheitszustand der Ausländerin wesentlich oder gar lebensbedrohlich unmittelbar durch die Abschiebung als solche verschlechtert ( VG Schleswig, Beschl. v. 22. Juni 2022 - 11 B 13/22 -, juris Rn. 48 ).
• VG Schleswig, 11.03.2025 - 1 B 5/25

  Aufenthaltsrecht: Ausweisung aus spezialpräventiven Gründen; Antrag auf Anordnung …

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17. August 2020 - 8 ME 60/20 -, Rn. 65 m.w.N.;… VG Schleswig, Beschlüsse vom 29. März 2023 - 11 B 43/23 -, Rn. 23 und vom 22. Juni 2022 - 11 B 13/22 -, Rn. 41 ; VG Schleswig…, Beschluss vom 4. August 2017 - 1 B 74/17 -, Rn. 45 , alle juris).
• VG Schleswig, 29.03.2023 - 11 B 43/23
  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris, Rn. 65 m.w.N.; VG Schleswig…, Beschluss vom 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris, Rn. 45; VG Schleswig, Beschluss vom 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris, Rn. 41).
• VG Ansbach, 06.03.2025 - AN 11 S 24.2717

  Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach Tod des Ehegatten, Sicherung des …

  Auch ein langjähriger Aufenthalt eines Ausländers im Bundesgebiet reicht noch nicht für die Annahme eines atypischen Ausnahmefalls aus (vgl. VG Schleswig-Holstein, B.v. 22.6.2022 - 11 B 13/22 - juris Rn. 39;… BayVGH, B.v. 4.12.2013 - 10 CS 13.1449 - juris Rn. 19 f.).
• VG Schleswig, 14.05.2024 - 11 B 34/24

  Einstweiliger Rechtschutz gegen Abschiebung
• VG Schleswig, 05.02.2024 - 11 B 132/23

  Einstellung von Abschiebungsmaßnahmen; Verwurzelung in deutschen …
• VG Schleswig, 24.10.2023 - 11 B 65/23

  Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und Abschiebung
• VG Schleswig, 16.10.2024 - 11 B 101/24
• VG Schleswig, 10.10.2024 - 11 B 88/24

  Aufenthaltsrecht: Einstweiliger Rechtsschutz gerichtet auf Erteilung einer …