Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.09.2007 - 11 LA 288/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,12271
OVG Niedersachsen, 13.09.2007 - 11 LA 288/07 (https://dejure.org/2007,12271)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.09.2007 - 11 LA 288/07 (https://dejure.org/2007,12271)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. September 2007 - 11 LA 288/07 (https://dejure.org/2007,12271)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,12271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Vertretung im ausländerrechtlichen Verfahren - Zuständigkeit der Ausländerbehörde bei Auslandsaufenthalt des Ausländers zu Urlaubszwecken

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 14 VwVfG; § 23 AufenthG
    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 23 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Wirksamkeit eines Antrags auf Verlängerung eines Aufenthaltstitels durch einen vollmachtlosen Vertreter; Heilung des Mangels der fehlenden Vollmacht durch die ...

  • Judicialis

    AufenthG § 71 Abs. 2; ; AufenthG § 81 Abs. 4; ; AuslG § 63 Abs. 3; ; AuslG § 69 Abs. 3; ; VwVfG § 14

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 23 Abs. 1; VwVfG § 14; BGB § 177; AuslG § 69 Abs. 3; AuslG § 63 Abs. 3; AufenthG § 81 Abs. 4; AufenthG § 71 Abs. 2; VwGO 124 Abs. 2 Nr. 1
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Verlängerungsantrag, Vertretung, Vertreter ohne Vertretungsmacht, Vollmacht, Auslandsaufenthalt, gewöhnlicher Aufenthalt, Zuständigkeit, sachliche Zuständigkeit, örtliche Zuständigkeit, Ausländerbehörde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertretung im ausländerrechtlichen Verfahren - Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung der; Ausländerbehörde: Zuständigkeit; Auslandsaufenthalt; Vertreter, vollmachtloser; Vollmacht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 23 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Wirksamkeit eines Antrags auf Verlängerung eines Aufenthaltstitels durch einen vollmachtlosen Vertreter; Heilung des Mangels der fehlenden Vollmacht durch die ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2021 - 1 S 2416/20

    Widerspruchsbefugnis der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung im …

    Kommt der Bevollmächtigte einer solchen Aufforderung nicht binnen der behördlich gesetzten Frist nach, führt dies spätestens im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung zur Unzulässigkeit des Widerspruchs (…vgl. OVG Bln.-Bbg, Beschl. v. 06.02.2019 - OVG 11 N 15.15 -, juris Rn. 5; OVG Nds., Beschl. v. 13.09.2007 - 11 LA 288/07 -, juris Rn. 7;… NK-VwVfG/Matthias Dombert, 2. Aufl. 2019, VwVfG § 14 Rn. 30;… Schoch/Schneider VwVfG/Geis, VwVfG § 14 Rn. 18).
  • VG Frankfurt/Oder, 17.12.2019 - 3 K 1166/15
    Rn. 28 4. Die fehlende Vertretungsmacht im Widerspruchsverfahren kann in diesem Fall nicht rückwirkend dadurch geheilt werden, dass die Vollmacht im gerichtlichen Verfahren nachgewiesen und die bereits vorgenommenen Verfahrenshandlungen genehmigt werden (so wohl Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 6. Februar 2019 - OVG 11 N 15.15 -, juris Rn. 6 und OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. September 2007 - 11 LA 288/07 -, juris Rn. 7; VG Augsburg…, Urteil vom 8. Oktober 2002 - Au 3 K 02.777 -, juris Rn. 10; VG Düsseldorf…, Urteil vom 13. August 2004 - 13 K 4117/01 -, juris Rn. 20 ff.; VG Würzburg, Urteil vom 15. Oktober 1992 - W 1 K 91.1388; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 30. April 2013 - L 3 AS 98/13 -, juris Rn. 26 ff.; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht…, Urteil vom 04. November 2008 - L 4 KA 3/07 -, juris Rn. 27;… Bader/Ronellenfitsch, BeckOK VwVfG (2019) Rn. 12.1;… Pautsch/Hoffmann, VwVfG (2016) § 14 Rn. 10 f.).

    Dieses Erfordernis, das in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung ursprünglich für die Beibringung der schriftlichen Vollmacht des Prozessbevollmächtigten im sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. § 73 Abs. 6 Sozialgerichtsgesetz - SGG) mit dem Argument der Warn- und Hinweisfunktion als Ausdruck des fairen Verfahrens etabliert worden ist (BSG…, Urteil vom 13. Dezember 2000 - B 6 KA 29/00 R - juris Rn. 16; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 16. Oktober 2013 - L 2 AS 1342/13 B -, juris Rn. 13; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht…, Urteil vom 04. November 2008 - L 4 KA 3/07 -, juris Rn. 27), ist in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung bislang nicht übernommen worden (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 6. Februar 2019 - OVG 11 N 15.15 -, juris Rn. 6 und OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. September 2007 - 11 LA 288/07 -, juris Rn. 7; VG Augsburg…, Urteil vom 8. Oktober 2002 - Au 3 K 02.777 -, juris Rn. 10; VG Würzburg, Urteil vom 15. Oktober 1992 - W 1 K 91.1388).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2012 - 2 D 49/10

    Durchführung eines Normenkontrollverfahrens gegen die Änderung eines …

    Rn. 66 - 11 LA 288/07 -, juris Rn. 7; Kopp/ Ramsauer, VwVfG, 12. Auflage 2011, § 14 Rn. 20 f.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.02.2019 - 11 N 15.15

    Abfallbeseitigungsanordnung; Adressat; Widerspruch; GbR; Gesellschafter; …

    Jedoch ist, wenn die Behörde - wie hier - einen Vertreter ohne Vollmacht vorübergehend zulässt und ihn zur Vorlage des Nachweises seiner Vollmacht unter Fristsetzung auffordert, die von dem vollmachtlosen Vertreter abgegebene Erklärung jedenfalls dann als unzulässig zu behandeln, wenn der schriftliche Nachweis über die Vollmacht - wie hier - nicht innerhalb der von der Behörde gesetzten Frist (so OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. September 2007 - 11 LA 288/07 -, juris, Rn. 7 m.w.N.), spätestens aber bis zum Erlass der behördlichen Entscheidung vorgelegt wird.
  • VG Cottbus, 28.05.2021 - 6 K 928/15
    Wird der schriftliche Nachweis über die Vollmacht nicht innerhalb einer von der Behörde gesetzten Frist, spätestens aber bis zum Erlass des Widerspruchsbescheides vorgelegt, so ist der Widerspruch mangels Vertretungsbefugnis als unzulässig zurückzuweisen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 6. Februar 2019 - 11 N 15.15 -, juris Rn. 5; VG Frankfurt (Oder)…, Urteil vom 17. Dezember 2019 - 3 K 1166/15 -, juris Rn. 27; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. September 2007 - 11 LA 288/07 -, juris Rn. 7).
  • VG Neustadt, 03.11.2010 - 4 K 535/10

    Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag - Rechtsform der …

    Die nach Widerspruchseinlegung und Ablauf der Widerspruchsfrist auf Verlangen des Beklagten nachgereichte schriftliche Vollmacht des Klägers zu 2) wirkte als Genehmigung entsprechend § 177 Abs. 2 § 180 Satz 2, § 184 BGB bis zur Einleitung des Vorverfahrens durch die Klägerin zu 1) als vormalige Vertreterin ohne Vertretungsmacht zurück (…vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 11. Auflage 2010, § 14 Rdnr. 20, 21; OVG Niedersachsen, AuAS 2007, 266).
  • VG Saarlouis, 22.12.2010 - 10 L 2181/10

    Voraussetzungen zum Vorliegen einer besonderen Härte im Rahmen eines …

    Rn. 11 Vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 10.10.2005, 9 TG 2403/05, AuAS 2007, 266, 267.
  • OVG Niedersachsen, 13.09.2007 - 11 LA 288.07
    Az.: 11 LA 288/07 7 A 5362/06.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht