Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.06.2023 - 11 U 61/22 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Vereinslogo, Nutzungsrecht, Austritt, Mitglied
- Justiz Hessen
§ 42 UrhG, § 22 KUG, § 23 Abs 1 Nr 3 KUG, § 249 BGB, § 683 BGB, § 670 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 823 Abs 2 BGB
Reichweite des Nutzungsrechts des Vereins an von Vereinsmitglied geschaffenen Vereinslogo - IWW
§ 42 UrhG, § 22 KUG, § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG, § 249 BGB, § 683 BGB, § 670 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 2 BGB
UrhG, KUG, BGB
- JurPC
Reichweite des Nutzungsrechts des Vereins an von Vereinsmitglied geschaffenem Vereinslogo
- Betriebs-Berater
Reichweite des Nutzungsrechts des Vereins an von Vereinsmitglied geschaffenem Vereinslogo
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Reichweite des Nutzungsrechts des Vereins an von Vereinsmitglied geschaffenen Vereinslogo
- rechtsportal.de
Reichweite des Nutzungsrechts des Vereins an von Vereinsmitglied geschaffenen Vereinslogo
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrecht: Reichweite des Nutzungsrechts des Vereins an von Vereinsmitglied geschaffenem Vereinslogo
Kurzfassungen/Presse (13)
- Justiz Hessen (Pressemitteilung)
Vereinslogo - Nutzungsrecht für Vereinslogo nicht an fortbestehende Vereinsmitgliedschaft des Urhebers gebunden
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Das Nutzungsrecht für ein, von einem ehemaligen Mitglied gestalteten, Vereinslogo ist nicht ohne Weiteres an die Vereinsmitgliedschaft des Urhebers gebunden
Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige - Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)
Vereinsrecht: Vom Mitglied geschaffenes Vereinslogo - Nutzungsrecht auch nach Austritt des Mitglieds
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Nutzungsrechte an einem von einem Vereinsmitglied für einen Verein erstellten Logo sind nicht an Fortbestand der Vereinsmitgliedschaft gebunden
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Vereinslogo und Vereinsmitgliedschaft des Urhebers
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Das vom früheren Vereinsmitglied entworfene Vereinslogo
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Nutzungsrecht für Vereinslogo nicht an fortbestehende Vereinsmitgliedschaft des ...
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Nutzungsrecht für Vereinslogo auch nach beendeter Vereinsmitgliedschaft des Urhebers
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Verein darf Logo trotz Ausschluss des Urhebers weiternutzen - Verein darf Logo trotz Ausschluss des Urhebers weiternutzen
- jurios.de (Kurzinformation)
"Star Wars"-Fanclub: Logostreit bis vor Gericht
- abbe-institut.de (Leitsatz)
Reichweite des Nutzungsrechts des Vereins an von Vereinsmitglied geschaffenen Vereinslogo
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Bindung des Nutzungsrechts an einem von dem Vereinsmitglied geschaffenen Vereinslogos an dessen weitere Mitgliedschaft im Verein
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nutzungsrecht für Vereinslogo nicht an fortbestehende Vereinsmitgliedschaft des Urhebers gebunden
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 07.04.2022 - 3 O 193/21
- OLG Frankfurt, 20.06.2023 - 11 U 61/22
Papierfundstellen
- MDR 2023, 1331
- GRUR-RR 2023, 437
- SpuRt 2023, 475
Wird zitiert von ...
- LG Berlin II, 07.10.2025 - 27 S 2/25
Anwaltskosten - Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten bei …
Rn. 6 Soweit ein Schuldner aber den Begehren eines Gläubigers bislang auch ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe nachgekommen ist, bedarf der Gläubiger zur Durchsetzung weiterer Ansprüche - von hier nicht einschlägigen Ausnahmekonstellationen abgesehen - zunächst ebenfalls keiner anwaltlichen Hilfe (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 20. Juni 2023 - 11 U 61/22, GRUR-RR 2023, 437, Rn. 15).
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