Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: VG Schleswig, 22.05.2002

Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 11.10.2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,23981
OVG Schleswig-Holstein, 11.10.2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02 (https://dejure.org/2006,23981)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.10.2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02 (https://dejure.org/2006,23981)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. Oktober 2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02 (https://dejure.org/2006,23981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,23981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zumutbarkeit von durch Festveranstaltungen ausgehenden Lärmimmissionen; Orientierungshilfe für die Bewertung von Lärm infolge öffentlicher Freizeitvergnügungen; Eignung der sog. "Freizeitlärmrichtlinie" als Orientierungshilfe zur Beurteilung von Volksfestlärm; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Lärmschutz gegen Volksfest

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (13)

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.03.2007 - 1 MB 3/07
    Dabei ist zum einen der zu beurteilende Lärm nach Dauer, Stärke und Charakteristik (Ziff. 1; Ziff. 3 Abs. 1-4; Ziff. 3.1 und 3.2 FLäR) zu erfassen und - zum anderen die Schutzbedürftigkeit der baulichen Nutzungen in den von dem Freizeitlärm betroffenen Gebieten (Ziff. 2 Abs. 3 u. 4; Ziff. 4.1 FLäR) und den unterschiedlichen betroffenen Zeiten (Ziff. 3.4 FLäR) festzustellen (vgl. dazu auch Urt. des Senats v. 11.10.2006, 1 LB 28/04, nicht rkr.).

    Zwar ist grundsätzlich von der planungsrechtlichen Situation auszugehen (Ziff. 2 Abs. 3 S. 2 FLäR; vgl. Urt. des Senats v. 11.10.2006, a.a.O), doch kann auf Abweichungen im Tatsächlichen ausnahmsweise nach Ziff. 2 Abs. 3 S. 3 FLäR reagiert werden.

  • VGH Bayern, 03.08.2015 - 11 ZB 15.1114

    Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen; straßenverkehrsrechtliche Genehmigung; …

    Er führt zu Abwehrrechten gegen Immissionen, die von schlicht-hoheitlichem Handeln und öffentlichen Einrichtungen ausgehen und kann im Wege einer allgemeinen Leistungsklage verfolgt werden (vgl. Betrieb eines kommunalen Jugendhauses BayVGH, U.v. 31.3.2006 - 22 B 05.1683 - BayVBl 2006, 699;… Betrieb von Wertstoffcontainern durch eine Gemeinde BayVGH, B.v. 4.3.2010 - 22 ZB 09.1785 - juris Rn. 3; Betrieb einer gemeindlichen Mehrzweckhalle BayVGH, B.v. 18.1.2008 - 22 ZB 07.15 - NVwZ-RR 2008, 524; als öffentliche Einrichtung betriebenes Volksfest OVG SH, U.v. 11.10.2006 - 1 LB 28/04 - juris).
  • VG Schleswig, 02.07.2019 - 6 B 23/19

    Einstweiliger Rechtsschutz auf Unterlassung von Geräuschimmissionen durch …

    Rn. 14 Das vom Antragsteller zur Begründung seines Anspruchs auf Absenken der Immissionswerte herangezogene Urteil des OVG Schleswig vom 11. Oktober 2006 - 1 LB 28/04 - bzw. das der Entscheidung vorausgegangene Urteil des VG Schleswig vom 22. Mai 2002 - 12 A 4/02 - ist weder von der Art der streitgegenständlichen Veranstaltung noch den betroffenen Örtlichkeiten - ein von einem 17 Tage andauenden Volksfest betroffenes Mischgebiet - vergleichbar mit der vorliegenden Konstellation, so dass die dort gezogenen Schlüsse zur (Un-)Zulässigkeit der Geräuschimmissionen nicht auf das vorliegenden Verfahren übertragbar sind.
  • VG Schleswig, 29.12.2023 - 2 A 109/20

    Öffentliches Baurecht: Baugenehmigung für die Umnutzung eines Gebäudes zu …

    Die planerische Festsetzung der Gebietsart muss - unabhängig davon, ob sie auf einzelnen Grundstücken (durch Neubauten oder auch durch Nutzungsänderungen) noch durchsetzbar ist - bei einer Gesamtbetrachtung ihre Fähigkeit verloren haben, die städtebauliche Entwicklung noch in die vom Plan angezeigte Richtung zu steuern (OVG Schleswig, Urteil vom 11. Oktober 2006 - 1 LB 28/04 -, Rn. 44, juris, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Schleswig-Holstein

Rechtsprechung
   VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,23142
VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02 (https://dejure.org/2002,23142)
VG Schleswig, Entscheidung vom 22.05.2002 - 12 A 4/02 (https://dejure.org/2002,23142)
VG Schleswig, Entscheidung vom 22. Mai 2002 - 12 A 4/02 (https://dejure.org/2002,23142)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,23142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (15)

  • OVG Bremen, 14.11.1995 - 1 BA 13/95

    Immissionsschutzrecht: Abwehranspruch gegen Volksfestlärm

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Der dadurch gezogenen Grenze unterliegt auch die Durchführung eines Volksfestes bzw. der Betrieb eines Festplatzes (OVG Bremen, Urteil vom 14.11.1995 - 1 BA 13/95 - NVwZ-RR 1997, 165; VG Gießen, Urteil vom 28.5.1997 - 8 E 666/96 - GewArch 1997, 491).

    Das gilt auch für Lärmstörungen, die von gelegentlich veranstalteten Volksfesten und Jahrmärkten ausgehen (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 14.11.1995 - 1 BA 13/95 - NVwZ-RR 1997, 165; VG Meiningen, Urteil vom 6.9.2000 - 5 E 708/00.Me - GewArch 2001, 86).

  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines …

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Eine an eine Emissionsquelle heranrückende Wohnbebauung kann eine gegenseitige Pflicht zur Rücksichtnahme auslösen, die eine gesteigerte Duldungspflicht desjenigen zur Folge hat, der sich in der Nähe der Belästigungsquelle ansiedelt (BVerwG, Urteil vom 19.1.1989 - 7 C 77.87 - BVerwGE 81, 197, Urteil vom 23.5.1991 - 7 C 19.90 - BVerwGE 88, 210, Urteil vom 23.9.1999 - 4 C 6/98 - BVerwGE 109, 314;… Ketteler, aaO;… Fickert/Fieseler, BauNVO, 10. Aufl. 2002, § 1 Rn. 48ff jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 29.04.1988 - 7 C 33.87

    Feueralarmsirene - Art. 14 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Es kann hier dahinstehen, ob als Anspruchsgrundlage die analog anzuwendenden §§ 1004, 906 BGB oder Art. 2 Abs. 2, 14 Abs. 1 GG heranzuziehen sind, da für den gegen einen Hoheitsträger als Störer gerichteten Anspruch auf Unterlassung unstreitig ein öffentlich-rechtlicher Abwehranspruch besteht (BVerwG, Urteil vom 29.4.1988 - 7 C 33/87 - BVerwGE 79, 254).
  • BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 77.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lärmbelästigungen durch eine …

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Eine an eine Emissionsquelle heranrückende Wohnbebauung kann eine gegenseitige Pflicht zur Rücksichtnahme auslösen, die eine gesteigerte Duldungspflicht desjenigen zur Folge hat, der sich in der Nähe der Belästigungsquelle ansiedelt (BVerwG, Urteil vom 19.1.1989 - 7 C 77.87 - BVerwGE 81, 197, Urteil vom 23.5.1991 - 7 C 19.90 - BVerwGE 88, 210, Urteil vom 23.9.1999 - 4 C 6/98 - BVerwGE 109, 314;… Ketteler, aaO;… Fickert/Fieseler, BauNVO, 10. Aufl. 2002, § 1 Rn. 48ff jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit …

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Erforderlich ist, dass im jeweiligen Gebiet eine der beiden Hauptnutzungsarten nicht nach Anzahl und / oder Umfang beherrschend und in diesem Sinne "übergewichtig" in Erscheinung tritt (BVerwG, Urteil vom 4.5.1988 - 4 C 34/86 - BVerwGE 79, 309 m.w.N.).
  • BVerwG, 16.05.2001 - 7 C 16.00

    Nachbarklage; nicht genehmigungsbedürftige Anlage; Geräuschimmissionen; …

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Bei Freizeitanlagen kann grundsätzlich die Freizeitlärm-Richtlinie als Beurteilungsgrundlage herangezogen werden und zwar ungeachtet des Umstandes, dass sie der Sache nach nur eine Entscheidungshilfe mit Indizcharakter darstellt (BVerwG, Urteil vom 16.5.2001 - 7 C 16/00 - NVwZ 2001, 1167; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.6.2002 - 10 S 1559/01 - UPR 2003, 76).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2002 - 10 S 1559/01

    Unterlassung von Lärmimmissionen aus kommunaler Freizeiteinrichtung

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Bei Freizeitanlagen kann grundsätzlich die Freizeitlärm-Richtlinie als Beurteilungsgrundlage herangezogen werden und zwar ungeachtet des Umstandes, dass sie der Sache nach nur eine Entscheidungshilfe mit Indizcharakter darstellt (BVerwG, Urteil vom 16.5.2001 - 7 C 16/00 - NVwZ 2001, 1167; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.6.2002 - 10 S 1559/01 - UPR 2003, 76).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.04.2003 - 8 A 11903/02

    Baurecht; Gaststätte; Vereinsheim; Gesangverein; Gaststättenkonzession; …

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Moderne Karussell- und Beschallungstechnik ermöglichen in zuvor nicht bekannter Weise die Erzeugung von Lärm, wobei der Lärmeffekt gerade auch gezielt eingesetzt wird (…vgl. OVG Bremen, aaO; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16.4.2003 - 8 A 11903/02.OVG-zur Entwicklung bei Musikveranstaltungen).
  • BVerwG, 23.05.1991 - 7 C 19.90

    Immissionsschutzrecht: Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Schießlärm auf …

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Eine an eine Emissionsquelle heranrückende Wohnbebauung kann eine gegenseitige Pflicht zur Rücksichtnahme auslösen, die eine gesteigerte Duldungspflicht desjenigen zur Folge hat, der sich in der Nähe der Belästigungsquelle ansiedelt (BVerwG, Urteil vom 19.1.1989 - 7 C 77.87 - BVerwGE 81, 197, Urteil vom 23.5.1991 - 7 C 19.90 - BVerwGE 88, 210, Urteil vom 23.9.1999 - 4 C 6/98 - BVerwGE 109, 314;… Ketteler, aaO;… Fickert/Fieseler, BauNVO, 10. Aufl. 2002, § 1 Rn. 48ff jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 09.02.1989 - 4 NB 1.89

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren zur Vorbereitung eines Verfahrens …

    Auszug aus VG Schleswig, 22.05.2002 - 12 A 4/02
    Grundsätzlich verliert derjenige, der eine Immobilie zu Wohnzwecken in Kenntnis einer benachbarten emittierenden Anlage erwirbt, nicht seine Abwehrrechte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.2.1989 - 4 NB 1.89 - NVwZ 1989, 653; OVG Münster, Urteil vom 10.8.1989 - 7 A 1926/86 - BauR 1989, 715; Ketteler, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 1998, 148).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.1989 - 7 A 1926/86
  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.1999 - 9 S 3012/98

    Ausschluß der vorläufigen Vollstreckbarkeit betrifft auch Leistungsurteile - …

  • VG Gießen, 28.05.1997 - 8 E 666/96

    Zum Nachbarschutz im Rahmen einer mehrtägigen Festveranstaltung, hier: …

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 30.08.1989 - 12 L 85/89
  • VG Meiningen, 06.09.2000 - 5 E 708/00

    Einstweilige Anordnung zur baurechtlichen Genehmigung der Nutzung eines Platzes …

  • VGH Bayern, 15.12.2022 - 22 ZB 22.1405

    Fehlen eines qualifizierten Rechtsschutzbedürfnisses für eine vorbeugende …

    Auch die vom Klägerbevollmächtigten angeführten Entscheidungen (VGH BW, U.v. 8.2.2000 - 10 S 72/99; BayVGH, U.v. 19.3.1997 - 22 B 96.951; VG Schleswig, U.v. 22.5.2002 - 12 A 4/02; VG Gera, U.v. 12.2.2015 - 5 K 1399/12; VG Göttingen, U.v. 23.2.2006 - 1 A 1214/02) führten zu keiner anderen Einschätzung, weil sie sich in rechtlicher und/oder tatsächlichen Hinsicht vom vorliegenden Verfahren unterschieden.
  • VG Schleswig, 02.07.2019 - 6 B 23/19

    Einstweiliger Rechtsschutz auf Unterlassung von Geräuschimmissionen durch …

    Rn. 14 Das vom Antragsteller zur Begründung seines Anspruchs auf Absenken der Immissionswerte herangezogene Urteil des OVG Schleswig vom 11. Oktober 2006 - 1 LB 28/04 - bzw. das der Entscheidung vorausgegangene Urteil des VG Schleswig vom 22. Mai 2002 - 12 A 4/02 - ist weder von der Art der streitgegenständlichen Veranstaltung noch den betroffenen Örtlichkeiten - ein von einem 17 Tage andauenden Volksfest betroffenes Mischgebiet - vergleichbar mit der vorliegenden Konstellation, so dass die dort gezogenen Schlüsse zur (Un-)Zulässigkeit der Geräuschimmissionen nicht auf das vorliegenden Verfahren übertragbar sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Schleswig
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht