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Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 25.08.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,44791
OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16 (https://dejure.org/2016,44791)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.11.2016 - 12 U 52/16 (https://dejure.org/2016,44791)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. November 2016 - 12 U 52/16 (https://dejure.org/2016,44791)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • kanzlei.biz

    Beschränkung des Internetangebots auf Gewerbebetreibende muss deutliche Hinweise an geeigneter Stelle für Verbraucher enthalten

  • online-und-recht.de

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • Betriebs-Berater

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende?

  • Verbraucherzentrale NRW PDF
  • ra.de
  • RA Kotz

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagebefugnis; Unterlassung; Aufwendungsersatz; Verbraucherschutz; elektronischer Geschäftsverkehr; Beschränkung; Unternehmer; Transparenz

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit und Durchführung der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Online-Shops auf gewerbliche Kunden- deutliche ausdrückliche Bestätigung des gewerblichen Nutzungsstatus beim Anmelde- oder Bestellvorgang

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    ECommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende setzt deutlichen Hinweis hierauf voraus

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Online-Kochrezepte nur für Profis? - Richtet sich ein Internetangebot nur an "Gewerbetreibende", ist darauf deutlich hinzuweisen

  • versr.de (Kurzinformation)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässige Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beschränkung Gewerbetreibende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Internetangebot wirksam auf Gewerbetreibende beschränken

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Website nur für Unternehmer/Gewerbetreibende

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    B2B-Shop muss klar als solcher erkennbar sein

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    B2B-Shop muss klar als solcher erkennbar sein

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende setzt klaren und transparenten Hinweis hierauf voraus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Online-Shops auf B2B-Kunden - wie geht das?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an verbraucherfreie Angebote im Internet

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zur Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit und Durchführung der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 617
  • MDR 2017, 76
  • GRUR-RR 2017, 198
  • MMR 2018, 271
  • BB 2017, 148
  • K&R 2017, 130
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BGH, 22.12.2004 - VIII ZR 91/04

    Käuferschutz bei Vortäuschen gewerblicher Verwendung der Kaufsache

    Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
    Verstößt er dagegen, so ist ihm die spätere Berufung darauf, er sei in Wahrheit Verbraucher, nach Treu und Glauben (sog. "venire contra factum proprium") verwehrt (vgl. BGH NJW 2005, 1045, Tz. 12 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 28.02.2008 - 4 U 196/07

    Umgehung des Verbraucherschutzes durch Ausrichtung eines Angebots auf Ebay nur …

    Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
    Dafür bedarf es neben deutlicher Hinweise an geeigneter Stelle auch, dass der Ausschluss von Verträgen mit Verbrauchern in erheblichem Maße sichergestellt ist (OLG Hamm MMR 2012, 596, Tz. 31; OLGR Hamm 2008, 673, Tz. 31 f.; NJW-RR 2002, 1634 f.).
  • OLG Hamm, 20.09.2011 - 4 U 73/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Veräußerung von Waren über Online-Auktionsplattformen …

    Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
    Dafür bedarf es neben deutlicher Hinweise an geeigneter Stelle auch, dass der Ausschluss von Verträgen mit Verbrauchern in erheblichem Maße sichergestellt ist (OLG Hamm MMR 2012, 596, Tz. 31; OLGR Hamm 2008, 673, Tz. 31 f.; NJW-RR 2002, 1634 f.).
  • OLG Hamm, 17.07.2002 - 8 U 19/02

    Selbstsperre: Anspruch auf Gewinnauszahlung

    Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
    Dafür bedarf es neben deutlicher Hinweise an geeigneter Stelle auch, dass der Ausschluss von Verträgen mit Verbrauchern in erheblichem Maße sichergestellt ist (OLG Hamm MMR 2012, 596, Tz. 31; OLGR Hamm 2008, 673, Tz. 31 f.; NJW-RR 2002, 1634 f.).
  • OLG Hamm, 14.07.2017 - 19 U 104/17

    Inhaltskontrolle von beim Vertrieb von Nachrangdarlehen gegenüber Verbrauchern …

    Die Eintragung ist konstitutiv; eine Überprüfung der sachlichen Eintragungsvoraussetzungen findet im Zivilprozess nicht statt (OLG Hamm, Urteil vom 16. November 2016 - I-12 U 52/16 -, Rn. 22, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.08.2016 - 12 U 52/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,51994
OLG Frankfurt, 25.08.2016 - 12 U 52/16 (https://dejure.org/2016,51994)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.08.2016 - 12 U 52/16 (https://dejure.org/2016,51994)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. August 2016 - 12 U 52/16 (https://dejure.org/2016,51994)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.07.2017 - I ZB 94/16

    Streitwertbemessung: Wert der Beschwer bei Auskunftsanspruch

    Das Berufungsgericht hat die dagegen gerichtete Berufung des Beklagten als unzulässig verworfen, nachdem es den Streitwert für das Berufungsverfahren auf bis zu 500 EUR festgesetzt hatte (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. August 2016 - 12 U 52/16, juris).
  • OLG Frankfurt, 22.07.2024 - 12 U 33/24

    Wertbemessung bei Verurteilung zur Auskunftserteilung; Nicht-Erreichen des …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH…, Beschluss vom 08. März 2018, Az.: III ZB 70/17, ZEV 2017, 278-280, Rdnr. 9 m. w. N.;… Beschluss vom 08. März 2017, Az.: IV ZB 18/16, NJW-RR 2018, 697-698, Rdnr. 6 m. w. N., zitiert nach juris), die der Senat teilt (Beschluss vom 25. August 2016, Az.: 12 U 52/16 , bestätigt durch BGH, Beschluss vom 13. Juli 2017, I ZB 94/16, MMR 2018, 344) bemisst sich bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung der Wert der Beschwer nicht nach dem Wert des geltend gemachten Auskunftsanspruchs, sondern nach dem Interesse der verurteilten Partei an der Nichterteilung der begehrten Auskunft.
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