Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LAG Hamm, 04.11.2008 - 14 Sa 818/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,11225
LAG Hamm, 04.11.2008 - 14 Sa 818/08 (https://dejure.org/2008,11225)
LAG Hamm, Entscheidung vom 04.11.2008 - 14 Sa 818/08 (https://dejure.org/2008,11225)
LAG Hamm, Entscheidung vom 04. November 2008 - 14 Sa 818/08 (https://dejure.org/2008,11225)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,11225) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Allgemeine Geschäftsbedingung, Karenzentschädigung, Transparenz-Kontrolle, Unklarheitenregel, Wettbewerbsverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 305 c Abs. 2, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, §§ 74 ff HGB
    Allgemeine Geschäftsbedingung, Karenzentschädigung, Transparenz-Kontrolle, Unklarheitenregel, Wettbewerbsverbot

  • Judicialis

    BGB § 305 c Abs. 2; ; BGB § 307 Abs. 1 Satz 2; ; HGB §§ 74 ff

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Transparenzgebot und Unklarheitenregel bei formularvertraglichem Wettbewerbsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Transparenzgebot und Unklarheitenregel bei formularvertraglichem Wettbewerbsverbot

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von …

    Auszug aus LAG Hamm, 04.11.2008 - 14 Sa 818/08
    Sie verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält (vgl. BAG, 31. August 2005, 5 AZR 545/04, AP ArbZG § 6 Nr. 8; 3. April 2007, 9 AZR 867/06, AP TVG § 4 Nachwirkung Nr. 46; 14. August 2007, 8 AZR 973/06, AP BGB § 397 Nr. 28).
  • BAG, 14.08.2007 - 8 AZR 973/06

    Wirksamkeit einer Vertragsstrafenabrede

    Auszug aus LAG Hamm, 04.11.2008 - 14 Sa 818/08
    Sie verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält (vgl. BAG, 31. August 2005, 5 AZR 545/04, AP ArbZG § 6 Nr. 8; 3. April 2007, 9 AZR 867/06, AP TVG § 4 Nachwirkung Nr. 46; 14. August 2007, 8 AZR 973/06, AP BGB § 397 Nr. 28).
  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 867/06

    Urlaubsgeld - Beamtenrecht - Nachwirkung

    Auszug aus LAG Hamm, 04.11.2008 - 14 Sa 818/08
    Sie verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält (vgl. BAG, 31. August 2005, 5 AZR 545/04, AP ArbZG § 6 Nr. 8; 3. April 2007, 9 AZR 867/06, AP TVG § 4 Nachwirkung Nr. 46; 14. August 2007, 8 AZR 973/06, AP BGB § 397 Nr. 28).
  • LAG Hamm, 14.04.2003 - 7 Sa 1881/02

    Rechtliches Interesse an alsbaldiger Feststellung, ungekündigtes …

    Auszug aus LAG Hamm, 04.11.2008 - 14 Sa 818/08
    Zwar kann eine abstrakte Entscheidung über die Gültigkeit und Verbindlichkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots grundsätzlich nicht erreicht werden, wenn der Arbeitnehmer die im Verbotszeitraum auszuübende Tätigkeit für die Verbindlichkeitsprüfung nicht näher kennzeichnet (vgl. LAG Hamm, 14. April 2003, 7 Sa 1881/02, NZA-RR 2003, S. 513 ).
  • BAG, 21.04.2010 - 10 AZR 288/09

    Karenzentschädigung - überschießendes Wettbewerbsverbot

    Es muss ein Zusammenhang bestehen zwischen Inhalt und Umfang des Verbots und der bisherigen Funktion oder Tätigkeit des Arbeitnehmers (vgl. BAG 1. August 1995 - 9 AZR 884/93 - BAGE 80, 303, 306 ff.; LAG Hamm 4. November 2008 - 14 Sa 818/08 - Rn. 41;… ErfK/Oetker 10. Aufl. § 74a HGB Rn. 2)..
  • LAG Hamm, 01.12.2009 - 14 SaGa 59/09

    Eilantrag auf Unterlassung nachvertraglicher Wettbewerbstätigkeit; unbegründete …

    Rn. 35 a) Das von der Klägerin für eine Vielzahl von Wettbewerbsvereinbarungen mit ihren Mitarbeitern vorformulierte Wettbewerbsverbot in Nr. 1 WBV 2002 ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB), welche unabhängig davon, ob es sich bei dem Wettbewerbsverbot um eine Bestimmung handelt, durch die eine von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelung vereinbart wurde oder nicht, gemäß § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB einer Kontrolle auf die Vereinbarkeit mit dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unterliegt (vgl. LAG Hamm, 4. November 2008, 14 Sa 818/08, juris; 25. November 2008, 14 SaGa 41/08, juris; LAG Baden-Württemberg, 30. Januar 2008, 10 Sa 60/07, NZA-RR 2008, 508;… Bauer/Diller, Wettbewerbsverbote, 5. Auflage, 2009, Rn. 233d).

    Das Verbot einer Tätigkeit "in sonstiger Weise" neben selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit umfasst z. B. die Konkurrenztätigkeit durch Strohmänner oder auch die Tätigkeit im Rahmen eines Leiharbeitsverhältnisses (vgl. LAG Hamm, 4. November 2008, a.a.O.).

    Ebenso wird aus der Formulierung "direkter oder indirekter Wettbewerb" deutlich, dass jegliche Form des Wettbewerbs unterbunden werden soll (vgl. LAG Hamm, 4. November 2008, a.a.O.).

    Dass es im konkreten Einzelfall klärungsbedürftig sein kann, ob der Arbeitnehmer durch seine Tätigkeit Wettbewerb gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber betreibt, führt nicht zur Unbestimmtheit der Formulierung (vgl. LAG Hamm, 4. November 2008, a.a.O.).

  • LAG Hamm, 23.03.2010 - 14 SaGa 68/09

    Unverbindlichkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots bei unklarer …

    (vgl. LAG Hamm, 25 November 2008, 14 SaGa 41/08, juris; 4. November 2008, 14 Sa 818/08, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht