Rechtsprechung
   BVerwG, 01.07.2015 - 2 B 39.15   

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https://dejure.org/2015,47837
BVerwG, 01.07.2015 - 2 B 39.15 (https://dejure.org/2015,47837)
BVerwG, Entscheidung vom 01.07.2015 - 2 B 39.15 (https://dejure.org/2015,47837)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Juli 2015 - 2 B 39.15 (https://dejure.org/2015,47837)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Ruhensregelung mit der Eigentumsregelung hinsichtlich amtsangemessener Alimentation eines Beamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit der Ruhensregelung mit der Eigentumsregelung hinsichtlich amtsangemessener Alimentation eines Beamten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 25.01.2016 - 2 B 83.15

    Keine Erfüllung der Darlegungsanforderungen einer Grundsatzrüge durch Einkleidung

    Dies ist nicht geeignet, eine klärungsbedürftige Frage des revisiblen Rechts von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung dazulegen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. November 1992 - 2 B 137.92 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 6 S. 7 f. und vom 1. Juli 2015 - 2 B 39.15 - Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.06.2016 - 2 B 95.15

    Ankreuzverfahren für die Einzelbewertungen ohne zusätzliche individuelle

    Zu einer hinreichenden Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung gehört auch, dass sich der Beschwerdeführer mit der angegriffenen Entscheidung auseinandersetzt und seine abweichende Auffassung erläutert (BVerwG, Beschluss vom 1. Juli 2015 - 2 B 39.15 - Rn. 5).
  • VGH Bayern, 26.04.2019 - 3 ZB 17.1101

    Kürzung von Versorgungsbezügen

    Die Anrechnung einer Rente gemäß § 11 ALG verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, weder gegen die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG, Art. 103 Abs. 1 BV noch den Alimentationsgrundsatz des Art. 33 Abs. 5 GG, Art. 95 Abs. 1 Satz 2 BV, das Rückwirkungsverbot bzw. den Vertrauensgrundsatz nach Art. 20 Abs. 3 GG oder den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 BV (BayVGH, U.v. 1.4.2015 a.a.O. Rn. 18 ff., bestätigt durch BVerwG, B.v. 1.7.2015 - 2 B 39.15).
  • VGH Bayern, 13.09.2016 - 3 ZB 16.863

    Anrechnung einer Rente der Alterssicherung der Landwirte auf Versorgungsbezüge

    Die Anrechnung einer Rente gemäß § 11 ALG verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, weder gegen die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG, Art. 103 Abs. 1 BV noch den Alimentationsgrundsatz des Art. 33 Abs. 5 GG, Art. 95 Abs. 1 Satz 2 BV, das Rückwirkungsverbot bzw. den Vertrauensgrundsatz nach Art. 20 Abs. 3 GG oder den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 BV (BayVGH, U. v. 1.4.2015 a. a. O. Rn. 18 ff., bestätigt durch BVerwG, B. v. 1.7.2015 - 2 B 39.15).
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